Jahresergebnis 2020

Haushalts-Minus fällt geringer aus als erwartet

Das Rathaus der Gemeinde Dötlingen
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Auf Sparkurs: Seit knapp einem Jahr überlegen Politik und Verwaltung, auf welche Ausgaben die Gemeinde verzichten kann.

Das Jahresergebnis 2020 des Haushalts ist zwar nicht ganz so schlecht ausgefallen wie die Hochrechnungen vermuten ließen, doch klar ist: Die Gemeinde Dötlingen muss einen Kredit von 2,4 Millionen Euro aufnehmen. Zudem geht es um die Frage, wo gespart werden kann.

Neerstedt – Dass das vergangene Jahr kein gutes war, zeigt sich inzwischen auch in konkreten Zahlen, etwa am Jahresergebnis des Haushalts der Gemeinde Dötlingen für 2020. Immerhin ist dieses nicht so schlecht ausgefallen wie befürchtet. Ursprünglich war mit einem Fehlbedarf von 2,16 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gerechnet worden. Dieses Minus habe sich inzwischen auf 822.000 Euro reduziert, berichtete Bürgermeister Ralf Spille dem Gemeinderat während dessen Sitzung am Donnerstagabend.

Grund für die verbesserte Lage seien etwa 400.000 Euro weniger Aufwendungen für Abschreibungen, da investive Maßnahmen später umgesetzt wurden, und rund 400.000 Euro Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuerausgleichszahlung von Bund und Land. Bei den Personalkosten seien 300.000 Euro weniger Ausgaben angefallen als geplant, da Stellen nicht oder erst später besetzt werden konnten und es langzeiterkrankte Beschäftigte gebe, erläuterte Spille.

Nicht zuletzt habe die anteilige Haushaltssperre ein Plus von etwa 250.000 Euro bewirkt. Dennoch: Die 822.000 Euro, die nun aus der Rücklage bezahlt werden müssen, seien das „höchste Defizit seit Einführung der Doppik im Jahre 2010“, sagte Spille.

Gemeinde muss auf Kredit setzen

Der Kredit werde für die geplanten und teilweise aus dem vergangenen Jahr verschobenen Investitionen benötigt. Die Haushaltsausgabenreste aus 2020 werden im Finanzhaushalt für das laufende Jahr mit 5,2 Millionen Euro veranschlagt, was bei einem Kassenbestand von 2,78 Millionen Euro am 1. Januar 2021 einen Kredit von etwa 2,4 Millionen Euro erforderlich macht, um alle geplanten Investitionen umsetzen zu können.

Im Dezember, als der Gemeinderat zuletzt tagte und den Haushalt verabschiedete, war noch die Rede von 2,6 Millionen Euro Kredit gewesen.

Gabriele Roggenthien (Bündnis 90/Die Grünen) merkte an, sie sei nicht überrascht, dass das Jahresergebnis – wie früher auch – besser ausfiele als erwartet. Sie zeigte sich aber wie Rudi Zingler (SPD) erfreut über das geschrumpfte Minus. Anke Spille (CDU) mahnte an, die Konsolidierung des Haushalts müsse nun weitergehen. Einstimmig nahmen die Ratsmitglieder die Ausführungen zum Jahresergebnis zur Kenntnis.

Wo kann eingespart werden?

Anschließend berieten sie über das Haushaltssicherheitskonzept für den Etat 2021. Bereits seit Mai vergangenen Jahres hatte ein Arbeitskreis Vorschläge entwickelt, an welchen Stellen die Gemeinde sparen könnte. Nach einer Priorisierung der Vorschläge durch die Fraktionen und einer Beratung im Haushaltsausschuss war die Verwaltung beauftragt worden, den zeitlichen Aufwand für die Umsetzung der Vorschläge einzuschätzen.

Einige Anregungen – etwa die Abschaffung der Laubabfuhr in Dötlingen – sind bereits umgesetzt worden, andere – wie die Zusammenlegung oder eine Kooperation mit Bauhören anderer Kommunen – erfordern weitere Beratung in den politischen Gremien.

„Wir müssen da kontinuierlich dranbleiben. Es lohnt sich, immer mal zu schauen: Wo könnte man konsolidieren?“, sprach sich Dirk Orth (Bündnis 90/Die Grünen) für das Konzept aus. Beate Wilke (CDU) merkte an, das sehe sie als Aufgabe des Gemeinderats. Claus Plate (FDP) sagte, es müsse auch an die andere Seite gedacht werden: „Man muss auch gucken: Wo können wir vernünftig und sinnvoll investieren?“.

Bis auf Roggenthien, die ein nachhaltigeres Vorgehen forderte, das nicht auf der einen Seite kürze und auf der anderen außerplanmäßige Ausgaben bewillige, stimmten alle Ratsmitglieder für die Konsolidierungsvorschläge des Arbeitskreises Haushalt.

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