Rat Hilgermissen beschließt Haushalt ohne SPD-Stimmen

Zustimmung verweigert

Hoya - HILGERMISSEN (ike) · Sie begann unspektakulär, nahm aber im Laufe des Abends Fahrt auf, die letzte Sitzung 2010 des Gemeinderats Hilgermissen. Die SPD-Mitglieder verweigerten ihre Zustimmung für die Haushaltssatzung 2011 und das Investitionsprogramm 2011 bis 2014. Wegen der Stimmenmehrheit der Wählergemeinschaft wurde der Antrag jedoch trotzdem angenommen.

Nachdem Verwaltungsmitarbeiterin Ute Hennig den Politikern die Haushaltssatzung erläutert und gesagt hatte, „insgesamt ist die Gemeinde gut aufgestellt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Dr. Arne Röhrs die Verweigerung der SPD. Er habe seit Jahren keine neue Rede mehr zu diesem Tagungsordnungspunkt schreiben müssen, das sei sehr schade. Im Haushalt lasse sich kein Weg erkennen, wie die Gemeinde der Zukunft begegnen wolle. „Wir sollten Dinge anstoßen, die Mehreinnahmen generieren, wir tun fast nichts für die Jugendarbeit, es gibt keinerlei Konzepte gegen die Landflucht“, bemängelte Röhrs. Das Geld, das die Gemeinde in den Investitionsplan für den Ausbau der DSL-Versorgung eingestellt habe, sei ein guter Ansatz, „aber viel zu wenig“. Insgesamt gelte: „Wir stellen uns das anders vor“.

Dietrich Abel, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft, hielt dagegen, die 10 000 Euro für den DSL-Ausbau seien erstmal nur ein Merkposten. Diese Maßnahme jedoch sei eine gute Möglichkeit um zu zeigen, wie weit man dem Landkreis voraus sei. Viele Einrichtungen, die sich die SPD vielleicht wünsche, könne man jedoch nicht vorhalten, da im Gegensatz zur Nutzungsdauer die Kosten zu hoch seien. Schließlich sei Hilgermissen auch eine kleine Gemeinde.

Vor den Verhandlungen über den Haushalt hatte der Rat einen Antrag der Wienberger Schützen und der Feuerwehrleute positiv beschieden, den Umbau der Toilettenanlagen im Dorfgemeinschaftshaus zu unterstützen.

Der Umbau sei teurer geworden als zunächst gedacht, doch man wolle die Vereine, die sehr viel Engagement gezeigt hätten, mit den 800 Euro unterstützen, hieß es einstimmig aus dem Rat. Die Wienberger hätten sich mit der Entscheidung für den Bau nicht leicht getan, seien also auch nicht „leichtsinnig“ mit den Fördermitteln umgegangen. Verteuert hatte die Maßnahme der Umstand, dass die Arbeiten am Fußboden der Damentoilette erheblich umfangreicher geworden seien als gedacht. Uwe Hopmann betonte, der Umbau sei „eine tolle Sache“ und gut gelaufen, dank Mitteln der Gemeinde, aber auch vielen Eigenleistungen der Schützen und Feuerwehrleute.

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