OVG Lüneburg stützt Auffassung des Naturschutzbundes

Hähnchenmastanlage in Amelhausen: „Bauaufschub“ für bestehenden Stall

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Hühnerhaltung: Der Naturschutzbund erhebt Einspruch gegen eine Anlage in Amelhausen.

Großenkneten/Lüneburg - Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat dem Naturschutzbund Niedersachsen (Nabu) in einem Eilantrag gegen den Bau einer Hähnchenmastanlage in Amelhausen (Gemeinde Großenkneten) Recht gegeben. Bis zu einem abschließenden Urteil darf die bereits im Betrieb befindliche Anlage offenbar nicht weiter genutzt werden.

Der Nabu hatte Anfang 2017 vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg gegen den Landkreis Oldenburg geklagt, weil dieser die Umwelt-Auswirkungen des Stalls für knapp 30.000 Tiere nicht ausreichend geprüft habe – so die Auffassung der Naturschützer (wir berichteten). Unterstützt wurde der Nabu dabei vom ortsansässigen Bündnis „Mensch-Umwelt-Tier“ (MUT). 

Den Eilantrag auf „Außervollzugsetzung der Baugenehmigung“ aus dem Juli 2017 hatten die Oldenburger Richter jedoch Mitte April 2018 zurückgewiesen. Daraufhin hatte sich der Verband an das Oberverwaltungsgericht gewendet. Dieses hat dem Eilantrag nun stattgegeben, da die ursprünglich vorgebrachten Gründe weitgehend zuträfen.

Dies bedeute, dass der Betreiber die Mastanlage bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im ursprünglichen Klageverfahren nicht weiter nutzen darf, teilte die Pressestelle des OVG auf Anfrage mit. Ob die erteilte Baugenehmigung aufgehoben werden muss, sei damit aber noch nicht entschieden.

Der Nabu hatte ursprünglich Verstöße gegen die FFH-Richtline (Flora-Fauna-Habitat) und das Tierschutzrecht vorgebracht. Eine gewerbliche Privilegierung scheide nach seiner Auffassung zudem aus, weil innerhalb des Gemeindegebietes Gewerbe- und Industriegebiete verfügbar seien, in denen der Mastbetrieb untergebracht werden könnte. 

Investor sucht Gespräch

Der Investor und Betreiber des Stalles, Kreislandwirt Jürgen Seeger, sagte gegenüber dieser Zeitung, dass er noch nicht wisse, was das jetzt für die Anlage bedeutet – diese sei ja längst in Betrieb. Mehr könne er aktuell nicht dazu sagen. In der nächsten Woche habe er dazu einen Termin beim Landkreis Oldenburg. Und dieser könne sich erst dazu äußern, wenn das genaue Urteil vorliegt, sagte Kreissprecher Galeotti.

Klaus Bigalke, erster Gemeinderat der Gemeinde Großenkneten, wies auf Anfrage dieser Zeitung auf das noch nicht abgeschlossene Verfahren hin. Die Kommune sei an der Baugenehmigung nicht beteiligt, vom Landkreis allerdings über die aktuelle Entscheidung informiert worden. 

Gleichwohl gelte es, ein Urteil aus Oldenburg abzuwarten. Danach müsse geprüft werden, ob dies gegebenenfalls Auswirkungen auf die geplante Steuerung von Tierhaltungsanlagen in der Gemeinde habe (wir berichteten). Nabu und MUT hatte nach eigenen Angaben nicht nur geklagt, um die Hähnchenmastanlage abzuwenden, sondern außerdem mit dem Ziel, zukünftige Planungen gewerblicher Ställe im ländlichen Bereich in der Gemeinde zu verhindern. 

fra

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