Reinke fordert Rüge für Lange / Steuern bleiben unten / Debut von Ute Hennig

Streitthema Steuererhöhung

Stellvertretende Kämmerin Ute Hennig.

Warpe - (kap) · Bei der Diskussion um die Erhöhung der Steuern wurden diese bei der jüngsten Sitzung des Warper Gemeinderates zum Streitthema. Manfred Reinke (WG) und Frank Lange (Grüne) gerieten aneinander.

Man habe eine „sparsame Haushaltspolitik“ geführt und sehe keinen Handlungsbedarf, die Steuern zu erhöhen, erklärte Reinke.

„Uns brechen die Einnahmen massiv weg“, sagte Lange und fügte hinzu, die Hebesätze lägen weit unter dem Landesschnitt. „Es liegt doch auf der Hand, dass Manfred Reinke sich wehrt, die Hebesätze zu erhöhen. Als Geschäftsführer eine KG vor Ort, ist er mit dieser Auffassung seiner Pflicht als Ratsmitglied nicht nachgekommen.“

Das erzürnte Manfred Reinke: „Ich bin Prokurist einer Personengesellschaft. Das, was Sie da sagen, gehört nicht in die Öffentlichkeit.“ Er forderte eine Rüge für Lange. Die Diskussion über die Rüge verschob Bürgermeister Hermann Heuermann auf die nächste Sitzung.

Zuvor hatte Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Rustemeyer die Runde darüber aufgeklärt, dass die Steuern aller Hoyaer Mitgliedsgemeinden unter dem Landesschnitt lägen. Er legte den Warpern nahe, die „eigene Einnahmekraft auszuschöpfen“. „Manchmal ist es besser, wenn man etwas Vorsorge trifft“, erklärte Rustemeyer.

Lange beantragte die Anhebung der Hebesätze von 310 auf 340 und von 320 auf 350 Prozentpunkte. In geheimer Abstimmung beschloss der Rat mit 6:2, den Vorschlag der Grünen nicht anzunehmen.

Stellvertretende Kämmerin Ute Hennig debütierte in Warpe. Sie stellte die Haushaltsentwicklung 2009 und die Zahlen für 2010 vor. Durch deutlich erhöhte Steuereinnahmen haben sich die liquiden Mittel zum 31. Dezember 2008 auf 356 594 Euro erhöht, für 2009 rechnet Henning mit einer Erhöhung auf 387 000 Euro.

Die Flurbereinigung prägt den Haushalt des Jahres 2010. Jährlich 95 000 Euro Investitionszuweisungen sind dazu bis 2013 eingeplant. Bis zum 31. Dezember 2008 hatte sich das Nettovermögen der Warper auf 1,4 Millionen Euro erhöht. Mit 6:2 nahm der Gemeinderat den Haushaltsplan an und beschloss danach, der Fusion der Samtgemeinden Grafschaft Hoya und Eystrup zuzustimmen.

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