„Schnee von gestern“

Jahresabschluss 2011 Thema im Finanzausschuss / Personalsituation Grund für Verzögerung

Bald vom Tisch: der Jahresabschluss 2011. Screenshot: lat
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Bald vom Tisch: der Jahresabschluss 2011. Screenshot: lat

Dötlingen – Um den Jahresabschluss 2011 ging es unter anderem während der jüngsten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Dötlingen. Laut Sitzungsvorlage muss für jedes Haushaltsjahr ein Jahresabschluss nach den Grundsätzen der ordnungsmäßigen Buchführung klar und übersichtlich aufgestellt werden – das müsse innerhalb von drei Monaten nach Ende des Haushaltsjahres geschehen.

Der Jahresabschluss 2010 konnte erst am 25. Juni 2020 endgültig durch den Rat der Gemeinde Dötlingen gebilligt werden. Daher konnte der geforderte Zeitpunkt nicht eingehalten werden. Der vorläufige Jahresabschluss 2011 wurde am 29. Juni 2020 dem Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Oldenburg vorgelegt, ist der Vorlage zu entnehmen. Der endgültige Abschluss wurde dem Rechnungsprüfungsamt vor etwa sechs Wochen zur Prüfung vorgelegt.

Bürgermeister Ralf Spille sagte zu diesem Tagesordnungspunkt: „Ihr wisst alle, wie die Situation ist. 2011 ist Geschichte und Schnee von gestern. Es macht keinen Sinn, über die letzten Euros zu diskutieren.“ Trotzdem stellte er dem Gremium Zahlen aus dem Jahr 2011 vor.

„Optimistisch, dass wir das hinbekommen“

Einstimmig empfahlen die Ausschussmitglieder – ohne Diskussion – den Jahresabschluss, die Entlastung des Bürgermeisters und dass die ordentlichen und außerordentlichen Überschüsse des Jahres 2011 den jeweiligen Überschussrücklagen zugeführt werden. Am 15. Juli berät der Gemeinderat darüber.

Danach ging es um den Sachstand weiterer Jahresabschlüsse. Dazu wollte Ausschussvorsitzender Claus Plate (FDP) wissen: „Wie weit sind wir bei den Jahresabschlüssen? Wie kriegen wir es hin, dass wir sie schnellstmöglich einreichen und abstimmen können?“

Spille zeigte sich optimistisch: „Wir gehen davon aus, dass wir auch den 13er-Abschluss in diesem Jahr in die Spur bekommen.“ Der Abschluss 2012 liege dem Rechnungsprüfungsamt vor. Er ergänzte: „Ja, wir müssen bis zum Jahresende 2025 d’accord sein mit den Jahresabschlüssen, wir sind da ganz optimistisch, dass wir das hinbekommen. Es ist nicht befriedigend, das wissen wir, aber ich denke, dass wir auf dem richtigen Tempo sind.“ Die Verzögerung liegt zum einen an der Einführung der doppischen Haushaltsführung im Jahr 2010. Seitdem liegen zwar Jahresabschlüsse vor, die sind aber noch nicht alle vom Rechnungsprüfungsamt geprüft und durch den Gemeinderat verabschiedet worden. „Man hat unterschätzt, was da auf die Kommunen zugekommen ist“, so Spille.

Zum anderen habe es in der Vergangenheit häufig Personalveränderungen gegeben, wie der Bürgermeister erklärte: „Wir laufen jetzt seit zwei oder drei Jahren mit einer relativ konstanten Mannschaft. Das ist ein entscheidender Punkt, dass du Leute hast, die im Thema sind.“ Einstimmig nahm der Ausschuss die Ausführungen zu den Jahresabschlüssen zur Kenntnis.

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