„Das muss so weitergehen"

Weil in Brüssel: Regionale EU-Förderung muss fortbestehen

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (links) und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel.

Brüssel - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat davor gewarnt, die regionale Förderung im nächsten Haushalt der Europäischen Union zurückzufahren. Die EU habe in Niedersachsen und anderen Bundesländern viele wichtige Projekte gefördert, die ohne das Geld nicht möglich gewesen wären, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einem Treffen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel.

„Das muss so weitergehen." Dies sei auch wichtig, weil immer wieder für die Akzeptanz der europäischen Einigung geworben werden müsse. Die EU-Mitgliedstaaten diskutieren derzeit die Finanzplanung ab 2021. Dabei müssen sie sich auch darüber einigen, wie oder ob sie die Lücke stopfen, die durch den Brexit entsteht. Gekürzt werden könnte auch bei den europäischen Strukturfonds. 

Weil betonte nach dem Gespräch mit Juncker außerdem, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge seiner Ansicht nach der falsche Weg seien. Stattdessen müssten Politik und Industrie mehr in die Entwicklung alternativer Antriebe investieren. "Deswegen ist zum Beispiel die Frage einer gemeinsamen Batterie-Forschung wirklich eine, die ich persönlich für von strategischer Bedeutung halte." - dpa

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