Angeklagter zahlt 150 Euro für Beleidigung

„Lächerlicher“ Prozess in Wildeshausen eingestellt

Ahlhorn/Wildeshausen - „Das gesamte Verfahren ist lächerlich.“ Mit diesen Worten stieg der Verteidiger eines 30 Jahre alten Bookholzbergers am Dienstagnachmittag in einen Prozess wegen Beleidigung beim Amtsgericht in Wildeshausen ein.

Sein Mandant war angeklagt, am 3. September 2015 einen Polizisten am Telefon als „Rassisten“ bezeichnet zu haben. Zudem soll er vom 11. September als Feiertag gesprochen haben.

„Der Tod Tausender Menschen in New York wird hier nicht gefeiert“, soll der Beamte daraufhin geantwortet haben. Ursächlich für das Gespräch war eine Fahrzeugkontrolle in Ahlhorn gewesen, bei der der Polizist Mängel am Audi A 8, den der Sozialhilfeempfänger steuerte, festgestellt hatte. Es ging um Sonderräder ohne Nachweis einer entsprechenden Zulassung. Der Angeklagte wollte eine Verlängerung der einwöchigen Frist zur Behebung des Mangels erreichen. Eben mit Hinweis auf den „Feiertag“ 11. September.

Zum Inhalt des Telefonats an sich mochte sich der Angeklagte nicht äußern, das übernahm sein Anwalt auch im weiteren Verlauf des Prozesses. Der Jurist erklärte, sein Mandant bestreite die Vorwürfe, und regte eine Einstellung an. „Wenn es sich so ereignet haben sollte, ist es kein nettes Gespräch gewesen“, meinte er. Aber wenn jedes Mal so ein Strafverfahren dabei rauskommen würde, käme es zu einer Arbeitsüberlastung der Behörden. Zudem stellte er infrage, ob sich der Beamte überhaupt beleidigt gefühlt habe.

Mit einer Einstellung gegen eine Zahlung von 50 Euro an den Polizisten waren Staatsanwältin und Gericht einverstanden. Schließlich sei der 30-Jährige nicht vorbestraft und die Tat lange her. Allerdings betonte die Richterin: „Polizeibeamte müssen sich das nicht bieten lassen. Wir haben Regeln, und beleidigen darf man nicht.“ Auf Vorschlag des Polizisten wurde die Zahlung auf 150 Euro aufgestockt und geht nun in drei Raten an die Stiftung Opferhilfe in Oldenburg. So kam bei dem „lächerlichen Verfahren“ immerhin noch ein wenig Gutes herum. bor

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