Eystrup will 1,7 Millionen dafür ausgeben / Bis zu 1,2 Millionen Euro Kreditaufnahme

Jetzt aber endlich Straßenbau

Eystrup - Von Michael Wendt. Unter Bürgermeister Jost Egen (SPD-Fraktion) gilt im Eystruper Gemeinderat die Devise: Nicht lange schnacken, sondern abstimmen – insbesondere, wenn nur ein Zuhörer zu Gast und alles vorbesprochen ist.

Entsprechend zügig arbeitete das Gremium am Dienstagabend im Sitzungssaal des Rathauses die Tagesordnung ab, in der es um den Jahresabschluss 2016 ging (Bericht folgt) und um die Haushaltssatzung 2018. Dass die Sitzung doch etwas länger dauerte, lag in erster Linie an einer von Carsten Broschwitz (CDU) entfachten Diskussion über die Arbeit der Verwaltung.

Kritik an Verwaltung

„Ich bin wirklich traurig über die Geschichte mit unseren Straßen“, sagte Broschwitz. „Den Weißdornweg haben wir bis heute nicht ausgebaut, obwohl es eine 10 000-Euro-Maßnahme ist“, kritisierte er und sagte an den Gemeindedirektor gewandt: „Ich fühle mich hier in Eystrup, was Straßen betrifft, etwas zurückgesetzt.“

Detlef Meyer verteidigte die Arbeit der von ihm als Samtgemeindebürgermeister geführten Verwaltung und machte seinem Unmut über diese bereits mehrfach geäußerte Kritik Luft. „Das Projekt Weißdornweg ist vergeben. Im Moment kriegen wir Firmen aber nicht an Bauprojekte, weil es zu feucht ist. Ich kann auch keine Firmen herzaubern!“, sagte er. Die umfangreiche Arbeit in einer Samtgemeinde mit zehn Mitgliedsgemeinden und die vollen Auftragsbücher bei Planungsbetrieben und Baufirmen seien weitere Gründe dafür, dass manches nicht so schnell geht, wie gewünscht.

Zu konkreten Projekten in Eystrup ergänzte Detlef Meyer: „An der Laubaner Straße lösen wir gerade ungeklärte Eigentumsverhältnisse. Für die Ausbauplanung dort ist ein Planungsbüro beauftragt. Und den Ausbau der Stolper Straße bringen wir morgen im Betriebsausschuss auf den Weg. Es ist nichts liegen geblieben, wir können die Aufträge nur [nach und nach] abarbeiten.“

Carsten Broschwitz wollte sich damit nicht ganz zufriedengeben und sagte an seine Ratskollegen gewandt: „An uns die Bitte: Wir müssen ein bisschen engagierter sein und uns Gehör verschaffen!“

Jost Egen merkte an, dass vergangenes Jahr keine Baumaßnahmen möglich waren, weil nach den Kommunalwahlen im Herbst 2016 der Haushalt 2017 erst sehr spät verabschiedet worden war.

Steffen Lühring (SPD) sagte vermittelnd: „Ich habe Verständnis für die Problematik mit zehn Mitgliedsgemeinden. Gleichwohl muss man auch Verständnis für uns haben. Wir haben jetzt 1,7 Millionen Euro für Straßenausbau im Haushalt, und es ist ein großer Wunsch, dass wir dieses Jahr auch Maßnahmen abschließen.“ Als Sohn eines selbstständigen Handwerkers sei er sich der vollen Auftragsbücher der Fachfirmen aber durchaus bewusst.

Norbert Grobrügge (SPD) konterte die Kritik von Broschwitz und plädierte für ein Miteinander von Rat und Verwaltung. „Die Abarbeitungsgeschwindigkeit seitens der Verwaltung und der Betriebe ist nachvollziehbar. Damit muss man nicht zufrieden sein, aber sie ist gerechtfertigt“, sagte er und betonte: „Heute entscheiden wir über 1,7 Millionen [für Straßenbau]. Ich kann mich noch an Jahre erinnern, in denen wir über 100 .000 oder 200 .000 Euro diskutiert haben.“

Haushaltsplan

Zum Haushalt. Der Ergebnisplan weist für die Jahre bis 2021 Defizite von 386 .000 bis 492. 000 Euro aus. Die Gemeinde kann sie aus ihren Rücklagen (rund 2,8 Millionen Euro) locker decken. Auch der Finanzhaushalt weist ein sattes Defizit von über 1,1 Millionen Euro aus, bedingt durch die zahlreichen geplanten Investitionen. Laut Haushaltssatzung darf die derzeit schuldenfreie Gemeinde deshalb bis zu 1,2 Millionen Euro an Krediten aufnehmen.

SPD und CDU betonten, dass die Gemeinde weiterhin sehr viel für die örtlichen Vereine tue und umgekehrt sehr von deren Engagement profitiert.

Rubriklistenbild: © dpa

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