Rat Hassel investiert in das Allgemeinwohl
Hassel – „Unsere Haushaltssatzung 2022 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2025 sehen im Vergleich zu anderen Kommunen nicht unbedingt spektakulär aus. Wir übernehmen uns damit nicht, wollen aber der Gemeinschaft etwas zurückgeben“, fasste Hassels Bürgermeister Heiko Lange am Dienstag das Zahlenwerk, welches im Vorfeld bereits der Verwaltungsausschuss empfohlen hatte, zusammen.
Der Gemeinderat war sich während seiner Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus einig: Er möchte Geld in die Hand nehmen, um etwas für das Allgemeinwohl zu tun und Solidarität zeigen. Aus diesem Grund stimmten dann auch alle Mitglieder für die Haushaltssatzung 2022 sowie das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre.
Unter anderem will die Gemeinde 3 000 Euro in die Anschaffung eines Defibrillators investieren. Dieser soll zentral im Außenbereich des Dorfgemeinschaftshauses angebracht werden, damit auch die umliegenden Vereine und Institutionen darauf schnell und einfach zugreifen können. „Ziel ist es, dass wir uns mit dem Defi in einer speziellen App registrieren lassen, die sowohl den Standort anzeigt als auch Hinweise zur Anwendung gibt“, erklärte Heiko Lange den Plan.
Darüber hinaus ist für dieses Jahr vorgesehen, die Ortseingangstafeln zu erneuern. Dabei handele es sich laut dem Bürgermeister aber nicht um die bekannten gelben Schildchen, sondern um die mit der Aufschrift „Herzlich willkommen“. Geplant ist, die neuen Exemplare im Frühjahr sowohl in Richtung Hoya als auch in Richtung Eystrup aufzustellen. Insgesamt 15 000 Euro werden dafür bereitgestellt.
Weiterhin wünscht sich Hassel ein E-Bike, nach Möglichkeit ein Lastenfahrrad. Knapp 6 000 Euro sind für den Ankauf vorgesehen.
2022 fallen darüber hinaus die Kosten für den Breitbandausbau an, welche die Samtgemeinde vorfinanzieren wird. Die Gemeinden beteiligen sich mit 75 Prozent. Die Abrechnung erfolgt allerdings erst nach den Anschlüssen. „Unsere voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf rund 45 500 Euro für insgesamt 24 Anschlüsse“, rechnete der Bürgermeister vor.
Zu den wesentlichen Investitionen zählt außerdem die Maßnahme zum Bau der Deiche in der Saarstraße. Dieses Projekt sollte eigentlich schon 2021 in Angriff genommen werden, ist nun aber für 2022 geplant. Der Ansatz weist einen Betrag von knapp 90 000 Euro aus.
Für die Sanierung des Vormarschwegs werden 40 000 Euro bereitgestellt. Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, werde dabei jedoch mit einer Beteiligung der Jagdgenossen gerechnet.
Falls es Fördermittel geben sollte, gilt es zudem, den Mastenweg zu sanieren. Bisher sind für dieses Vorhaben 5 000 Euro vermerkt. Diese Summe ist für die Planungen vorgesehen, um mit den Vorarbeiten beginnen zu können.
Ebenfalls geplant ist die Investition in ein Gerät zur Erfassung von Verkehrsdaten. „Das soll aber nicht nur ein Smiley sein, sondern das Gerät soll auch die Geschwindigkeit anzeigen und das Verkehrsaufkommen messen können“, erläuterte Heiko Lange. 5 000 Euro stehen für die Anschaffung zur Verfügung.
Um Wohnraum anbieten zu können, setzt der Gemeinderat weiterhin auf das Förderprogramm Innenentwicklung „Jung kauft Alt“. Wie der Bürgermeister ausführte, werde dieses Programm, in dessen Rahmen der Kauf älterer Immobilien oder der von Lückengrundstücken finanziell unterstützt wird, stark in Anspruch genommen. „Für ältere Immobilien gibt es eine Förderung von knapp 5 000 Euro, für Lückengrundstücke beläuft sich der Zuschuss auf 3 000 Euro“, meinte Heiko Lange. Der Haushaltsansatz wurde, um alle Maßnahmen fördern zu können, erneut auf insgesamt 60 000 Euro angesetzt.
Darüber hinaus möchte die Gemeinde auch selbst Grundstücke erwerben, um möglicherweise ein Baugebiet realisieren zu können. Für dieses Vorhaben sind 80 000 Euro vorgesehen.
Die Samtgemeinde behält aufgrund ihres hohen Finanzbedarfs 2022 die Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von rund 710 000 Euro ein, von denen ansonsten ein Teil an die Mitgliedsgemeinden weitergegeben wird. „Wir verzichten gänzlich darauf und zeigen damit Solidarität zur Samtgemeinde“, sagte Lange.
Hassel gibt jedoch nicht nur Geld aus, sondern nimmt auch welches ein. So erhält die Kommune beispielsweise durch die Errichtung der Windenergieanlagen im Bereich Hämelhausen Zahlungen nach dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG). In diesem Jahr wird allerdings erst mit einer anteiligen Summe gerechnet, da die Anlagen erst installiert werden müssen.
Für 2022 ergibt sich im Haushaltsplan ein Fehlbetrag von rund 280 000 Euro. Auch die Folgejahre weisen weiterhin Fehlbeträge aus. Sie können allerdings mit der bestehenden Überschussrücklage von rund 1,7 Millionen Euro abgedeckt werden, heißt es in der Vorlage. „Was sich aktuell in der Welt tut, wird sich auch auf uns auswirken. Wir brauchen diese Rücklagen, um die kommenden Jahre zu überstehen“, meinte Bürgermeister Heiko Lange und wagte damit einen Blick in die Zukunft.