Zuschüsse an VVV: Lange Diskussion im Ausschuss, aber keine Beschlussempfehlung

„500 Euro mehr reichen nicht aus“

Momentan noch im „Winterschlaf“: die Minigolfanlage am Tielingskamp. Die Bahnen seien in keinem guten Zustand, urteilte Elke Wachendorf. Würde eine Grundsanierung nötig, müsste der Flecken nach Ansicht von Rolf Ranke (HBL) gegebenenfalls einen separaten Ansatz dafür im Haushalt vorsehen. - Foto: Bohlken

Harpstedt - Nach dem Willen der Harpstedter Bürgerliste (HBL) soll der Verkehrs- und Verschönerungsverein (VVV) Harpstedt statt 4 000 künftig 4 500 Euro im Jahr vom Flecken für seine Arbeit bekommen, dann aber nicht mehr die Chance haben, darüber hinaus gehenden Zuschussbedarf in Einzelanträgen geltend zu machen.

Das sah ein Antrag der HBL vor, den der Ausschuss für Kultur, Freizeit und Partnerschaften der Gemeinde am Montag erörterte. Nach ziemlich zähflüssiger Diskussion und einem streckenweise von Ratlosigkeit und Konfusion geprägten Sitzungsverlauf (siehe Info-Kasten) verzichtete das Gremium auf eine Beschlussempfehlung, verschaffte allen Fraktionen damit aber Zeit, um bis zur Ratssitzung am 11. April im Gespräch mit dem VVV zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. In den vergangenen Jahren war der Verein nicht mit dem auf einem Grundsatzbeschluss fußenden 4 000-Euro-Zuschuss des Fleckens ausgekommen. Er beantragte daher für darüber hinaus gehende Ausgaben 50-prozentige Zuwendungen der Gemeinde. Der Verwaltungsausschuss (VA) bekam diese Anträge aber erst zur Entscheidung auf den Tisch, als das Geld schon ausgegeben war – und nicht „vorher“, wie dies ein Grundsatzbeschluss des Fleckenrats vorsieht.

Der VA müsse sich, so Stefan Wachholder (CDU), mit Recht „ein bisschen veräppelt“ vorkommen, wenn er letztlich gar keine andere Möglichkeit mehr habe, als zu den beantragten Zuschüssen ja zu sagen. Die HBL hielt die bisherige Regelung für nicht praktikabel – und daher eine Vereinfachung für geboten. Wie sie ausgerechnet auf 500 Euro Aufstockung gekommen sei, hinterfragte die stellvertretende VVV-Vorsitzende Elke Wachendorf in der Einwohnerfragestunde: „Wurde diese Summe mit jemandem abgestimmt? Wenn ja, mit wem?“ Die 500 Euro seien mit niemandem abgesprochen; es handele sich um einen „ausgedachten“ Betrag, entgegnete Werner Richter (HBL). Was dessen Höhe angehe, „sind wir auf jeden Fall gesprächsbereit“.

Irene Kolb (Bündnis 90/Die Grünen) listete die über die 4 000 Euro hinaus gewährten Zuschüsse an den VVV der vergangenen Jahre auf, nämlich 1 507 Euro (2011), 2 075 Euro (2012), 1 237 Euro (2013) und 1 030 Euro (2014), also „immer deutlich mehr als 500 Euro“. Der tatsächliche Zuschussbedarf sei offenkundig nie vorhersehbar gewesen. „Deshalb ist es sehr ungünstig, so etwas pauschal festzurren zu wollen“, sagte Kolb. Stefan Wachholder widersprach: Einem Verein könne durchaus zugemutet werden, mit einem festen Budget für ein Jahr zu planen. „Dann kann halt nur das ausgegeben werden, was da ist.“ Wachholder lag es allerdings – wie dem Ausschuss insgesamt – fern, es sich mit dem VVV zu verscherzen.

Eine Sitzungsunterbrechung ermöglichte es Elke Wachendorf, für den Verein Stellung zu nehmen. Der VVV betreibe die Minigolfanlage, kümmere sich um die Sitzbänke und lege einen Flyer auf, der kostenlos zu haben sei. Inzwischen sei es schwierig geworden, Menschen zu finden, die „für etwas Geld“ weit unter Mindestlohnniveau Arbeiten in ihrer Freizeit für den Verein verrichteten. Wachendorf erwähnte in diesem Zusammenhang das Streichen von Bänken, das Rasenmähen auf der Minigolfanlage oder Ausbesserungen. „Unsere eigenen Mitglieder sind zum Teil sehr alt und gar nicht mehr in der Lage, solche Arbeiten auszuführen“, gab die stellvertretende Vorsitzende zu bedenken. Die Lohnkosten, die der VVV habe, lägen jährlich zwischen 3 500 und 4 000 Euro. Aus den Mitgliedsbeiträgen ließen sie sich bei weitem nicht decken. Und die Einnahmen aus dem Minigolf-Kartenverkauf könne der VVV nicht vorhersehen. „Wenn wir künftig im Vorfeld wissen müssen, wie viel unser Maler und wie viel unser Platzwart bekommt, oder auch, wie oft der Rasen gemäht werden darf, kann es uns passieren, dass wir im August nichts mehr machen können, weil das Geld alle ist.“ 500 Euro Zuschuss-Aufstockung reichten „in keinem Fall“ aus. Zu dem HBL-Antrag merkte Wachendorf an: „Schöner wär‘s gewesen, wenn mit uns darüber gesprochen worden wäre.“ Das soll nun passieren. - boh

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