Gründungsversammlung des Samtgemeinderats

Pflichterfüllung in völliger Einigkeit

Altersmäßig ist der neue Samtgemeinderat eine bunte Mischung. Frauen sind in dem 33-köpfigen Gremium weit unterdurchschnittlich vertreten. - Foto: Michael Wendt

Hoya - Von Michael Wendt. Die Sitzung versprühte den Charme einer amtlichen Bekanntmachung, obwohl die Ratsmitglieder dem viel gute Laune entgegensetzten. Dutzende Beschlüsse fasste der neue Samtgemeinderat am Donnerstagabend in seiner Gründungsversammlung. Es galt, zahllose Positionen zu besetzen. Dank Vorabsprachen in den Fraktionen herrschte bei allen einstimmige Einigkeit. Als einigen der Arm vom Heben schon schwer wurde, scherzte die Ratsvorsitzende Elisabeth Kurowski (CDU): „Wollen wir nicht mal eine Kampfabstimmung machen!?“ Doch die Stimmung blieb einmütig, und die Ratsmitglieder zogen das Pflichtprogramm binnen 50 Minuten konzentriert durch.

Zehn Zuhörer verfolgten die Sitzung im Hoyaer Gasthaus „Lindenhof“. Am Tischflügel rechts von der Ratsvorsitzenden drängten sich die Vertreter der CDU, der Unabhängigen Wählergemeinschaft Grafschaft Hoya (UWGSH) und der FDP, während am linken Flügel bei SPD und Grünen noch Platz war. Das verdeutlichte die Mehrheitsverhältnisse im neuen Samtgemeinderat. Wie in der vergangenen Wahlperiode bilden CDU, UWGSH und FDP eine Gruppe und besetzen damit 18 der insgesamt 33 Sitze.

Die Gruppe stellt auch die Ratsvorsitzende: Elisabeth Kurowski wurde erneut dazu gewählt – von allen Mitgliedern (alle Abstimmungen erfolgten einstimmig). Ihr Stellvertreter ist künftig Lars Grotheer (SPD, Magelsen). „Es ist eine Ehre für mich, weiterhin den Vorsitz zu haben“, sagte die Schweringerin und fügte augenzwinkernd hinzu: „Ich mache das schon zehn Jahre, man weiß immer, wo man sitzen muss [am Kopf des Tischs].“

Bürger haben zwei Worte mitzureden

Grundsätzlich ist die Sitzordnung im Rat natürlich kein Problem. Und anders als am Donnerstag sitzen die Fraktionen ansonsten auch nicht streng getrennt voneinander am linken oder rechten Flügel. Die vergangenen Jahre herrschte eine konstruktive Zusammenarbeit, und die allermeisten Beschlüsse fielen einstimmig.

Der Rat verabschiedete eine Geschäftsordnung auf Basis eines Musters des Städte- und Gemeindebunds. Er erweiterte dieses um eine zweite Einwohnerfragestunde zu Beginn jeder Sitzung. Wie erstmals in der vergangenen Wahlperiode haben die Bürger somit wieder zwei Worte mitzureden. Dazu sagte Frank Lange von den Grünen: „Uns ist das ein besonderes Anliegen, und wir haben gemerkt, dass das bei den anderen Fraktionen ebenfalls so ist.“ Die Bürger können also weiterhin zu Beginn und am Ende einer Sitzung Fragen stellen. „Das hat sich als positiv erwiesen“, sagte Samtgemeindebürgermeister Detlef Meyer.

SPD und Grüne: Einigkeit statt Zufall

Neben dem Samtgemeindeausschuss (SGA, ein eigenständiges Gremium, das nicht-öffentlich tagt) gibt es weiterhin fünf Ausschüsse, besetzt mit je acht Mitgliedern:

– den Umwelt-, Bau- und Wirtschaftsausschuss,

– den Feuerschutzausschuss,

– den Betriebsausschuss (er kümmert sich um die Eigenbetriebe der Samtgemeinde, also die Kläranlagen und das Wasserwerk),

– den Sozialausschuss und

– den Schulausschuss.

Die CDU/UWGSH/FDP-Gruppe stellt in allen Ausschüssen fünf Mitglieder, SPD und Grüne die anderen drei. Aufgrund der Stimmanteile im Rat stehen der SPD jeweils zwei Ausschuss-Sitze zu. Der letzte Platz hätte zwischen SPD und Grünen per Losentscheid vergeben werden müssen. Beide Parteien einigten sich jedoch darauf, auf das Losverfahren zu verzichten und besetzten die Ausschüsse einvernehmlich. Wo die Grünen kein formelles Mitglied stellen, nutzen sie ihre Möglichkeit, ein Ratsmitglied ohne Stimmrecht in den Ausschuss zu entsenden.

Posten:

Stellvertretende Samtgemeindebürgermeister

1. Wilhelm Bergmann-Kramer

2. Bernd Meyer

3. Heiko Lange

Fraktionsvorsitzende

CDU: Wilhelm Schröder

SPD: Bernd Meyer

UWG: Heiko Lange

Grüne: Frank Lange

Gruppensprecher

CDU/UWGSH/FDP: Wilhelm Schröder

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