Neuer Gemeinderat in Großenkneten

Erste Sitzung, erste Konfrontation

Eine Gruppe von vier Männer und einer Frau, vier Personen halten Blumensträuße in ihren Händen.
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Großenknetens Bürgermeister Thorsten Schmidtke (SPD) mit seinem Stellvertreter Hartmut Giese (SPD) sowie dem erneut zum Ratsvorsitzenden gewählten Torsten Deye (CDU), der neu ernannten stellvertretenden Bürgermeisterin Dorothee Otte-Saalfeld (CDU) und dem stellvertretenden Ratsvorsitzenden Heiner Bilger (SPD, v.l.).

Großenkneten – Bevor nach den Kommunalwahlen der neue Gemeinderat seine Arbeit aufnehmen kann, stehen erst einmal eine ganz Menge weiterer Wahlen an: Das höchste politische Gremium der Gemeinde Großenkneten hat am Donnerstagabend im Gasthaus Kempermann in Großenkneten nicht nur seinen künftigen Vorsitzenden bestimmt, sondern ebenso zwei neue stellvertretende Bürgermeister.

Darüber hinaus stand noch die Besetzung verschiedener Ausschüsse und Vertreterposten in diversen Gremien (wie etwa des Oldenburgisch Ostfriesischen Wasserverbandes) an. Rund die Hälfte der Mitglieder gehören dem Rat neu an. Davon verspreche er sich „viel Tatendrang“, sagte Bürgermeister Thorsten Schmidtke (SPD) eingangs der Sitzung. Die „altbekannten Gesichter“ seien sicherlich bereit, sie mit ihrer Erfahrung zu unterstützen. Dies sei notwendig, da der Rat „viele dicke Bretter“ vor sich habe, die es zu sägen gelte. Er hoffe auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ein großes Plus sei der Umstand, dass man sich in der Kommune „nicht mit sich selbst beschäftigt“, so Schmidtke. Die Türen der Verwaltung stünden den Ratsleuten „ständig offen“.

Die erste Wahl war die des Ratsvorsitzenden. Die CDU-Fraktion, die mit zwölf Sitzen die mit Abstand stärkste Fraktion im Rat stellt, schlug die Neuwahl des bisherigen Rats-Präsidenten Torsten Deye vor. Dieser hatte den Posten bereits während der vergangenen Wahlperiode innegehabt. Ohne Diskussion sowie ohne Gegenstimme wählten die Ratsmitglieder den Landwirt aus Haschenbrok in das Amt. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Hartmut Giese (SPD), vom Ralf Martens (CDU) respektvoll-scherzhaft als „Alterspräsident“ bezeichnet, die Sitzung geleitet. Deye bedankte sich für die Übertragung dieses ehrenvollen Amtes und versprach, auch weiterhin die Sitzungen unparteiisch und fair zu leiten. „Einen fairen Umgang wünsche ich mir auch“, sagte er. Kerstin Johannes (CDU) schlug Heiner Bilger (SPD) als Deyes Stellvertreter vor – auch dieser wurde ohne Gegenstimme gewählt. Und noch weitere Stellvertreter wurde an diesem Abend gekürt, nämlich die des hauptamtlichen Bürgermeisters: Auf Martens Vorschlag hin von wurde Dorothee Otte-Saalfeld (CDU) aufgestellt und ohne Gegenkandidaten gewählt. Johannes schlug die Wiederwahl Helmut Gieses (SPD) vor, der ebenfalls einmütig von dem Gremium bestätigt wurde.

Erste Debatte zu Beginn der Sitzung

Doch nicht in allen Punkten zeigte sich der Rat an dem Abend derart geschlossen: So erhielten Anträge der Gruppe Grüne/„Kommunale Alternative/Linke allesamt eine Abfuhr: Der Zusammenschluss – der wie die zweitstärkste Fraktion (SPD) über sieben Sitze verfügt – hatte zunächst eine Änderung der Geschäftsordnung beantragt: Demnach sollten die Ratssitzungen „live“ im Internet übertragen werden und später über das Ratsinformationssystem frei abrufbar sein. Auch wollte die Gruppe eine zweite Einwohnerfragestunde am Ende einer jeden Ratssitzung installiert wissen.

Die FDP konnte sich zumindest für den zweiten Teil erwärmen: Zwar habe die FDP angeregt, „digitale Elemente“ auch in die Ratsarbeit einzubinden, entgegnete Imke Haake (FDP). Doch für eine Übertragung über das Internet fehle noch die rechtliche Grundlage. „Wir tun uns keinen Gefallen damit, etwas zu beschließen, was wir nicht halten können“, befand sie. Wenn das Land im kommenden Jahr diese Grundlagen geschaffen habe, könne die Geschäftsordnung dann ja dahingehend ergänzt werden. Die zweite Fragestunde sei vor fünf Jahren schon einmal Thema im Rat gewesen, erinnerte Haake. Ihrer Recherche nach sei Großenkneten die einzige Kommune im Landkreis Oldenburg, die Bürgern kein abermaliges Fragerecht einräume. In den anderen Kommunen hätte man „gute Erfahrungen“ damit gemacht. Der Aufwand für die Verwaltung sei „überschaubar“, meinte sie.

Erst einmal abwarten

Martens lehnte für die CDU letztlich beide Gruppen-Anträge ab. Einer Übertragung könne er zwar zustimmen, doch riet er ebenfalls dazu, zunächst abzuwarten und dann die Geschäftsordnung zu ergänzen. Auch die SPD verweigerte ihre Zustimmung. Und falls eine zweite Fragestunde gewünscht werde, könne diese während einer jeden Sitzung beantragt und umgesetzt werden, so Johannes.

Gruppen-Sprecher Eduard Hüsers entgegnete, dass es sehr wohl erlaubt sei, während Ratssitzungen Ton- und Bildaufnahmen anzufertigen. Klaus Bigalke entgegnete für die Verwaltung, dass dies nur im Rahmen einer Berichterstattung gelte. Diese Regel reiche nicht für Übertragungen aus. Was die Möglichkeit angehe, ein zweites Mal Bürgerfragen zuzulassen, listete Uwe Behrens („Kommunale Alternative“) eine Reihe von Sitzungen der vergangenen Jahre auf, in denen er genau dies beantragt hatte: „Nicht ein einziges Mal hat die politische Mehrheit zugestimmt“, konstatierte er trocken.

Die Fraktionen/Gruppen im Rat der Gemeinde Großenkneten:

CDU : zwölf Sitze, Vorsitzender Ralf Martens

SPD : sieben Sitze, Vorsitzende Kerstin Johannes

Gruppe Grüne/„Kommunale Alternative“/Linke : sieben Sitze, Vorsitzender Eduard Hüsers

FDP : vier Sitze, Vorsitzende Imke Haake

AfD : zwei Sitze, Vorsitzender Dierk Horstmann

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