Ein Kommentar von Ove Bornholt

In einer Demokratie muss man streiten

Ein Kommentar von Ove Bornholt - Das Ertragen anderer Meinungen gehört zur Demokratie dazu. Diese Erkenntnis ist bei CDU, SPD, FDP und AfD im Großenkneter Planungs- und Umweltausschuss offenbar noch nicht angekommen.

Ove Bornholt

Statt ihren Kollegen Uwe Behrens (Kommunale Alternative) anzuhören, der Kritik an der Verwaltung wegen des Umgangs mit Emissionen bei Stallneubauten äußern wollte, würgten die Ratsmitglieder der genannten Parteien die Debatte mit einem Antrag zur Geschäftsordnung ab. Die Kriterien für die Steuerung der Tierhaltungsanlagen seien vor drei Jahren mit großer Mehrheit festgelegt worden, hieß es zur Begründung. Ja und? 

Darf also alles, was vor drei Jahren beschlossen wurde, nicht mehr hinterfragt werden? Abgesehen von diesem merkwürdigen Politikverständnis legen die Antragsteller eine bedenkliche Auffassung von Demokratie an den Tag. Behrens ist bei der Kommunalwahl im Herbst mit 334 Stimmen in den Rat eingezogen. Er vertritt seine Wähler, und deren Anliegen verhallen nun ungehört. Warum sollten sie dann noch zur Wahl gehen?

Sicher, ob Behrens‘ Kritik berechtigt ist, darüber kann man streiten. In einer Demokratie muss man es dann aber auch.

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