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Wahlergebnis: SPD macht Tempo – Olaf Scholz spricht im Bundestag

Erstellt: 04.10.2021, 07:07 Uhr

Von: Harald Hinze

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Deutschland hat gewählt. Während auf der einen Seite schwierige Koalitionsverhandlungen anlaufen, stellt sich Olaf Scholz an seinem ersten Tag erstmal vor.

Hannover - Am Tag nach der Bundestagswahl in Deutschland beginnt das Ringen um die Regierungsbildung. Die SPD sieht eindeutig bei Olaf Scholz den Regierungsauftrag und ist stärkste Kraft geworden. In der Union brodelt es, vereinzelt wurden bereits Rufe nach Laschets Rückzug laut.

Olaf Scholz stellt sich als Neu-Abgeordneter vor

++ Dienstag, 28. September, 17:00 Uhr: Die SPD erhöht den Druck für eine zügige Regierungsbildung. Erste Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP könnten nach Aussage von Fraktionschef Rolf Mützenich noch in dieser Woche geführt werden. Die SPD sei bereit, „nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen“.

++ Dienstag, 28. September, 13:15 Uhr: Ein wenig kurios klingt es fast, aber alles muss seine Ordnung haben: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich bei der ersten Sitzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion wie alle anderen neugewählten Abgeordneten erst einmal vorgestellt. „Er sei Rechtsanwalt, mache Arbeitsrecht und freue sich auf die Zusammenarbeit“, berichtete die Abgeordnete Ye-One Rhie am Dienstag auf Twitter aus der Fraktionssitzung. Scherzhaft fügte sie hinzu: „Ich musste seinen Namen erstmal googeln“.

Scholz selbst bedankte sich ebenfalls auf Twitter für die herzliche Begrüßung. Es sei ein besonderer Tag, «auch für mich als Neu-Abgeordneter». Tatsächlich gehörte der Vizekanzler in der vergangenen Legislaturperiode nicht der SPD-Fraktion an. Ganz unbekannt ist ihm die Fraktionsarbeit allerdings nicht: Der 63-Jährige wurde 1998 das erste Mal in den Bundestag und dann mehrmals wiedergewählt. 2011 schied er aus, um das Amt des Ersten Bürgermeisters in Hamburg zu übernehmen.

Bundestagswahl: Das ist das Ergebnis

Nach dem vorläufigen Ergebnis verbesserte sich die SPD auf 25,7 Prozent (2017: 20,5). Die CDU/CSU fiel auf 24,1 Prozent (32,9). Die Grünen legten auf 14,8 Prozent (8,9) und die FDP auf 11,5 Prozent (10,7) zu. Die AfD rutschte auf 10,3 Prozent (12,6), die Linke auf 4,9 Prozent (9,2). Dank drei gewonnener Direktmandate bleibt die Linke aber entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses im Bundestag.

Dort ändern sich die Mehrheitsverhältnisse stark. Die Sitzverteilung sieht so aus: SPD 206 (2017: 153), CDU/CSU 196 (2017: 246), Grüne 118 (67), FDP 92 (80), AfD 83 (94), Linke 39 (69). Der Südschleswigsche Wählerverband, als Partei der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, zieht mit einem Abgeordneten ein.

Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann: Wählerwillen annehmen

++ Dienstag, 28. September, 08:15 Uhr: In der Union wächst der Widerstand gegen die Strategie von Kanzlerkandidat Armin Laschet, trotz der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl auf Sondierungen mit Grünen und FDP zu setzen. Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann verlangte: „Wir sollten jetzt demütig und respektvoll den Wählerwillen annehmen, mit Anstand und Haltung. Es war Veränderung gewollt.“ Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier unterstrich: „Wir haben keinen Anspruch auf Regierungsverantwortung.“ Junge-Union-Chef Tilman Kuban sagte: „Wir haben die Wahl verloren. Punkt.“ Der klare Auftrag liege bei SPD, Grünen und FDP.

In der Union brodelt es, vereinzelt wurden bereits Rufe nach Laschets Rückzug laut. Obwohl die Union auf 24,1 Prozent abstürzte und die SPD mit Olaf Scholz stärkste Partei wurde, hatte der Kanzlerkandidat der Union noch am Wahlabend bekräftigt, dass er eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen anstrebt - mit denen auch die SPD regieren möchte. Die Sozialdemokraten leiten aus dem Ergebnis von 25,7 Prozent einen klaren Wählerauftrag ab.

