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Samtgemeinde Hoya ist auf Flüchtlinge aus der Ukraine vorbereitet

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Von: Nala Harries

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Mehr und mehr Menschen fliehen aus der Ukraine, um der Bedrohung durch Russland zu entgehen. In der Samtgemeinde Hoya sind bisher sechs Personen bei Verwandten und Bekannten untergekommen.
Mehr und mehr Menschen fliehen aus der Ukraine, um der Bedrohung durch Russland zu entgehen. In der Samtgemeinde Hoya sind bisher sechs Personen bei Verwandten und Bekannten untergekommen. © LE PICTORIUM/IMAGO-IMAGES

Samtgemeinde – Uwe Back, Ordnungsamtleiter der Samtgemeinde Hoya, erzählt, welche Hebel in Bewegung gesetzt werden, um Geflüchtete aus der Ukraine vor Ort unterbringen zu können.

Mehr und mehr Menschen fliehen aus der Ukraine, um der Bedrohung durch das russische Militär zu entgehen. Einige von ihnen suchen Schutz in Deutschland. Auch in Niedersachsen steigt die Zahl. Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte Anfang der Woche gegenüber dem NDR an, dass das Land „Räume für neue Plätze“ für Geflüchtete schaffen wolle.

Er forderte die Kommunen auf, dies zu klären. Die Verantwortlichen aus der Samtgemeinde Grafschaft Hoya haben sich diesbezüglich bereits Gedanken gemacht. Allen voran Ordnungsamtleiter Uwe Back. Er erzählt im Gespräch mit der Kreiszeitung, welche Hebel in Bewegung gesetzt werden, um Geflüchtete vor Ort unterbringen und versorgen zu können. „Wir sind auf jeden Fall vorbereitet“, stellt er schon im Vorfeld klar.

Sechs Personen aus der Ukraine seien bereits in der Samtgemeinde Hoya bei Bekannten oder Verwandten untergekommen. „Die bleiben auch erst einmal so lange, bis wir neue Informationen haben. Ich rechne damit, dass sich das in der nächsten Woche klären wird“, meint Uwe Back. Er geht davon aus, dass die Flüchtlingssituation in den kommenden Wochen noch akuter werde, weswegen im Rahmen des Aufnahmeverfahrens für Asylbewerber in der Grafschaft auch aktuell keine weiteren Menschen angefordert werden. Gerade erst haben die Verantwortlichen wieder afghanische Ortskräfte in der Samtgemeinde begrüßt. Um die Quote zu erfüllen, müssten noch zwölf weitere Personen aufgenommen werden. Nun wolle man jedoch erst einmal den Geflüchteten aus der Ukraine Schutz anbieten.

Ein paar Wohnungen, die die Verwaltung für die Asylsuchenden angemietet hat, seien noch frei. Darin könnten dann Ukrainer unterkommen, sagt der Ordnungsamtleiter. Platz sei für rund 30 Personen.

Falls darüber hinaus noch mehr Menschen Schutz suchen sollten, könne man noch auf eine weitere große Liegenschaft zurückgreifen. „Dabei handelt es sich allerdings um eine Gemeinschaftsunterkunft, in der zusätzlich 30 bis 40 Personen untergebracht werden könnten.“ Auf diese Möglichkeit wolle er jedoch erst ganz am Schluss zurückkommen. Abgestimmt sei das Ganze aber schon, sodass im Notfall alles schnell in die Wege geleitet werden könne.

Zudem hätten Back schon einige Anrufe erreicht, in deren Rahmen Bürger anboten, Flüchtlinge aus der Ukraine in ihren Privathaushalt mitaufnehmen zu können. Wer Wohnraum zur Verfügung stehen habe und diesen für diese Zwecke bereitstellen möchte, könne sich an die Samtgemeinde wenden (siehe Kasten), betont Back in diesem Zuge.

Die Verwaltung hofft, die Aufnahme der Geflüchteten mit einem ähnlichen Verfahren wie dem der Asylbewerber durchführen zu können. Demzufolge erhalte die Samtgemeinde einen Zuweisungsbescheid vom Land, in dem unter anderem die Anzahl der aufzunehmenden Personen aufgeführt ist. „Bisher gibt es noch nichts Konkretes, möglicherweise wissen wir aber in der nächsten Woche mehr“, meint er.

In dem Verfahren um die Geflüchteten aus der Ukraine gebe es im Vergleich zu dem der Asylbewerber jedoch rechtliche Unterschiede. „Die Ukrainer haben einen anderen Status. Dabei greift nicht das Asylgesetz, sondern das Ausländergesetz“, weiß Back. Demzufolge wird ihnen ein Aufenthalt von zunächst einem Jahr in Deutschland gewährt, diese Zeit könne aber auch noch verlängert werden. „So wurde es auch damals schon mit den Flüchtlingen aus Bosnien gehandhabt“, erinnert sich der Ordnungsamtleiter.

Und was passiert, wenn Flüchtlinge plötzlich einfach vor dem Rathaus stehen? „Der erste Schritt wäre es, sie in das Ankunftszentrum in Bad Fallingborstel zu bringen, wo sie sich registrieren lassen können. Anschließend werden sie nach einem Schlüssel auf die Gemeinden verteilt“, erklärt Back das Verfahren. Wenn dies geschehen sei, könnte das Zahnrad, zu dem beispielsweise auch der Arbeitskreis „Brot & Salz“ gehört, in Gang gesetzt werden. „Wenn ich Helfer brauche, geht meistens alles ganz schnell. Vorbereitet auf eine derartige Situation sind wir. Konkret wird es aber erst, wenn die entsprechenden Infos da sind“, sagt er.

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