Staatsgerichtshof muss entscheiden

Wolfsabschüsse in Niedersachsen: Muss das Land Auskunft geben?

Im Vordergrund ist ein Wolf zu sehen, der zur Seite schaut. Im Hintergrund befindet sich der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg.
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Muss das Land Niedersachsen zukünftig Auskunft über Wolfsabschüsse geben? Darüber wird Anfang Dezember 2021 verhandelt. (kreiszeitung.de-Montage)

In Niedersachsen wird sich über den Umgang mit Abschussgenehmigungen von Wölfen gestritten. Die Meinung der Grünen prallt auf die Ansicht von Umweltminister Olaf Lies.

Bückeburg – Quo vadis, canis lupus? Mit dieser auf Latein formulierten Frage könnte die Causa rund um den korrekten Umgang mit Genehmigungen für Abschüsse von Wölfen betitelt werden. Längst ist ein offener Streit entbrannt, der die Grünen aus Niedersachsen auf der einen und Umweltminister Olaf Lies (SPD) auf der anderen Seite nun vor den Niedersächsischen Staatsgerichtshof bringt.

Tiere:Wolf
Wissenschaftlicher Name:Canis lupus
Höhe:80 – 85 cm (Erwachsener, Schulterhöhe)
Länge:1 – 1,6 m (Erwachsener)
Geschwindigkeit:50 – 60 km/h (Rennend)
Erhaltungszustand:Ungefährdet (Stabil)
Lebenserwartung:16 Jahre (In Gefangenschaft), 14 Jahre (In der Wildnis)
Gewicht:30 – 80 kg (Erwachsener), 23 – 55 kg (Erwachsener)

Landesverfassungsgericht Niedersachsen muss entscheiden: Muss eine Auskunft über Wolfsabschüsse erfolgen?

Das Landesverfassungsgericht Niedersachsens mit Sitz in Bückeburg muss sich damit auseinandersetzen, welche Informationen das Bundesland hinsichtlich der Abschussgenehmigungen von Wölfen öffentlichen machen muss. Laut der Deutschen Presse-Agentur, die sich auf das Landesverfassungsgericht bezieht, ist der Termin für die mündliche Verhandlung dieses Organstreitverfahrens für den 1. Dezember angesetzt.

Wie aber ist es überhaupt dazu gekommen, dass auf rechtliche Ebene über mögliche Transparenz hinsichtlich Wolfsabschüssen entschieden wird? Dem vorausgegangen ist eine Auseinandersetzung der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag mit Landesumweltminister Olaf Lies. Der Sozialdemokrat ist für den Umgang mit Wolfsrudeln in Niedersachsen zuständig.

Streit zwischen Grünen in Niedersachsen und Umweltminister Olaf Lies (SPD) über Auskunft von Wolfsabschüssen

Konkret wird beim Streitverfahren erörtert, ob die Landesregierung ihrer in der Verfassung verankerten Auskunftspflicht auch in Bezug auf nicht vollzogene Abschussgenehmigungen von Wölfen nachgekommen sei. Das teilt der Niedersächsische Staatsgerichtshof mit.

Erst im Februar 2021 hatten drei Abgeordneten der Grünen zu den Abschussgenehmigungen eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt. Damals verweigerte die Landesregierung die Herausgabe der Informationen. Die Begründung: Das grundrechtlich geschützte Geheimhaltungsinteresse Dritter würde das Informationsinteresse der Abgeordneten überwiegen.

Da die Grünen dies jedoch anders sahen, wandte sich die Partei an das höchste Verfassungsgericht im Land. Landesumweltminister Olaf Lies hatte wiederum häufiger darauf hingewiesen, dass Störer immer wieder versuchen, behördlich genehmigte Abschüsse von Wölfen zu verhindern.

Sichtungen von Wölfen in Niedersachsen häufen sich – Experte spricht von Bedrohung für den Menschen

Indes hat ein Biologe davor gewarnt, dass Wölfe zur großen Bedrohung der Menschen in Niedersachsen werden könnten. Die Rede ist vom kanadischen Wolfs-Forscher Valerius Geist, der sagt: „Wenn die Menschen sich nicht wehren, werden die Wölfe gewinnen“. Dies hätten seine Forschungen ergeben.

Immer wieder berichtet kreiszeitung.de über diverse Wolfs-Sichtungen im nördlichen Bundesland. Mal ist zu vermelden, dass ein Wolf auf der Autobahn überfahren wurde. Und mal wird von einer Bedrohung durch Wölfe gesprochen, die eine Reiterin bedroht hätten. Da sich die Begegnungen von Menschen mit Wölfen häufen, sieht Umweltminister Olaf Lies konkreten Handlungsbedarf.

„Eine Koexistenz von Mensch und Wolf ist möglich und letztlich auch gesetzlicher Auftrag. Wenn es zu Problemen mit einzelnen Wölfen kommt, muss gehandelt werden“, heißt es vom Sozialdemokraten. Es gilt jedoch auch zu berücksichtigen, dass Wölfe streng geschützt sind. Soll ein Abschuss erfolgen, bedarf es einer behördlichen Genehmigung. Ein Fakt, an dem auch nicht zu rütteln ist, wenn der Wolf ins Jagdrecht aufgenommen wird. Dies beabsichtigen die Regierungsfraktionen von SPD und CDU in Niedersachsen. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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