HGV-Vorsitzender Bernhard Block sieht moralische Pflicht von Lidl und Bünting

Geld zurück für Innenstadtmarketing?

Lidl und Famila fordern 300 000 Euro von der Stadt zurück.
+
Lidl und Famila fordern 300 000 Euro von der Stadt zurück.

Wildeshausen - HGV-Vorsitzender Bernhard Block hofft, dass die Firmen Bünting (Famila) und Lidl die 300 000 Euro, die sie möglicherweise von der Stadt zurückgezahlt bekommen, „dem HGV und/oder einem Wildeshausen-Marketing-Verein zur Verfügung stellen, damit diese endlich umfassende Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt durchführen können“.

Diese Hoffung äußert Block in einem Schreiben an Bürgermeister und Rat der Stadt Wildeshausen. Er findet es merkwürdig, dass die Verträge mit der Stadt zur Infrastrukturabgabe im Jahr 2003 von den Fachanwälten von Bünting und Lidl als rechtssicher beurteilt wurden, nun aber plötzlich angefochten werden können. Er selbst, so Block, könne die Rechtslage nicht beurteilen. Die abschließende rechtsverbindliche Entscheidung solle man im Zweifel einem Gericht überlassen. Immerhin, so der HGV-Vorsitzende, habe die Staatsanwaltschaft, Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen, ihre Ermittlungen Anfang des Jahres eingestellt.

„Es gibt aber auch eine moralische Seite der Verträge“, betont Block. Die Stadt habe schon im Jahr 2003 eine eventuelle Schwächung der Innenstadt durch die Stärkung des Westrings vorausgesehen.

„Dass diese Denkweise nicht falsch war, sieht man ja unter anderem an einem vermehrten Leerstand in der Innenstadt. Dieses Ansinnen fand ja damals auch bei beiden Firmen Anklang durch die Zustimmung der Infrastrukturzahlung im Vertrag“, führt Block aus. Wenn Bünting und Lidl das Geld nicht für die Innenstadtstärkung zurückgeben würden, dann sei das „moralisch verwerflich“.

Warum allerdings das Geld nicht schon vor der anonymen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zur Stärkung der Innenstadt zur Verfügung gestellt wurde, sei eine weitere Frage, stehe auf einem anderen Blatt, kritisiert der HGV-Vorsitzende. · dr

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

„Täter sind hochkriminell und skrupellos“

„Täter sind hochkriminell und skrupellos“

„Täter sind hochkriminell und skrupellos“
Noch darf jeder Kunde den Laden betreten

Noch darf jeder Kunde den Laden betreten

Noch darf jeder Kunde den Laden betreten
Wildeshauser spendet Stammzellen an Blutkrebs-Patienten

Wildeshauser spendet Stammzellen an Blutkrebs-Patienten

Wildeshauser spendet Stammzellen an Blutkrebs-Patienten
Aktuell sitzt stets nur ein Fahrgast im Van

Aktuell sitzt stets nur ein Fahrgast im Van

Aktuell sitzt stets nur ein Fahrgast im Van

Kommentare