Landkreise ermitteln gegen Schwarzarbeit

„Harakiri-Arbeiten“ von „Frickeltruppen“ stoppen

Peter Breitkopf vom Landkreis Oldenburg will Unternehmen aus der Schwarzarbeit in die Legalität bringen. - Foto: Petzold

Bookholzberg - Von Phillip Petzold. Der Kampf gegen Schwarzarbeit ist nicht nur Angelegenheit des Zolls: Auch Fahnder der Landkreise und kreisfreien Städte haben die Schattenwirtschaft im Blick. Während des 20. Bundesfahndertreffens in Bookholzberg sprechen 130 Ermittler zwei Tage lang über ihre Erfahrungen und Strategien. Eine Gesetzesänderung gibt ihnen mehr Befugnisse.

Handwerker, die erst in den Abendstunden anrücken, Baustellen ohne Werbebanner – für die Fahnder Anhaltspunkte, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Sie untersuchen Verstöße gegen die Gewerbe- und Handwerksordnung, wie eine versäumte Eintragung in die Handwerksrolle.

Bei der Verwaltung des Landkreises Oldenburg kümmern sich zwei Mitarbeiter um solche Vergehen. Sie haben bislang etwa 300 Kontrollen durchgeführt und 49 Verfahren eingeleitet. Dabei geht es nicht in erster Linie darum, die Betriebe dauerhaft dicht zu machen. „Wir wollen die schwarzen Schafe weiß waschen“, erläuterte Peter Breitkopf vom Landkreis Oldenburg beim Pressegespräch am Mittwoch. Das sei im Landkreis elf Mal gelungen. Stecke keine kriminelle Energie hinter den Verstößen, sei es stets sinnvoll, die Unternehmen auf legale Füße zu stellen. „Es gibt ein blaues Auge für die Tat, aber ohne den Betrieb abzuwürgen“, so Hans-Werner Niesen, beim Rhein-Kreis Neuss zuständig für die Schwarzarbeit. Der Weg in die Legalität sei beispielsweise möglich, wenn alle Voraussetzungen für einen Eintrag in die Handwerksrolle erfüllt sind, dies aber bisher nicht gemacht wurde. Den Inhaber weiterzuqualifizieren oder einen Meister einzustellen, seien weitere Optionen.

„Das Legalisieren ist maßgeblich, aber irgendwann ziehen wir die Samthandschuhe aus“, erzählte Wolfgang Stein von der Stadt Recklinghausen. Stoßen die Fahnder auf Widerstand, können sie Ordnungsgelder von bis zu 50 000 Euro verhängen. „Jemanden auf den legalen Weg zu bringen, schafft aber mehr Befriedigung“, so Niesen. „Wir halten Kontakt zu den Leuten und versuchen sie zu unterstützen.“ Auf die Spur kommen die Fahnder den Betrieben über Hinweise aus den Kommunen, der Bevölkerung und der Kreishandwerkerschaft. Auch mangelhafte Sicherheitsvorkehrungen, wie fehlende Netze bei Dachdeckerarbeiten, ließen auf „schwarze Schafe“ schließen. Derartige „Frickeltruppen mit Harakiri-Arbeiten“ wolle man aus dem Verkehr ziehen.

Eine Gesetzesänderung vom März bietet den Ermittlern größere Befugnisse. Sie können die Arbeitsstätten von Selbstständigen kontrollieren, Einsicht in Unterlagen nehmen und die Vorlage von Ausweisen verlangen. All das war lange nicht möglich. Denn im Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von 2004 waren diese Prüfungsaufgaben festgelegt, ohne dass die entsprechenden Rechte zur Durchführung dieser Aufgaben festgeschrieben wurden. Dieser „Missstand“ war immer wieder Thema der vergangenen Bundesfahndertreffen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Sportwerbewoche des TSV Süstedt

Sportwerbewoche des TSV Süstedt

Die Waffen sind weg: Farc-Krieg ist endgültig Geschichte

Die Waffen sind weg: Farc-Krieg ist endgültig Geschichte

Bund und Niedersachsen streiten über Zahl der Fipronil-Eier

Bund und Niedersachsen streiten über Zahl der Fipronil-Eier

Vorsicht: Im Straßenverkehr dieser Länder geht es gefährlich zu

Vorsicht: Im Straßenverkehr dieser Länder geht es gefährlich zu

Meistgelesene Artikel

Schwelbrand unter den Dachziegeln

Schwelbrand unter den Dachziegeln

Leckeres Essen aus dem qualmenden Käfer

Leckeres Essen aus dem qualmenden Käfer

350 Schüler entdecken die heimische Wirtschaft

350 Schüler entdecken die heimische Wirtschaft

„Das war der richtige Schritt, Tischler ist mein Beruf“

„Das war der richtige Schritt, Tischler ist mein Beruf“

Kommentare