Befürchtungen nicht bestätigt

Nur wenige Verfahren wegen Diskriminierung an der Discotür

Hannover - Zwei Jahre nach Inkrafttreten eines neuen Gaststättengesetzes gibt es in Niedersachsen kaum Verfahren wegen Diskriminierung an der Discotür. Gegen zwei bis drei Diskotheken liefen 2017 landesweit Bußgeldverfahren wegen Diskriminierung, sagte die Geschäftsführerin des Dehoga Niedersachsen, Renate Mitulla. „Es ist definitiv keine Klagewelle."

Im Zuge der Gesetzesänderung hatte es weniger Fälle gegeben als von dem Gastronomie-Verband befürchtet. Seit Januar 2016 gilt das geänderte Gaststättengesetz in Niedersachsen. Seither drohen Diskothekenbetreibern Geldstrafen, wenn sie Menschen wegen ihres ethnischen oder religiösen Hintergrundes an der Tür abweisen. Vor der Änderung konnten Betroffene nur privat klagen. Nun kann ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro verhängt werden. Wiederholungstätern droht sogar ein Gewerbeverbot. 

In der Landeshauptstadt gab es schon 2016 zwei Ordnungswidrigkeiten, die angezeigt wurden. Davon wurde ein Verfahren eingestellt. 2017 waren es mehr Verfahren. Die Anzahl der Beschwerden habe sich zuletzt jedoch auf einem recht niedrigen Level bewegt, hieß es. Grundsätzlich geht die Stadt davon aus, dass sich die überwiegende Zahl der Verantwortlichen weiterhin an die gesetzlichen Vorgaben halten wird, teilte ein Sprecher Hannovers mit.

Fingerspitzengefühl an der Tür gefragt

In anderen Städten Niedersachsens hält sich die Zahl der Ordnungswidrigkeiten ohnehin in Grenzen. In Göttingen und Osnabrück gab es weder 2016 noch 2017 ein Verfahren. Ob das auf die Änderung zurückzuführen sei, ist nicht bekannt, teilte ein Stadtsprecher Göttingens mit. Auch in Oldenburg gab es bisher kein Verfahren. 

Direkt nach der Gesetzesänderung habe es sehr viele Gespräche gegeben - unter anderem in Hannover und Osnabrück setzten sich Gastronomen, Türsteher, Behörden, Polizei und Studentenvertreter an einen Tisch, sagte Mitulla. Die Beteiligten haben demnach Probleme so lösen können. Der Dehoga und Vertreter der Städte stünden auch jetzt noch im Austausch über das Thema. „Wir haben auch die Türsteher zu rechtlichen Fragen und richtigem Verhalten geschult", sagte Mitulla. Es sei nicht immer einfach für die Türsteher, beim Einlass schnell zu entscheiden, wer an dem Abend herein kommt und wer nicht. Es sei viel Fingerspitzengefühl gefragt.

- dpa

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Adventsbasteln in Kirchlinteln

Adventsbasteln in Kirchlinteln

Die Werder-Noten gegen den BVB im Vergleich

Die Werder-Noten gegen den BVB im Vergleich

Hut-Ausstellung in Asendorf

Hut-Ausstellung in Asendorf

Sport-Deutschland verneigt sich vor Kristina Vogel

Sport-Deutschland verneigt sich vor Kristina Vogel

Meistgelesene Artikel

Zug überfährt Wildschwein-Rotte: Strecke stundenlang gesperrt

Zug überfährt Wildschwein-Rotte: Strecke stundenlang gesperrt

„Zeit statt Zeug“ - wie Minimalisten entspannt Weihnachten feiern

„Zeit statt Zeug“ - wie Minimalisten entspannt Weihnachten feiern

Aufgebrachte Wildschweine machen Kleinstadt unsicher

Aufgebrachte Wildschweine machen Kleinstadt unsicher

AfD in Niedersachsen startet Lehrer-Meldeportal

AfD in Niedersachsen startet Lehrer-Meldeportal

Kommentare