Haushalt 2022 Thema im Infrastruktur-Ausschuss der Gemeinde Dötlingen

Radweg Heideweg in keinem guten Zustand

Viele Geh- und Radwege in der Gemeinde sind laut Sitzungsvorlage mittlerweile in einem schlechten Allgemeinzustand – so auch der Radweg am Heideweg.
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Viele Geh- und Radwege in der Gemeinde sind laut Sitzungsvorlage mittlerweile in einem schlechten Allgemeinzustand – so auch der Radweg am Heideweg.

Neerstedt – Der Haushalt für 2022 war unter anderem Thema während der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Energie im Neerstedter Rathaus. Dabei ging es neben dem Ausbau des Radwegs am Heideweg in Dötlingen auch um ein neues Schleppdach für den Bauhof.

„Das ist das erschreckende Bild für 2022, wo wir in der Verwaltung auch am Zittern sind, wenn wir die Zahlen sehen“, sagte Bauamtsleiter Uwe Kläner zu Beginn seiner Präsentation. Die ordentlichen Erträge liegen bei 11,3 Millionen und die ordentlichen Aufwendungen bei 14,5 Millionen Euro. Das macht ein Defizit von rund 3,2 Millionen Euro. „Das sollte nicht dazu verleiten, mehr Geld auszugeben, sondern Geld zu sparen.“

Der Ausschuss sprach sowohl über die Produkte für den Bereich Infrastruktur und Energie, die im Ergebnishaushalt gelistet sind, als auch über die Investitionsmaßnahmen, die im Finanzhaushalt stehen. Dabei ging es unter anderem um den Radweg Heideweg: „Wir haben bei der Wegebereisung festgestellt, dass der Radweg Heideweg insgesamt völlig aus dem Ruder läuft – von der Qualität her gesehen“, sagte Kläner und ergänzte: „Wir sehen, dass Leute auf der Straße fahren, weil der Radweg in einer Qualität ist, die so nicht mehr gut befahrbar ist. Und wir wissen, dass auch das in der heutigen Zeit ein Paket ist, das über Fördermaßnahmen laufen kann. Und deswegen müssen wir Planungskosten einstellen, um den Radweg insgesamt vom Ortsausgang Dötlingen bis nach Busch zu planen und dann anschließend in den nächsten Jahren in die Umsetzung zu gehen.“

Radweg am Heideweg nicht mehr gut befahrbar

Der Verwaltungsausschuss hatte in seiner Sitzung im Oktober beschlossen, über den Haushalt 2022 den Ausbau des Radweges einschließlich des Antrages zwecks Aufnahme in das Mehrjahresprogramm des Landes voranzutreiben, heißt es in der Sitzungsvorlage. Dazu müsse zunächst bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ein formaler Antrag auf Aufnahme in das Mehrjahresprogramm für Landeszuwendungen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden gestellt werden.

Diesem Antrag seien neben einem Erläuterungsbericht ebenfalls Angaben zu der Finanzierung sowie Ausführungspläne beizufügen. Die erforderlichen Planungsleistungen müssten im Vorfeld ausgeschrieben werden. Die Planungsleistungen belaufen sich auf 30 000 Euro und sind in der Haushaltsplanung nicht enthalten. Über eine Aufnahme in den Haushalt muss beraten werden.

Die Niedersächsische Landesbehörde habe bereits bei Antragstellung zum Ausbau des Heideweges von der K 341 bis zum Ortsausgang Lopshof darauf hingewiesen, dass in weiteren Bauabschnitten ebenso die Straße und der Radweg vom Ortsausgang bis zur L 872 in Busch insgesamt ausgebaut werden muss. Der Ausbau könne auch in Teilen über mehrere Jahre erfolgen.

Weiter ging es um den Anbau eines Schleppdachs beim Bauhof, den die Verwaltung für notwendig erachtet, da witterungsfreie Unterstellmöglichkeiten für Geräte ermöglicht werden sollten. Seit mehreren Jahren sei dies angedacht. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde laut Vorlage immer wieder verschoben.

Die Verwaltung hat sich ein entsprechendes Angebot eines Fachbetriebes eingeholt. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 50 000 Euro. Der Haushaltsansatz ist in der Haushaltsplanung nicht enthalten und ist gegebenenfalls über die Veränderungsliste aufzunehmen.

Schleppdach für den Bauhof ist den Fraktionen zu teuer

Rudi Zingler (SPD) sagte dazu: „Wir sehen die Notwendigkeit des Schleppdachs. Wir haben es uns auch vor Ort angeguckt, aber mir ist das zu teuer – 50 000 Euro, darin sind 11 000 Euro Planungskosten enthalten. Das ist ein Schleppdach. Das sind vielleicht 30 000 Materialkosten, aber diese 11 000 Euro Planungskosten sind mir zu hoch.“

Dem stimmte Dirk Orth (Grüne) zu: „Wir sind auch über die Summe gestolpert, weil wir bei der Wegebereisung den Aufwand gar nicht so hoch eingeschätzt haben.“ Kläner entgegnete, dass die 50 000 Euro „durch uns belegt worden sind“. Die Summe setze sich aus einem festen Angebot sowie aus weiteren Kostenelementen zusammen. „Angefangen beim Architekten, über den Bauantrag bis hin zu den Baugenehmigungsgebühren. Und das sind leider diese 11 000 Euro, die da eben stehen.“

Letztendlich entschied sich das Gremium dafür, dass dieser Punkt zurückgestellt wird und die Verwaltung sich Vergleichsangebote einholt.

Alle Ausschussmitglieder stimmten dem Beschlussvorschlag letztendlich zu.  

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