Scholz sieht genügend Schnittmengen mit Grünen und FDP

++ Dienstag, 28. September, 07:30 Uhr: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht genügend Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP für eine Koalition. „Es gibt ja Schnittmengen“, sagte er am Montagabend in einer ZDF-Sondersendung zur Bundestagswahl. Die SPD sei eine Partei, die sich für den Fortschritt in der Gesellschaft einsetze, für Respekt und die Modernisierung des Landes. „Auch die Grünen haben eine Fortschrittsvorstellung, die sich in dem Fall mit der Frage des Klimawandels beschäftigt.“ Die FDP thematisiere solche Fragen ebenfalls.

SPD, Grüne und FDP hätten am Sonntag Stimmen hinzugewonnen, sagte Scholz. «Und deshalb müssen wir den Auftrag annehmen, eine Regierung zu bilden. Das geht auch, wenn man sich die Programme der Parteien anschaut.»

Annalena Baerbock: Nächste Regierung müsse eine „Klimaregierung“ sein

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sagte, das Land sehne sich nach den Jahren der großen Koalition danach, einen neuen Aufbruch zu schaffen. Dreierbündnisse seien „nicht nur einfach, aber es kann eben auch das Momentum dafür geben, Dinge wirklich anders zu machen“. Die nächste Regierung müsse eine „Klimaregierung“ sein. „Dafür wurden wir Grünen gewählt.“ Dies sei Grundlage für Gespräche. Baerbock verwies aber auch auf Schnittmengen mit der FDP - etwa in der Bildungspolitik oder einer vielfältigen Gesellschaft.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte in der Sendung: „Am Ende muss man sich auf ein Konzept verständigen, das für das Land einen Mehrwert bringt.“ Dies sei jetzt in Gesprächen zu klären. „Eine Regierung als reines Zweckbündnis, das den kleinsten gemeinsamen Nenner sucht, das genügt nicht, um die großen Aufgaben zu bewältigen, die heute vor uns liegen.“

CSU-Chef Markus Söder will Alternative zu Ampel entwickeln

CSU-Chef Markus Söder bekräftigte im ZDF, die Union habe aus dem Ergebnis keinen moralischen Führungsauftrag abzuleiten. Ein „Erdrutschsieg“ für die SPD sei es aber nicht. „Das ist kein gigantischer Vorsprung.“ Daher mache die Union ein Angebot, mit Grünen und FDP zu reden. „Denn ich glaube, dass die Ampel viele Schwierigkeiten birgt“, sagte Söder. Daher sei es die dringende Verpflichtung zu versuchen, „eine Alternative zu einem solchen Ampelmodell zu entwickeln“.

++ Montag, 27. September, 14:50 Uhr: Unionskanzlerkandidat Armin Laschet strebt trotz der drastischen Einbußen bei der Bundestagswahl weiterhin Sondierungen über die Bildung einer neuen Regierung an. Vorstand und Präsidium der CDU seien sich einig, „dass wir zu Gesprächen für eine sogenannte Jamaika-Koalition bereit stehen“, sagte der CDU-Chef nach Beratungen der Spitzengremien am Montag in Berlin.

Armin Laschet live nach Wahlergebnis: Kein klarer Regierungsauftrag für CDU oder SPD

++ Montag, 27. September, 14:30 Uhr: Armin Laschet will sich noch nicht geschlagen geben. Nach Ansicht des Kanzlerkandidaten der Union kann „keine Partei aus diesem klaren Ergebnis einen klaren Regierungsauftrag ableiten. Auch wir nicht, das habe ich gestern auch klargemacht“, sagt der Rheinländer. „Auch die SPD nicht“, fügt er hinzu.

Armin Laschet strebt Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP an

„Klar ist: Kanzler wird in Deutschland der, der im Bundestag eine Mehrheit hinter sich bringt“, betont Laschet. Laschet unterstrich am Montag in Beratungen der engsten CDU-Führungsspitze seine Bereitschaft, Verhandlungen über eine von ihm geführte Bundesregierung zu führen. Zentrale Schlagworte seien „Zukunftskoalition“ und „Nachhaltigkeit“, erklärt er und blickt Richtung Grüne.. Mit der FDP gebe es zudem das gemeinsame Anliegen eines erneuten Wirtschaftswachstums. Beiden möglichen Partnern sichert er zu, in einer Koalition unter ihm werde „das Profil“ jedes Partners deutlich werden.

