Bürgerbefragung soll Klarheit bringen / Info-Veranstaltungen Abstimmung

Straßen mit Namen? Hilgermissen entscheidet

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Im Hoyaer Rathaus findet sich diese Karte. ·

Hoya - Seit mehr als zehn Jahren ist die Einführung von Straßennamen ein umstrittenes Thema in Hilgermissen. Jetzt befragt die Gemeinde die Bürger, ob es in Zukunft Straßennamen geben soll oder nicht. Die Einwohner entscheiden selbst: Zur Abstimmung kommt es am 20. Januar 2013.

Im Gasthaus Dunekack, Eitzendorf 48, geht am 22. November um 19.30 Uhr die erste Informationsveranstaltung über die Bühne. Die zweite steht am 5. Dezember um 19.30 Uhr im Gasthaus Kleindienst, Nr. 31 in Hilgermissen, auf dem Programm.

Für beide Veranstaltungen ist folgender Verlauf geplant: Nach der Begrüßung werden die rechtlichen Grundlagen, Zuständigkeiten, Kosten und ein mögliches Adressierungsbeispiel bei der Einführung von Straßennamen aufgezeigt. Im Anschluss daran beziehen die beiden Ratsfraktionen Stellung und legen ihre jeweilige Sicht dar. Hieran schließt sich die Stellungnahme verschiedener Fachleute an, bevor es zu einer Diskussion mit den Teilnehmern der Bürgerinformationsveranstaltung kommt. Vertreter von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Post positionieren sich dabei. Aber auch die Gewerbetreibenden, der Heimatverein und die Kreisvorsitzende des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes und ein Hausarzt legen ihre Sicht der Dinge dar.

Grundsätzlich ist der Rat der Gemeinde Hilgermissen zuständig für die Benennung von Straßen und entscheidet, ob Straßennamen in Hilgermissen eingeführt werden oder nicht. In einer Sitzung im Juni hat sich der Rat jedoch für eine Bürgerbefragung entschieden. Gleichzeitig mit der Landtagswahl, am 20. Januar 2013, wird diese Bürgerbefragung nun vonstatten gehen.

Das Ergebnis fließt in die endgültige Ratsentscheidung mit ein, ist jedoch nicht bindend. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen für dieses Vorgehen finden sich in dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz.

Die Bürgerbefragung erfolgt im Wahllokal mit einem Abstimmungszettel. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit einer Briefwahl. Bei der Befragung ist jeder stimmberechtigt, der seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Hilgermissen hat (Stichtag: 20. Oktober 2012). Darüber hinaus muss das 16. Lebensjahr am Tag der Bürgerbefragung vollendet sein. Und die Abstimmenden müssen Deutsche oder EU-Bürger sein. Die Abstimmungsbenachrichtigungskarte erhalten die berechtigten Einwohner bis zum 28. Dezember. Sollten letztlich Straßennamen eingeführt werden, rechnen die Verantwortlichen mit etwa 40 000 Euro Kosten, die von der Gemeinde Hilgermissen getragen werden müssten. · as

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