100000 Euro für Windparkplanung finden sich als Aufwand und als Ertrag im Etat wieder

Haushaltstechnisch ein Nullsummenspiel

Wohlde/Winkelsett - In Wohlde auf dem Hof Witte werden in absehbarer Zeit Flüchtlinge untergebracht. Das berichtete Bürgermeister Willi Beneke am Montagabend während der jüngsten Sitzung des Winkelsetter Gemeinderates in der Gastwirtschaft Meyer. Wenn die Renovierungsarbeiten in einem landwirtschaftlichen Wohngebäude auf dem Hofgelände abgeschlossen seien, könnten dort bis zu zwölf Asylbewerber beherbergt werden. Die Nachbarn seien per Mail darauf aufmerksam gemacht worden, dass für die Ausstattung noch gebrauchtes Mobiliar benötigt werde.

Einstimmig verabschiedete der Rat den Haushalt 2015 im Beisein von Samtgemeindekämmerer Ingo Fichter. Im Ergebnisetat halten sich die erwarteten Erträge und Aufwendungen mit einem Volumen von jeweils 565100 Euro exakt die Waage. Der Haushalt ist damit ausgeglichen. Im Fi-nanzetat erwirtschaftet die Gemeinde dem Zahlenwerk zufolge einen Überschuss in Höhe von 30000 Euro. An den Landkreis Oldenburg wird sie 142000 Euro abführen müssen, 20000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Samtgemeindeumlage sinkt gegenüber 2014 um 36000 auf 211000 Euro. Die Gewerbesteuerumlage bleibt mit 27400 Euro konstant.

Aus der Grundsteuer A erwartet die Kommune 68000 (2014: 71000) Euro, aus der Grundsteuer B 44000 (39000) Euro. Der Gewerbesteuer-Ansatz bewegt sich mit 130000 Euro auf Vorjahresniveau. Der Einkommensteuer-Ansatz liegt mit 170000 Euro in der Summe um 5000 Euro höher. Hinzu kommen erwartete Einnahmen aus Umsatzsteueranteilen mit einem Volumen von 2000 (1800) Euro und – wie 2014 – voraussichtlich 3200 Euro aus der Hundesteuer. An den Hebesätzen hat die Gemeinde nicht gedreht. Sie bleiben mit 350 Prozent bei der Grundsteuer A/B und 380 Prozent bei der Gewerbesteuer konstant.

Investitionen sieht der Etat nicht vor. In Vorleistung geht die Gemeinde bei der Bauleitplanung für einen Windpark (in der Nähe des bestehenden). 100000 Euro finden sich sowohl als Aufwand als auch als Ertrag im Haushalt wieder. Hintergrund dieses Nullsummenspiels: Die Kommune wird sich die Planungskosten vom Projektierer zurückerstatten lassen.

Einstimmig verabschiedet hat der Rat auch die Eröffnungsbilanz als Grundlage der doppischen Haushaltsführung. Zum Stichtag 1. Januar 2010 betrug das ermittelte Sachvermögen 1523611,63 Euro – und das Infrastrukturvermögen 1472257,63 Euro. Daran zeigt sich, dass die Werte der Gemeinde fast ausschließlich in Straßen und Wegen stecken. Die liquiden Mittel hatten am Stichtag ein Volumen in Höhe von 343881,65 Euro.

boh

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