Artenschutz und Katastrophensicherheit bei Deponie Döhlen sollen geprüft werden

Bürgerinitiative setzt auf Kreuzkröten und Erdbeben

Döhlen - Während ihrer Mitgliederversammlung am Mittwochabend hat die Bürgerinitiative (BI) Steinhöhe ihre Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss, der den Bau der Deponie Döhlen erlaubt, konkretisiert.

Laut Rainer Beewen aus dem Vorstand sieht die BI drei Mängel im Beschluss des Gewerbeaufsichtsamtes (GAA) in Oldenburg. Die Erdbebensicherheit der Deponie sei nicht geprüft worden, moniert er. Hintergrund sei, dass es in der Region durch die Erdgasförderung häufig zu Beben komme. Beewen verweist als Beispiel auf die Erschütterung mit der Stärke 2,7 bei Wardenburg Mitte Januar dieses Jahres. „Wenn aufgrund eines Bebens die Basisabdichtung reißt, ist zu befürchten, dass das Grundwasser verunreinigt wird“, argumentiert der 50-Jährige.

Außerdem stützt sich die BI auf die Kreuzkröte. In einem Gutachten des Nabu seien rund 70 der Tiere auf dem Gelände der ehemaligen Sandabbaustelle nachgewiesen worden. Der Bestand habe eine landesweite Bedeutung und sein Erhalt sei von öffentlichem Interesse europäischen Rangs, zitiert Beewen aus dem Papier des Naturschutzbundes. Das GAA habe das Gutachten erhalten, es aber nicht berücksichtigt. „Das ist aus unserer Sicht fehlerhaft“, sagt der Großenkneter. Zudem benötige es angesichts der Kreuzkröten eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung für die Deponie, die viel strengere Auflagen als derzeit mit sich bringe.

Mit diesen Punkten hat sich die BI an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg gewandt, das nun zu befinden hat, ob der sofortige Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses ausgesetzt wird. Im Klartext: Wenn die Richter die Punkte der BI für prüfenswert halten, stoppen sie die Bauarbeiten, bis über die Punkte in einem regulären Verfahren beraten wird. „Die Entscheidung hat richtungsweisende Wirkung“, so Beewen. Nicht nur er, auch die Gemeinde Großenkneten und der Landkreis Oldenburg haben angekündigt, gegen das Vorhaben vor Gericht zu gehen.

Die Versammlung am Mittwochabend in der Gaststätte „Kempermann“ sei mit 90 Anwesenden gut besucht gewesen, so Beewen. Rückblickend zeigte er sich ein wenig enttäuscht, dass auch das Engagement heimischer Landtagsabgeordneter gegen die Deponie nicht genug bewirkt habe. „Im von den Grünen geführten Umweltministerium ist nichts erreicht worden“, merkt er an. In den kommenden Wochen werde das OVG nun über die Punkte der BI entscheiden. Bis eine anschließende Klage entschieden sei, könnten Jahre vergehen. Der Investor setze derweil seine Arbeiten auf dem Gelände fort. - bor

Rubriklistenbild: © dpa

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