Ganderkeseer Haushalt 2019

Das Freibad erweist sich bereits als Kostentreiber

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Stellen den Haushaltsentwurf 2019 vor: Ganderkesees Bürgermeisterin Alice Gerken und der Erste Gemeinderat Rainer Lange.

Ganderkesee - Es ist der letzte Gemeindehaushalt, den der Erste Gemeinderat Rainer Lange vor seinem Ruhestand noch begleitet. Aber dieser hat es noch einmal in sich. Vor allem drei Umstände bergen Herausforderungen: Zum einen die massiven Investitionen für den Umbau des Freibades und die allgemein steigenden Kosten für Baumaßnahmen, der Wegfall der Straßenausbaubeiträge sowie kräftig steigende Kosten für die – inzwischen beitragsfreie – Kinderbetreuung.

„Der Investitionskurs der vergangenen Jahre wird fortgesetzt“, unterstrich die Rathauschefin Alice Gerken bei der Erläuterung der vorläufigen Zahlen. Die Positionen müssen noch in den Ausschüssen beraten und dann vom Rat verabschiedet werden. Nicht alles, was wünschenswert gewesen wäre, finde sich im Haushalt wieder, so die Bürgermeisterin. Daher habe die Verwaltung einige Projekte haushälterisch in die kommenden Jahre verschoben.

Zwar weist der Ergebnishaushalt einen Überschuss von 543 000 Euro auf. Und auch die rechnerischen Kreditermächtigungen müssen voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden, erläuterte Lange. Doch gebe es Faktoren, die die Bilanz ungünstig beeinflussen. Der Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung schlägt im kommenden Jahr mit rund 2,6 Millionen Euro zu Buche – das müsse erst einmal kompensiert werden.

Ein Kostentreiber sei das Freibad, berichtet der Erste Gemeinderat weiter. „Wir liegen bereits 14,3 Prozent über der Kostenschätzung.“ 971 000 Euro zusätzlich sollen daher schon im 2020 zusätzlich bereitstehen. Zu Baubeginn hatte Gerken noch einen Betrag von insgesamt 8,7 Millionen Euro genannt (wir berichteten). „Das ist einfach eine Riesenmaßnahme“, sagt der Finanzfachmann. 

Und da auf dem Bausektor – insbesondere in diesem speziellen Bereich – gegenwärtig so gut wie kein Wettbewerb mehr stattfindet, lasse sich nicht absehen, wie sich die Situation weiter entwickelt. „Wir hoffen, das irgendwie in den Händen zu behalten“, beschreibt Lange die Lage. Mitunter komme es vor, dass die Gemeinde im Baubereich Aufträge neu ausschreiben muss, da sich für den ursprünglichen Auftrag niemand beworben habe. Manche abgegebenen Angebote hätten offenbar eher einen Alibicharakter.

Wichtigste Einnahmequelle für Ganderkesee ist und bleibt die Einkommenssteuer. Für das kommende Jahr geht die Kämmerei von einem erneuten Zuwachs aus: Um rund 890 000 Euro soll dieser Posten steigen, auf dann 16,05 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von 5,8 Prozent. Doch steigende Einnahmen machen nicht zwangsläufig alles einfacher für die Gemeinde, gaben Gerken und Lange zu bedenken. Denn zum einen bekomme eine Gemeinde mit hoher Steuerkraft weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Mit 700 000 Euro weniger rechnet die Verwaltung in diesem Bereich.

Zum anderen steige dadurch auch der Betrag der Kreisumlage, also das Geld, das die Kommunen an den Landkreis Oldenburg überweisen müssen. Auch wenn der Hebesatz erst auf 37,5 Prozent gesenkt wurde, werde sich die tatsächliche Summe erhöhen: von 12,91 Millionen Euro in diesem Jahr auf dann 13,33 Millionen Euro. Der Landkreis habe allerdings bereits ein Gesprächsangebot über die Kitakosten in den kommenden Wochen gemacht, berichteten die beiden weiter.

Auch wenn einige Investitionen verschoben werden sollen – wie etwa die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen um ein Jahr (in Absprache mit der Feuerwehr) – investiert die Gemeinde viel Geld: 820 000 Euro fließen in den Umbau „Lange Straße“, zusammen 660 000 Euro in Kunstrasenplätze und eine Flutlichtanlage für Ganderkesee und Stenum. Der Neubau der Kita „südliches Gemeindegebiet“ ist mit weiteren 816 000 vorgemerkt, für diverse Straßensanierungen 1,83 Millionen Euro – um nur einige zu nennen.

400 000 Euro (abzüglich eines schon beantragten Zuschusses von 150 000 Euro) möchte die Gemeinde für ein „Heckenmuseum“ ausgeben: Auf 14 000 Quadratmetern sollen verschiedene historische Wallheckenanlagen präsentiert werden, verrät Gerken abschließend. „Dass es eine politische Diskussion geben wird, ist uns bewusst“, sagte die Bürgermeisterin. Doch wäre dies ein „Leuchtturmprojekt“, das einzigartig in Europa wäre – und ein weiteres Alleinstellungsmerkmal für die Gemeinde Ganderkesee.

fra

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