Corona-Pandemie

Widerstand gegen Corona-Maßnahmen: Anfeindungen und Drohungen gegen Lehrer

Eine Schülerin sitzt mit ihrer Maske neben ihrem Etui, das auf ihrem Tisch liegt, daneben montiert Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD)
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Es sind nur wenige Eltern, die das regelmäßige Testen und Masketragen ihrer schulpflichtigen Kinder ablehnen. Kritik sei zulässig, betont Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Doch bei Drohmails werde die Polizei eingeschaltet. (kreiszeitung.de-Montage, Symbolbild)

Einige wenige Eltern sind mit den Corona-Maßnahmen in Niedersachsens Schulen nicht einverstanden. In E-Mails werden Drohungen ausgesprochen. Die Polizei ermittelt.

Hannover – Die Schulen in Niedersachsen müssen sich seit dem Unterrichtsbeginn nach den Sommerferien vermehrt mit Angriffen von Eltern aufgrund der Corona-Maßnahmen auseinandersetzen. Wie ein Sprecher des Kutusministeriums in Hannover gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte, handele es sich zwar um Einzelfälle, von denen „jeder allerdings einer zu viel ist“.

Bundesland:Niedersachsen
Fläche:47.709,82 Quadratkilometer
Einwohner:8.003.421 (Stand 31. Dezember 2020)
Hauptstadt:Hannover
Regierungschef:Stephan Weil (SPD)

Teilweise werde versucht, mit zweifelhaften Attesten eine Befreiung von der Präsenz-, Test- oder Maskenpflicht zu erreichen. In manchen Fällen hätten Eltern sogar mit Klagen gedroht. Auch seien in Einzelfällen Schulleitungen und Lehrkräfte per E-Mail bedroht oder persönlich beleidigt worden. Konkrete Zahlen zu den Vorfällen nannte das Ministerium allerdings nicht.

Widerstand gegen Corona-Maßnahmen an Niedersachsens Schulen: Rückendeckung durch Kultusministerium

Bereits Mitte September hatte der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) den Schulleitungen und Lehrkräften die volle Rückendeckung zugesagt. Zulässige Kritik, Proteste und Demonstrationen seien zuletzt unter anderem in Sachbeschädigungen in Form von Schmierereien an den Schulen, Beleidigungen und Verletzungen des Hausrechts gemündet, heißt es in dem Schreiben des SPD-Politikers. Die Vorfälle gefährdeten den Schulfrieden, Schulleitungen sollten sich Rat von der Polizei holen und bei Straftaten auch Anzeige erstatten.

Andrea Kunkel, Vorsitzende des Schulleitungsverbands, bestäigte gegenüber der dpa, dass es die Auseinandersetzungen mit Eltern, die ihre Kinder nicht testen lassen wollten, an jeder Schule gebe. Die Auseinandersetzung mit ihnen absorbiere viel Kraft im Alltag.

Seit den Sommerferien herrscht wieder Präsenzpflicht an Niedersachsens Schulen. Wer dem Unterricht fernbleibt, weil er oder sie keine Corona-Selbsttests machen will, wird laut Kultusministerium wie ein „Schulschwänzer“ behandelt. Allerdings dürfen Testverweigerer zur Teilnahme an schriftlichen Arbeiten sowie an Abschluss- und Abiturprüfungen das Schulgelände betreten.

Widerstand gegen Corona-Maßnahmen an Niedersachsens Schulen: Eilverfahren vor Gericht ohne Erfolg

In Thüringen wurde die Masken- und Testpflicht an Schulen bereits abgeschafft, auch andere Länder verzichten mittlerweile ganz oder teilweise auf den Mund-Nasen-Schutz für Schülerinnen und Schüler*. Beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg wurden in diesem Jahr 27 Verfahren entschieden, die sich laut einer Sprecherin vor allem gegen die Maskenpflicht und die Testpflicht an Schulen wandten.

In keinem Fall waren die Antragsteller im Eilverfahren erfolgreich. Ein weiterer Antrag, der sich gegen die Maskenpflicht an Schulen in der neuen niedersächsischen Corona-Verordnung richtet, sei noch nicht entschieden worden.

In ihren jüngsten Beschlüssen haben die Lüneburger Richter allerdings deutlich gemacht, dass die Maskenpflicht an Schulen nur so lange zu rechtfertigen sei, wie eine Überlastung des Gesundheitssystems aufgrund von Covid-19-Patienten drohe. Wenn dies wegen des Impffortschritts nicht mehr der Fall sei, müsse die Maskenpflicht zumindest für jüngere Schülerinnen und Schüler aufgehoben werden.

Widerstand gegen Corona-Maßnahmen an Niedersachsens Schulen: Schüler akzeptieren Maskenpflicht

Die Maskenpflicht im Unterricht wird von Schülerinnen und Schülern in Niedersachsen nach Angaben des Landesschülerrats allgemein akzeptiert. Der Landesschulbehörde ist kein einziger Fall bekannt, in dem es zu einem Schulverweis wegen Verweigerns der Corona-Maßnahmen gab. Lehrkräften werde empfohlen, bei Regelverstößen zunächst das Gespräch zu suchen, sagte eine Behördensprecherin. Wenn dies nicht fruchte, sei auch ein vorübergehender Ausschluss vom Unterricht denkbar.

Das Land Niedersachsen plant aktuell die nächsten Lockerungsschritte an Schulen im Land. So könnte laut Kultusminister Tonne nach den Herbstferien die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen drei und vier abgeschafft werden. * kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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