Vorerst keine höheren Steuern

Hassel mag’s solide: Gemeinderat verabschiedet Haushalt

Hassel - Von Horst Friedrichs. „Wir sind auf einem guten Weg“, kommentierte Hassels Bürgermeister Heiko Lange den Haushaltsplan der Gemeinde für dieses Jahr, denn: „Rücklagen und Investitionen halten sich die Waage.“

Kämmerin Astrid Schwecke untermauerte das mit positivem Zahlenmaterial und dem Hinweis auf 405.000 Euro an liquiden Mitteln, die zum Ende dieses Jahres voraussichtlich noch vorhanden sein werden. Steuererhöhungen, sagte Bürgermeister Heiko Lange, werde es in diesem Jahr nicht geben. 

Im nächsten Jahr müsse allerdings mit einer moderaten Erhöhung der Gewerbesteuer gerechnet werden. Der Gemeinderat verabschiedete den Haushaltsplan während seiner Sitzung am Dienstag im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) einstimmig.

Abschlüsse seit 2015

„In den Jahren 2015 und 2016 sind Überschüsse erzielt worden“, berichtete Astrid Schwecke. „Auch für 2017 rechnen wir in der Gemeinde Hassel mit einem Überschuss von 150.000 bis 180.000 Euro.“

Der Jahresabschluss für 2015 weist im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von rund 85.000 Euro aus. Das außerordentliche Ergebnis schließt mit einem Überschuss von rund 21 000 Euro ab. Beide Überschussbeträge sollen der jeweiligen Rücklage zugeführt werden; das beschloss der Rat einstimmig.

Ebenfalls einstimmig wurde der Jahresabschluss für 2016 verabschiedet. Darin enthalten sind im ordentlichen Ergebnis ein Überschuss von knapp 46.000 Euro und im außerordentlichen Ergebnis ein Fehlbetrag von rund 1.700 Euro. Letzterer wird durch die Rücklage gedeckt, während der im ordentlichen Ergebnis erzielte Überschuss der entsprechenden Rücklage zugeführt wird.

Steuerhebesätze

Die derzeitigen Steuersätze der Gemeinde Hassel betragen für die Grundsteuern A und B jeweils 315 Prozent sowie für die Gewerbesteuer 340 Prozent und liegen damit weit unter dem Landesdurchschnitt von 376 Prozent (Grundsteuer A), 400 Prozent (Grundsteuer B) und 380 Prozent (Gewerbesteuer). 

Die Verwaltung empfiehlt der Gemeinde deshalb, eine Erhöhung der Steuern in Erwägung zu ziehen. Die Grundsteuern, sagte Bürgermeister Heiko Lange, sollen jedoch erst einmal unverändert bleiben, weil die Gemeinde eine diesbezügliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten wolle.

Die Gewerbesteuer, so Lange weiter, wirke sich je nach Rechtsform der Unternehmen unterschiedlich aus. In bestimmten Fällen könne ein höherer Satz von bis zu 380 Prozent wegen der Anrechnungsmöglichkeiten bei der Einkommenssteuer für sie sogar günstiger sein.

Über neue Hebesätze werde der Gemeinderat aber vorerst noch nicht entscheiden.

Der stellvertretende Bürgermeister Jens Braun sagte, dass bei den Einwohnern oft der Eindruck entstehe, Hassel verfüge über hohe Einnahmen und verwende diese nicht. Dabei werde nicht berücksichtigt, dass das meiste Geld nicht in Hassel bleibt, sondern als Umlage an Samtgemeinde und Landkreis abgeführt werden müsse.

Langfristige Schulden hat die Gemeinde Hassel nicht.

„Alter Bekannter“

Ein „alter Bekannter“ taucht seit Jahren im Hasseler Investitionsplan auf, und so auch 2018: die Kostenbeteiligung der Gemeinde am 2011 erfolgten Ausbau der Kreisstraße 151. Dafür veranschlagt die Gemeinde weiterhin 150.000 Euro und wartet gleichzeitig weiter auf die vorgesehene Zuweisung vom Landkreis in Höhe von 114.800 Euro.

Umbauten im DGH

Wo einst Wäscherei und Heißmangel im Dorfgemeinschaftshaus untergebracht waren, soll ein multifunktionaler Raum entstehen, der allen Hasselern zur Verfügung stehen wird, berichtete Bürgermeister Heiko Lange. „Alle sollen von diesem Raum profitieren“, sagte er, „auch der Gemeinderat, der darin seine Sitzungen abhalten wird.“ Wäscherei und Heißmangel sind inzwischen leer geräumt.

Sturmschäden und Kot

Heiko Lange erstattete einen Zustandsbericht über die Sturmschäden am Jübberweg und wies auf die entsprechenden Verkehrssicherungspflichten hin. Auch die Straßenreinigung sei mit Bürgerpflichten verbunden. Heiko Lange rief alle Einwohner auf, sich am „Frühjahrsputz“ im Ort zu beteiligen. Nicht zuletzt seien die Hundebesitzer gefordert, die „Hinterlassenschaften“ ihrer vierbeinigen Begleiter zu entsorgen.

Rubriklistenbild: © dpa

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