Einzug verändert Strukturen

AfD und „Basis“: Zwei neue Parteien im Samtgemeinderat der Grafschaft Hoya

So sieht die neue Sitzverteilung aus.
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So sieht die neue Sitzverteilung aus.

Samtgemeinde – Im Rat der Samtgemeinde Grafschaft Hoya hat sich durch die Wahl einiges geändert. Neben neuen Gesichtern sind auch gleich zwei ganz neue Parteien eingezogen.

Im Rat der Samtgemeinde Grafschaft Hoya hat sich durch die Wahl am Sonntag einiges geändert. Neben neuen Gesichtern sind auch gleich zwei ganz neue Parteien in das Gremium eingezogen: Brigitte Stöver sicherte sich für „die Basis“ einen Sitz, und Werner Riebschläger vertritt nun die Interessen der AfD auf Samtgemeindeebene. Das Bündnis 90/Die Grünen hat ebenfalls einen Anlass zur Freude.

Die Partei stockte auf insgesamt vier Sitze und damit auf einen mehr als bei der vorangegangenen Wahl auf. Auch Petra Ahnemann ergatterte erneut als Einzelkämpferin für die FDP einen Platz. Die UWGSH konnte ihren Standard halten und bleibt bei vier Sitzen. Doch insgesamt sind im Samtgemeinderat eben nur 32 Plätze zu vergeben. Wenn also bei einer Partei welche hinzukommen, müssen an irgendeiner Stelle auch welche aufgegeben werden. 2021 traf es diesbezüglich die CDU und die SPD.

Dementsprechend enttäuscht ist Heide Wirtz-Naujoks (SPD) auch von dem Ergebnis. „Man möchte sich, wenn möglich, verbessern, anstatt sich zu verschlechtern“, findet sie. Bezüglich einer Zusammenarbeit sei die SPD für vieles offen. Ideen und Überlegungen gebe es bereits, diese seien jedoch noch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. „Für eine Zusammenarbeit mit der AfD oder der ,Basis‘ sind wir jedoch nicht bereit und schließen diese von vornherein aus.“ Als Grund dafür nennt Heide Wirtz-Naujoks die unterschiedlichen Ziele der beiden Gruppierungen. „Das passt einfach nicht zusammen, wir sehen diesbezüglich keinen Konsens.“

Anders denkt darüber Johann Hustedt, der in den Reihen der CDU für den Samtgemeinderat angetreten ist und mit 576 Stimmen besonders gut abgeschnitten hat. „Ich persönlich habe diesbezüglich keine Berührungsängste. Ich kenne sowohl Werner Riebschläger als auch Brigitte Stöver und kann gut mit ihnen reden“, sagt er. In puncto Zusammenarbeit geht er davon aus, dass die bestehende Konstellation aus CDU, UWGSH und FDP weitergeführt werde. „Zwar gab es hin und wieder unterschiedliche Meinungen, aber wir sind in der Regel gut miteinander ausgekommen.“

Davon sei auch Petra Ahnemann (FDP) nicht abgeneigt. Sie könnte sich ebenfalls vorstellen, an vorherigen Konstellationen anzuknüpfen. Doch etwas frustriert ist sie über ihren erneuten Einzelkämpfer-Status dann schon. „Wenn man sieht, wie knapp es war – immerhin lag es nur an drei Stimmen –, bin ich schon etwas traurig. Mir fehlt ein parteiinterner Partner.“ Zum Einzug der AfD und Basis sagt Petra Ahnemann: „Das ist spannend, aber schließlich der Wählerwille. Die Zukunft wird zeigen, wie sich die Arbeit des Samtgemeinderats gestaltet.“

Ähnlich kritisch wie die SPD sehen auch die Grünen eine Zusammenarbeit mit der AfD. „Das ist nicht unser Anliegen, beziehungsweise unsere Linie“, führt Ehler Harms aus. Mit den anderen Parteien und den Unabhängigen Wählern könne man jedoch reden, wenn es darum gehe, bestimmte Sachthemen anzugehen. Erfreuliche Nachrichten für die Grünen seien die gestiegenen Stimmzahlen. „Die haben sich fast verdoppelt“, weiß Ehler Harms. Mit dem zusätzlich gewonnenen Sitz sei er zwar sehr zufrieden, habe sich aber noch mehr erhofft.

Ähnlich geht es auch Heiko Lange und der UWGSH. Die Unabhängigen Wähler sind bei soliden vier Sitzen geblieben, „einen mehr hätten wir uns aber schon gewünscht“, gibt er zu. Noch in dieser Woche will sich Heiko Lange mit seinen Kollegen treffen, um über zukünftige Konstellationen im Samtgemeinderat zu sprechen. Anschließend sollen Gespräche mit den „Auserwählten“ folgen. Deutlich distanzieren möchte sich die UWGSH allerdings von der AfD und der „Basis“. „Ihr Einzug ist kein Benefit für die Samtgemeinde. Ich denke, es wird schwer, auf diese Weise vernünftige Beschlüsse zu fassen.“

Auf eine Zusammenarbeit ist Werner Riebschläger (AfD) jedoch angewiesen, denn ohne eine Fraktionsbildung habe er keine Chance, in den Ausschüssen mitreden zu können. Daher strebt er an, erst einmal seine Ratskollegen genauer kennenzulernen und anschließend Gespräche über neue Gruppierungen zu führen. Mit seinem persönlichen Abschneiden ist der Einzelkandidat zwar recht zufrieden. Ihn ärgert es allerdings, dass die AfD insgesamt an Punkten verloren hat. „Sicherlich wird es schwer werden und man benötigt ein starkes Selbstbewusstsein, wenn man es fünf Jahre lang durchziehen möchte. Aber ich will es versuchen“, blickt er optimistisch in die Zukunft.

Ganz begeistert ist Brigitte Stöver („Basis“) von ihrem Einzug in den Samtgemeinderat und bedankt sich in diesem Zuge bei allen Wählern und Helfern, die sie dabei unterstützt haben. Sie rechnet zwar mit viel Gegenwind, ist jedoch überzeugt: „Wenn wir die Segel in die gleiche Richtung setzen, ist der Wind doch optimal.“ Miteinander zu diskutieren und sich auszutauschen und dabei stets den Blick auf das zu legen, was die Bürger wirklich wollen, könne ihrer Meinung nach eine Bereicherung für alle seien.

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