Konferenz der Verbraucherschutzminister in Osnabrück

Gegen die Wegwerfkultur: Minister wollen Verschwendung beenden

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Ein Herz für krumme Gurken: Die Verbraucherminister wollen der Vergeudung von Ressourcen entgegenwirken.

Hannover - Krumme Gurken und zu dicke Möhren bleiben auf dem Acker liegen, weil sie nicht der Norm entsprechen, Staubsauger und Elektrogeräte sind oft schon nach kurzer Zeit kaputt: Dieser Vergeudung von Ressourcen wollen die Verbraucherschutzminister der Länder entgegenwirken.

Das kündigte Niedersachsens Ressortchef Christian Meyer (Grüne) am Montag in Hannover an. Der Grünen-Politiker hat den Vorsitz bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister der Länder, die an diesem Mittwoch in Osnabrück zu ihrer turnusmäßigen Tagung zusammenkommt.

„Wertvolle Lebensmittel sollen nicht mehr in der Tonne landen“, sagte Meyer. Derzeit würden nach Schätzungen in Deutschland pro Kopf jährlich 82 Kilogramm Lebensmittel verschwendet. Verantwortlich seien mit einem Anteil von 60 Prozent vor allem die Endverbraucher. Brüssel will die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, die Zahl der Lebensmittelabfälle bis 2025 um 30 Prozent zu verringern. So sollte es in der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie verankert werden. Meyer kündigte an, den Bund aufzufordern, sich den Vorschlägen der EU anzuschließen.

Die Verbraucherschutzminister wollen außerdem darüber beraten, wie Produzenten künftig verpflichtet werden können, die durchschnittliche Lebensdauer und Reparierbarkeit von Konsumprodukten auszuweisen. „Von Staubsaugern über Waschmaschinen bis hin zu Hüftgelenken - wir brauchen die Kennzeichnung, wie lange sie im Durchschnitt halten“, sagte Meyer. Der einkalkulierte Verschleiß, die sogenannte „geplante Obsoleszenz“, grenze häufig an Betrug.

Ähnlich wie die Autobranche hätten die Hersteller von Elektro- und anderen Geräten die Möglichkeit, ihre Produkte auf Qualität und Langlebigkeit zu testen. Dann könnten sie die Verbraucher auch verlässlich darüber informieren. Ein entsprechendes Gesetz, das diese Kennzeichnung vorsieht, sei kürzlich in Frankreich in Kraft getreten.

Bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister soll außerdem ein Antrag der Bundesländer Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen beraten werden, indem es um die Kriterien zur Ermittlung von Kreditwürdigkeit geht. Immer noch hätten 600.000 Menschen in Deutschland kein Girokonto, weil die Banken ihnen die Einrichtung verweigern würden, sagte Meyer.

Grund sei das „social scoring“, bei dem die Kreditwürdigkeit nach Vorname, Geschlecht, Wohnort oder sogar Kommentaren in sozialen Netzwerken beurteilt werde. „Die Schufa ermittelt nach wenig transparenten Kriterien“, sagte Meyer. Hier müsse der Verbraucher mehr Einblick erhalten. dpa

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