Ansgar Focke und Christian Dürr für Untersuchungsausschuss in der Schachtanlage „Asse II“

Abgeordnete zum Ortstermin unter Tage

Landkreis - Die beiden Ganderkeseer Landtagsabgeordneten Ansgar Focke (CDU) und Christian Dürr (FDP) haben ihre Arbeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss um das Forschungsbergwerk „Asse II“ aufgenommen.

Nachdem der Ausschuss sich vergangene Woche konstituiert hatte, besuchten die

Politiker am Donnerstag die Schachtanlage in der Gemeinde Remlingen im Landkreis Wolfenbüttel. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Strahlenschutz, Wolfram König, und weiterem Fachpersonal besichtigte der Ausschuss den Salzstock in etwa 800 Meter Tiefe.

Nach zwei Stunden unter Tage setzte der Ausschuss seine Sitzung mit Beweisanträgen und Zeugenvorschlägen fort. Focke und Christian Dürr erklärten dazu: „Die Abfahrt in den Salzstock machte deutlich, dass der jetzige Betreiber, das Bundesamt für Strahlenschutz, seine Aufgabe sehr ernst und sehr fachmännisch angeht. Neue Erkenntnisse gab es nicht, aber viele wichtige Eindrücke.

An Sommerurlaub ist für die beiden Abgeordneten nicht zu denken. „Bis zur nächsten Sitzung am 6. August müssen die bereits vorhandenen Akten durchgearbeitet werden“, schildert Focke. „Der Ausschuss wird Arbeit in historischem Ausmaß leisten müssen. Noch nie hat ein Untersuchungsausschuss in einem deutschen Parlament so umfangreich Akten angefordert wie dieser.“

Mit zahlreichen Beweisbeschlüssen wollen wir von CDU und FDP von dutzenden Institutionen die Unterlagen vorgelegt bekommen. Wir reden hier über einige Tausend Akten, die uns als Ausschuss beschäftigen werden“, erläutert Dürr.

Die Regierungsfraktion legt dabei besonders Wert auf einen chronologischen Ablauf. „Zunächst wollen wir uns über die Planungsphase informieren, danach kommen Umsetzung und Einlagerung. Die notwendigen Zeugen sollen dann entsprechend vorgeladen werden“, erklärten die beiden Parlamentarier. Show-Vorführungen von prominenten Zeugen werde man als CDU und FDP nicht zustimmen. „Wir wollen genau wissen, was in den vergangenen Jahrzehnten passiert ist und danach die Akten studieren und Zeugen befragen. Am Ende muss das Ergebnis den Menschen Klarheit bringen. Für Klamauk und Wahlkampf ist in dieser ernsthaften Arbeit kein Platz“, meinen Ansgar Focke und Christian Dürr.

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