Fachausschuss segnet Haushaltsansätze ab

Straßenausbau bleibt ein „großer Brocken“

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Die Ausgaben für den Ausbau des Heideweges in Dötlingen steigen, die Zuschüsse aber nicht. Denn der Förderantrag beinhaltet eine Festpreisfinanzierung. Die Mehrkosten muss die Gemeinde in vollem Umfang tragen.

Neerstedt - Von Tanja Schneider. Mit großer Mehrheit hat der Bau-, Straßen- und Verkehrsausschuss während seiner Sitzung die geplanten Ausgaben und Investitionen in seinem Bereich abgesegnet. Den „größten Brocken“ bilden einmal mehr Sanierung, Ausbau und Unterhaltung von Gemeindestraßen sowie Radwegen.

Knackpunkt sind besonders bei den kostspieligen Maßnahmen fehlende Fördergelder. Einige Vorhaben muss die Gemeinde mangels positiver Bescheide seit Jahren schieben und aufgrund von Preissteigerungen immer wieder nachkalkulieren. Das ist auch 2018 nicht anders. Für die Straßen „Zur Kuhweide“ und „Achtern Holt“ bei Dötlingen rechnet die Kommune mit einer Erhöhung von zwei Prozent. Zusätzliche 16 .950 Euro hat die Kämmerei deshalb für den nun insgesamt rund 480 .000 Euro teuren Ausbau des westlichen Abschnitts der Straße „Zur Kuhweide“ eingeplant. Für den Weg „Achtern Holt“ finden sich jetzt 368. 820 statt der zunächst angedachten 361. 620 Euro im Etat 2018. Zuschüsse erhofft sich die Gemeinde aus dem Profil-Programm (ländlicher Wegebau).

Während sich die Preissteigerungen in diesen Fällen auch in den Zuwendungen widerspiegeln, sieht dies bei der Maßnahme „Heideweg“ anders aus. Dort lautet das Stichwort „Festpreisfinanzierung“. Diese ist im Förderantrag festgesetzt, sodass Mehrkosten, die in Folgejahren entstehen, im vollen Umfang zulasten der Gemeinde gehen, wie Bauamtsleiter Uwe Kläner erläuterte. Auf einen Förderbescheid für den Ausbau des Heideweges in Dötlingen wartet die Verwaltung schon seit ein paar Jahren. Inzwischen rechnet sie mit Kosten in Höhe von 1,324 Millionen Euro. Da die erforderlichen gemeindlichen Mittel aber durch die Übertragung von Haushaltsresten aus den Jahren 2016 und 2017 in voller Höhe gedeckt werden können, brauchten im Etat 2018 keine weiteren Gelder eingeplant werden.

Für den Ausbau verschiedener Gemeindestraßen sind auch in diesem Jahr 171. 000 Euro vorgesehen. Ganz oben auf der Prioritätenliste steht die Straße „Zum Welsburger Holz“ in Klattenhof, die eigentlich schon für das vergangene Jahr angedacht war, aber noch nicht umgesetzt wurde.

Zwei Radwege in der Pipeline

Mit 10.000 Euro beteiligt sich die Kommune am knapp 50.000 Euro teuren Ausbau des Gemeindewegs Nummer 258 im Windpark Uhlhorn. Den „Löwenanteil“ trägt die Firma Windkraft Speyern. Um ein Jahr verschoben wurde der rund 200.000 Euro teure Ausbau der Straße „Am Buschhoff“ in Ostrittrum, da in 2018 keine Antragstellung möglich ist, heißt es in der Investitionsübersicht.

Angelaufen sind zudem die Planungen für den Radweg „Stedinger Weg-Süd“ von Brettorf nach Iserloy, für den 482.700 Euro im Haushalt 2018 stehen. Die Kämmerei plant aber auch mit einem Zuschuss vom Land in Höhe von 317.000 Euro. Einen Schritt weiter ist die Gemeinde beim Radweg von Neerstedt nach Klattenhof. Mit positivem Förderbescheid kann der Baustart erfolgen. Im Etat 2018 finden sich noch einmal Gelder für dieses Vorhaben: 63.000 Euro.

Dass der Haushaltsentwurf nicht einstimmig abgesegnet wurde, liegt an der ablehnenden Haltung der Liberalen zur Realisierung des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes in Hockensberg, für das das Gremium die Änderung des Flächennutzungsplanes empfohlen hat (wir berichteten). Für dieses Vorhaben finden sich ebenso Gelder im Etat. Abzüglich der Zuschüsse bleibt ein Dötlinger Anteil von rund 1,06 Millionen Euro.

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