Kommentar: Zum Verhalten der Räte

Viel Pragmatismus, keine Transparenz

Hoya - Von Michael Wendt. Respekt vor so viel Pragmatismus! OMT soll sich vergrößern können, und weil eine Gebietsänderung mit Hoya mehrheitlich vom Hilgermisser Rat nicht gewollt ist, muss Hilgermissen die Entwicklung des Industriegebiets selbst in die Hand nehmen. Schön, wenn Ratsleute trotz emotional geführter Vorgespräche so sachlich entscheiden können.

Aus den Reihen der Wählerinitiative war zu hören, man dürfe die Entwicklung Hoyas nicht verhindern. Stimmt! Nur lag es jahrelang an Hoya, Hilgermissen ein Angebot für den als Gewerbestandort vorgesehenen „Langen Kamp“ zu machen. Es kam aber erst, als ein Investor vor der Tür stand – zu spät. Oder gab es gar kein Angebot? Man weiß es nicht, denn die Gespräche fanden nicht-öffentlich statt, obwohl es in der Kommunalverfassung heißt: „Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner den Ausschluss der Öffentlichkeit erfordern.“ Zu Beginn der Wahlperiode hatten große Teile des Hilgermisser und des Hoyaer Rats mehr Offenheit und Transparenz gefordert. Und nun haben sie sich der aus nicht-öffentlichen Sitzungen folgenden Verschwiegenheitspflicht unterworfen. Offenheit geht anders.

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Rubriklistenbild: © Michael Wendt

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