Trasse am Stedinger Weg Thema im Bauausschuss / CDU schlägt Alternativen vor

Welche Radwege sind förderfähig?

Könnte zu 75 Prozent gefördert werden: der Radweg am Stedinger Weg von Brettorf nach Iserloy. archiv
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Könnte zu 75 Prozent gefördert werden: der Radweg am Stedinger Weg von Brettorf nach Iserloy.

Neerstedt – Welche Radwege in der Gemeinde Dötlingen, die aus- oder umgebaut werden müssen, sind förderfähig? Um diese Frage ging es unter anderem während der jüngsten Sitzung des Bauausschusses im Neerstedter Rathaus. Grundlage bildete ein Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Juli. Sie wollte, dass sich die Gemeindeverwaltung mit den Fördermöglichkeiten aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für die Radwege in der Kommune beschäftigt.

Darin sei nicht nur der Neubau förderfähig, sondern auch der Um- und Ausbau. Acht bestehende Radwege könnten nach Angaben der Verwaltung ausgebaut werden, darunter der Heideweg (Ortsausgang Dötlingen bis Busch), der Rittrumer Kirchweg in Dötlingen sowie der Bareler Weg in Brettorf.

Acht bestehende Radwege sind förderfähig

Weiter beantragt die CDU, dass Alternativen für den Radweg „Stedinger Weg-Süd“ geprüft werden, „da die Grunderwerbsgespräche weiterhin nicht erfolgversprechend sind“. Die Christdemokraten schlagen zum Beispiel vor, den Ausbau auf zumindest einem Abschnitt bis zum Brettorfer Kirchweg voranzutreiben, um für diesen Bereich die Fördergelder beantragen zu können. Dies würde aus ihrer Sicht bereits für mehr Sicherheit für Fahrradfahrer, Fußgänger und Freizeitsportler sorgen. Zudem könnte auf dem weiteren Abschnitt durch eine Fahrradspur eine optische Trennung vorgenommen werden. Ersteres sei nicht möglich, da die Beantragung nur für einen gesamten Radweg erfolgen könne, ist der Sitzungsvorlage zu entnehmen.

Aber was ist das Sonderprogramm „Stadt und Land“ überhaupt? Laut Sitzungsvorlage wurde es am 14. Juli dieses Jahres amtlich bekannt gegeben. Es läuft bis zum 31. Dezember 2023 und beinhaltet Radwege sowie die dazugehörigen Nebenkosten. Gefördert würden alle Investitionen, der Grunderwerb und die Planungsarbeiten einschließlich eventueller Konzepterstellung – allerdings mit der Vorgabe, dass die Maßnahme bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein muss. Ein Terminaufschub sei nicht möglich.

Maßnahme bei GVFG-Förderung zeitlich nicht gebunden

Anträge sollten möglichst bis zum 31. Dezember dieses Jahres vorgelegt werden. Ausbauten von vorhandenen Radwegen wären möglich. Die Förderquote betrage grundsätzlich 75 Prozent, wobei eine Aufstockung auf 90 Prozent für finanzschwache Gemeinden infrage kommen könnte, heißt es weiter. Die Gemeinde Dötlingen erfülle diese Klassifizierung aber nicht.

Derzeit, so die Verwaltung, ist der Radweg „Stedinger Weg-Süd“ Brettorf – Iserloy über die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Mehrjahresprogramm des Landes Niedersachsen enthalten, ebenso der Radweg „Stedinger Weg-Nord“ Klattenhof – Nuttel. Die Förderung wurde laut Sitzungsvorlage mittlerweile auf 75 Prozent der förderfähigen Kosten aufgestockt, allerdings werden dabei Planungsleistungen nicht mit berücksichtigt. Die baulichen Voraussetzungen seien identisch. Vorteil der GVFG-Förderung sei, dass die Maßnahme nicht zeitlich gebunden ist, wenn beispielsweise der Grunderwerb noch nicht geklärt ist.

Ein Ausbau von bestehenden Radwegen sei bei der GVFG-Förderung ebenfalls mit einem Förderansatz von 75 Prozent möglich. Somit könnte zum Beispiel der Radweg am Heideweg gefördert werden, da es sich nicht um eine Sanierung, sondern um einen Ausbau handele. Somit wäre laut Vorlage eine Antragstellung über die gesamte Länge und die Umsetzung in Bauabschnitten (insgesamt drei Kilometer) möglich – ohne zeitliche Bindung. Das sei aus Sicht des Bauamtsleiters Uwe Kläner ein Vorteil: „Das Sonderprogramm Stadt und Land endet 2023. Daher schlagen wir vor, die Radwege im bisherigen Förderprogramm zu lassen.“

Bau-, Straßen- und Verkehrsausschuss folgt Beschluss einstimmig

Für beide Förderprogramme sei es nötig, dass die Planung, die Haushaltsmittel sowie der Grunderwerb bei der endgültigen Antragstellung geklärt sein müssen.

Der Bau-, Straßen- und Verkehrsausschuss sprach sich letztendlich einstimmig dafür aus, dass die Gemeinde keine Fördermittel aus dem Sonderprogramm beantragt und der Neubau des Radweges Brettorf – Iserloy – Stedinger Weg nach wie vor aus dem Förderprogramm GVFG umgesetzt wird. Zudem stimmte der Ausschuss dafür, dass der Ausbau des Radweges Heideweg – Ortsausgang Dötlingen bis Busch – über den Haushalt 2022 vorangetrieben wird, einschließlich der Aufnahme ins Mehrjahresprogramm.  

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