Brief des Großenkneter Bürgermeisters sorgt für erhebliche Verwirrung im Kreistag

Kurzes Schreiben, lang anhaltende Irritation

Der Eingangsbereich des Ahlhorner Gymnasiums.
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Die Pläne des Ahlhorner Gymnasiums werden im Rathaus der Gemeinde offenbar nicht geteilt.

Wildeshausen/Ahlhorn – Eigentlich war keine Aussprache mehr zu dem Tagesordnungspunkt erwartet worden. Dennoch entwickelte sich am Dienstagnachmittag im Kreistag eine längere Diskussion, die an geäußerter Verwunderung und deftigen Anmerkungen nicht unbedingt arm war. Dabei ging es gar nicht mal um das eigentliche Thema – den Antrag des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums Ahlhorn, die Bildungseinrichtung in eine teilgebundene Ganztagsschule umzuwandeln.

Dadurch soll der verpflichtende Erwerb des international anerkannten Computerführerscheins „ICDL“ möglich werden (wir berichteten). Weder der Schulträger noch die Kreistagsabgeordneten hatten Einwände dagegen.

Ganz anders die Gemeinde Großenkenten. Bürgermeister Thorsten Schmidtke (SPD) hatte nur Stunden vor der Kreistagssitzung ein Schreiben an Landrat Carsten Harings gerichtet. Darin bat er den Kreishauschef, die Abstimmung zu vertagen. Er sehe Großenkneten „als Standortgemeinde von der Entscheidung über den Antrag betroffen“, heißt es in dem nur wenige Zeilen langen Brief, der auch an alle im Kreistag vertretenen Fraktionen gegangen war. „An dem Verfahren bin ich leider nicht beteiligt worden. Weder die Kreisverwaltung noch die Schule haben mir die Gelegenheit zu einer Äußerung gegeben“, so Schmidtke. Dies solle nachgeholt werden. Inhaltliche Punkte bringt er jedoch nicht vor.

Irritationen und Verwunderung

Das Schreiben aus Großenkneten habe in der Kreisverwaltung für „Irritationen“ gesorgt, eröffnete Landrat Harings die Diskussion. Ein Beteiligungsrecht der Gemeinde gebe es nicht. Auf Anhieb erkenne er den Hintergrund des Schmidtke-Schreibens nicht. Denn solche Fragen könnte sich gegebenenfalls der Schulträger – somit der Landkreis – stellen. Die Kommune habe die Trägerschaft abgegeben. „Ein Beteiligungsverfahren gehört nicht zu den üblichen Abläufen“, so Harings und sei daher unterblieben. Sowohl der Schul- als auch der Kreisausschuss hatten sich einstimmig für den Antrag der Schule ausgesprochen. Letzteres Gremium habe beschlossen, dem „Willen der Schule zu folgen“, so der Landrat. Ein Aufschub bedeute eine Verzögerung des Antragsverfahrens um ein Jahr.

Das Schreiben habe auch in ihrer Fraktion „für Unruhe gesorgt“, sagte Marion Daniel (FDP). Die Ausgestaltung der Lehrkonzeptes obliege der Schule, also dem Schulvorstand und der Schulleitung. „Wir unterstützen das, ohne zu hinterfragen“, so die Liberale. Sie könne schon verstehen, dass die Gemeinde noch Klärungsbedarf habe, sei aber momentan etwas ratlos. Vielleicht könne in den Beschluss noch aufgenommen werden, dass die Schule noch einmal Kontakt mit der Gemeinde aufnehmen soll? Dem erteilte Harings eine klare Absage: „Diese Option besteht nicht.“ „Das kam schon sehr überraschend“, bewertete Dirk Vorlauf (CDU) das unerwartete Schreiben. Auch er hätte eine solche Ergänzung begrüßt. Er werde sich den weiteren Verlauf der Diskussion anhören, behalte sich aber einen Antrag auf Vertagung der Abstimmung vor.

Frage nach den Gründen

„Das ist eine Nebelkerze, die wir verpuffen lassen sollten“, sagte Götz Rohde (Grüne). Der Kneter Bürgermeister hätte sich ja durchaus auch direkt an den Ahlhorner Schulleiter wenden können, gab er zu bedenken.

Hannelore Hunter-Rossmann (SPD) merkte an, dass die Gemeinde Großenkneten, wenn sie sich denn schon Gedanken um das Gymnasium mache, doch auch die Gemeinden Wardenburg und Hatten hätte mit einbeziehen sollen – denn diese Kommunen gehörten schließlich zum Einzugsgebiet der Schule. „Ich glaube nicht, dass die Aktivität aus dem Rathaus kommt“, sagte ihr Fraktionskollege Axel Brammer, „da muss mehr dahinter stecken.“ Herbert Sobirei (AfD, Großenkneten) vermutete, dass der Kneter Bürgermeister „unter Umgehung“ der Kreistagsabgeordneten aus seiner Gemeinde versuche, „etwas loszutreten“.

Rohde stellte schließlich einen Antrag auf Schluss der ausufernden Debatte, in der allerdings nie das pädagogische Konzept angezweifelt, dafür jedoch gelobt worden war. 36 der 42 Kreistagsangehörigen sprachen sich dafür aus. Positiver sah es bei dem eigentlichen Antrag des Gymnasiums aus: Diese wurde mit 39 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme und drei Enthaltungen angenommen.  fra

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