Kreisschulbaukasse: Zinslose Kredite statt Zuschüsse für Sanierungen

Schulausschuss berät über Sparmöglichkeiten

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Mediengruppe Kreiszeitung

Landkreis Nienburg - Hohe Investitionen in die Schul-Infrastruktur sorgen dafür, dass die Einzahlungen in die Kreisschulbaukasse – die vom Landkreis Nienburg (zwei Drittel) und den Gemeinden (ein Drittel) bestückt wird – jährlich von zwei auf 4,7 Millionen Euro steigen würden. Um diesen Anstieg ein wenig abzubremsen, schlägt die Kreisverwaltung zinslose Kredite statt reiner Zuschüsse für Schulbaumaßnahmen vor.

Zwar soll es laut Vorlage für die Sitzung des Schulausschusses am Donnerstag, 28. Mai, für die Erweiterungen, Um- und Neubauten weiterhin Zuwendungen aus der Kasse geben, aber für die Sanierung von Schulen gäbe es in Zukunft nur noch zinslose Darlehen. Mit dieser Einschränkung müssten Gemeinden und Landkreis jährlich noch rund 4,16 Millionen Euro aufbringen – eine Einsparung um rund 0,55 Millionen.

Zum Hintergrund: Bei der Kreisschulbaukasse handelt es sich um ein zweckgebundenes Sondervermögen des Landkreises. Das Landesschulgesetz erlaubt hierfür ausdrücklich die Gewährung von zinslosen Krediten, anstatt von reinen Zuschüssen.

Was kosten die Bauarbeiten an den Schulen in den kommenden Jahren vermutlich? Das Gesamtvolumen liegt bei rund 65 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre. Allerdings gibt es für viele Projekte auch Förderungen, sodass auf die Kreisschulbaukasse laut grober Schätzung der Verwaltung noch Kosten in Höhe von rund 11,6 Millionen Euro für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie rund 17,8 Millionen Euro – und damit der deutlich größere Teil – für größere Instandsetzungen zu erwarten sind.

Auch mit Blick auf Nachbarkreise wie Diepholz, in dem die Kreisschulbaukasse ausschließlich Darlehen gewährt, hat die Verwaltung mehrere Varianten durchgerechnet. So würde die Förderung sämtlicher Maßnahmen mit Zuwendungen rund 4,7 Millionen Euro kosten, bei der Förderung nur mit Krediten wären 3,76 Millionen Euro fällig.

Um die Kosten stabil bei zwei Millionen Euro pro Jahr zu halten, wäre es hingegen notwendig, auf die Förderung von Instandsetzungen zu verzichten.

Nachdem der Schulausschuss eine Empfehlung zu dem Thema geäußert hat, haben die Gemeinden die Chance, schriftlich Stellung zu nehmen. Diese soll dann in einer gemeinsamen Sitzung von Schul- und Finanzausschuss beraten werden. Die endgültige Entscheidung trifft der Kreistag. Hierfür ist die Sitzung am 16. Oktober vorgesehen. Die Entscheidung muss zwingend in diesem Jahr fallen, da die Laufzeit der bestehenden Kreisschulbaukasse bis zum 31. Dezember beschränkt ist.

bor

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