„Historischen Haushalt“ verabschiedet: Stadt will kräftig investieren

Fast sieben Millionen Euro: Hoya schöpft aus dem Vollen

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Die ehemalige Kneipe „Scharfe Ecke“ an der Ecke Lange Straße/Von-Staffhorst-Straße wird derzeit abgerissen. Es dürften in naher Zukunft weitere marode Gebäude in der Innenstadt folgen. Archivfoto: Anne Schmidtke

Von Michael Wendt. Fast sieben Millionen Euro flüssige Mittel hat die Stadt Hoya auf dem Konto, und die will sie 2016 komplett ausgeben. Der am Mittwochabend einstimmig im Rat verabschiedete Haushaltsplan 2016 wurde als „ganz besonders“, „zukunftsweisend“ oder gar „historisch“ bezeichnet. Allein für Grundstückskäufe sind (inklusive Vermessungskosten) 1,9 Millionen Euro vorgesehen. Die Stadt wird sich also optisch in den kommenden Jahren vermutlich stark verändern.

Aus guten Gründen hatten die Ratsmitglieder keine Angst davor, dass laut offiziellen Planungen der Kämmerei die Stadt 2017 möglicherweise Kredite aufnehmen muss:

Erstens zeigen die Erfahrungen, dass in den seltensten Fällen alle geplanten Ausgaben wirklich getätigt werden können (so steht etwa die Sanierung der Martinskirche schon seit Jahren im Haushalt).

Zweitens schafft die Stadt mit ihren Investitionen neues Vermögen, betonte Stadtdirektor Detlef Meyer – und das zu 100 Prozent mit Eigenkapital.

Drittens erhält die Stadt einen großen Teil der Investitionen als Fördermittel von Bund und Land zurück – allerdings nicht sofort, sondern nach und nach. „Zunächst müssen wir in Vorleistung gehen“, sagte Kämmerin Astrid Schwecke.

Die Einnahmen

Sie war es auch, die die Erwartungen auf weiterhin hohe Gewerbesteuereinnahmen etwas dämpfte. 2014 nahm die Stadt noch 5,7 Millionen Euro ein, 2015 waren es voraussichtlich 5,2 Millionen Euro, für 2016 sind 5 Millionen im Haushalt eingeplant. Astrid Schwecke rechnet zwar weiterhin mit hohen Einnahmen, aber ein Blick auf andere Gemeinden zeige, dass die derzeit eher rückläufig sind.

Aufgrund der guten Lage am Arbeitsmarkt bleiben die Einnahmen aus der Einkommenssteuer (die Städte und Gemeinden erhalten einen Teil davon) voraussichtlich stabil: Hoya plant, 2016 1275000 Euro zu bekommen. 693000 Euro will sie aus der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke und Gebäude) einnehmen. Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 350 beziehungsweise 360 Prozent.

An Mieten kassiert die Stadt voraussichtlich 200000 Euro, allerdings sind im Haushaltsplan auch Ausgaben in Höhe von 100000 Euro für Umbauten und Modernisierungen in den städtischen Wohnungen vorgesehen.

Die Umlagen

Von den ganzen Einnahmen fließen 3,6 Millionen Euro an den Landkreis, und 2,9 Millionen Euro beträgt der Anteil der Stadt an der Samtgemeinde-Umlage – das entspricht 41 Prozent. Dass Hoya nicht noch mehr zahlen muss, liegt an der guten Steuerkraft der Gemeinde Eystrup, die rund 20 Prozent der Umlage finanziert, sagte Astrid Schwecke.

Die ehemaligen Schulden

Nach langer Zeit ist Hoya ab 2016 wieder schuldenfrei. Die Stadt konnte ein vor Jahrzehnten aufgenommenes Wohnungsbau-Darlehen vorzeitig tilgen. Trotz der vergleichsweise geringen Restschuld von rund 76000 Euro sollte es ursprünglich noch bis 2035 laufen.

Die Bewertung

„Das ist ein zukunftsweisender, sehr vorausschauender Haushalt“, lobte Stadtdirektor Detlef Meyer.

„Wir arbeiten daran, dass Hoya zukunftsfähig gemacht wird“, sagte Heide Wirtz-Naujoks (SPD). Sie begrüßte ausdrücklich die Aufnahme in das Förderprogramm „Aktive Stadt“ (wir berichteten) und betonte: „Hoya ist auf einem guten Weg.“

Martins Claus (Bürgerforum plus 3) sagte: „Im Haushalt sind viele Investitionen enthalten, die sich auszahlen werden.“

Fritz Groß (CDU) sprach von einem in Sachen Investitionen „historischen Haushalt“. „Er ist richtungsweisend und der richtige Weg für die Stadt.“

Jan Witte (CDU) nannte den Haushalt „hervorragend“. „Wir müssen jetzt unseren Eigenanteil bringen, um Zuschüsse zu bekommen“, erklärte er.

Einige der im Haushaltsplan enthaltenen Ausgaben und Investitionen:

Schloss:

30000 Euro für Unterhaltung, 15000 Euro für Bewirtschaftung, 15000 Euro Restzahlung für das Nutzungskonzept,50000 Euro (pauschaler Ansatz) für mögliche Baumaßnahmen

Straßenerhaltung:

300000 Euro, unter anderem für: Sanierung Hertzstraße, Austausch des Innenstadtpflasters, Einbringen von Asphaltdeckschichten in Deichstraße und Knesestraße

Landesreitschule:

15000 Euro als Zuschuss für Möbel

Städtebauförderung:

je 800000 Euro für eigene Hochbaumaßnahmen und für Zuschüsse zu Sanierungen. Im Haushalt heißt es: „Bei diesen Mitteln steht noch nicht fest, in welchen Bereichen die Investitionen getätigt werden.“

Gewerbeflächen:

150000 Euro für die weitere Erschließung des Gewerbegebiets

Bürgerpark:

120000 Euro für den teilweisen Wiederaufbau eines an der Deichstraße abgebauten Fachwerkhauses,

330000 Euro für den Wegebau,

50000 Euro für die Parkgestaltung

Deichbau:

Für den weiteren Deichbau in Hoya-Ost sind im Investitionsplan bis 2018 jährlich 1,2 Millionen Euro eingeplant. Das Land übernimmt davon rund 70 Prozent.

Außerdem:

Über viele weitere geplante Maßnahmen haben wir bereits ausführlich berichtet, etwa die Sanierung der Martinskirche (900000 Euro), die Überdachung der Stadiontribüne, die Aufwertung des Spielplatzes an der Promenade, den Ausbau der Buchenstraße (inklusive Aufstellen von Straßenlaternen) und die Erschließung weiterer Wohnbaugrundstücke. Die Mittel dafür sind allesamt im Haushaltsplan 2016 enthalten.

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