++ Montag, 27. September, 14:15 Uhr: Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat nach den schweren Verlusten bei der Wahl eine Erneuerung der CDU angekündigt und persönliche Fehler eingeräumt. Ein Ergebnis unter 30 Prozent sei nicht der Anspruch der Union als Volkspartei, sagte der CDU-Chef nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin. Besonders drastisch seien die Ergebnisse der CDU im Osten ausgefallen.

++ Montag, 27. September, 14:00 Uhr:  Die Union muss ihr historisch schlechtestes Bundestags-Wahlergebnis verkraften wie geht es weiter? CSU-Chef Markus Söder hat eine umfassende Aufarbeitung und Fehleranalyse angekündigt. „Wir dürfen es nicht schön reden“, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Kanzlerkandidat Armin Laschet will sich am Montag in live äußern.

++ Montag, 27. September, 13:10 Uhr:  Olaf Scholz oder Armin Laschet? Wer wird der nächste Bundeskanzler? Noch scheint das Rennen offen, obwohl die SPD stärkste Partei wurde. Ob Jamaika oder Ampel, es wird in Deutschland eine Koalitionsregierung der Mitte sein.

Die Botschaft aus dem Bundestagswahl-Ergebnis

Der britische Historiker, Europakenner und Karlspreisträger Timothy Garton Ashaus Oxford liest im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zwei Botschaften aus dem Wahlergebnis heraus: „Erstens: Man möchte Wandel, aber bitte nicht zuviel. Und zweitens: Viel mehr Wählerinnen und Wähler haben für Olaf Scholz als Person gestimmt als für Armin Laschet. Das geht ganz klar aus den Umfragen hervor. Und ich wage zu behaupten: Wenn man die gleiche Umfrage in ganz Europa machen würde, wäre das Ergebnis vergleichbar. Das kann ungerecht sein. Herr Kohl und Frau Merkel sind auch sehr im Amt gewachsen. Das wäre auch bei Armin Laschet denkbar, aber so wie es jetzt aussieht, will man doch Olaf Scholz, den Staatsmann in spe.“

Olaf Scholz: „Ich möchte eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruht“

++ Montag, 27. September, 12:35 Uhr:  SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt auf eine rasche Verständigung mit Grünen und FDP über ein neues Regierungsbündnis. „Wir werden sehr schnell mit den anderen Parteien, mit denen wir eine Regierung bilden wollen, uns abstimmen über Gesprächsverläufe“, sagte Scholz am Montag nach einer Präsidiumssitzung der SPD in Berlin. Weiter sagte er. „Ich möchte eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruht.“

Bundestagswahl-Ergebnis: Parteien ziehen Bilanz - CDU führt Sondierungsgespräche

++ Montag, 27. September, 12:15 Uhr: Die Union hat noch nicht aufgegeben. Kanzlerkandidat Armin Laschet hat nach eigenen Angaben bereits am Wahlsonntag mit FDP-Chef Christian Lindner ein langes Gespräch über mögliche Sondierungen für eine Regierungsbildung geführt. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen kündigte Laschet am Montag in einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin zudem an, er werde am heutigen Tag auch mit Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sprechen. Über Inhalte des Gesprächs mit Lindner wurde zunächst nichts bekannt.

Bundestagswahl-Ergebnis: SPD bekräftigt Führungsanspruch

++ Montag, 27. September, 12:00 Uhr: Die SPD ist stärkste Kraft. Kanzlerkandidat Olaf Scholz bekräftigte am Montag erneut den Anspruch der SPD auf die Führung der kommenden Bundesregierung. Unionskandidat Armin Laschet unterstrich seine Bereitschaft, Verhandlungen über eine von ihm geführte Bundesregierung zu führen. Grüne und FDP, die jeweils als dritt- und viertstärkste Kraft aus der Bundestagswahl am Sonntag hervorgegangen sind, wollen zunächst bilateral beraten.

Bundestagswahl-Ergebnis: „Menschen wollen, dass Olaf Scholz Bundeskanzler wird“

++ Montag, 27. September, 11:30 Uhr: SPD, Grüne und FDP seien gestärkt, sagte Scholz am Montag in Berlin. Dies sei „der sichtbare Auftrag, den die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes formuliert haben“. Dass Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) nun den Kanzler stellen will, sei ein „Witz“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. 

Bei einem Auftritt mit den Wahlsiegerinnen der Landtagswahlen von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und Berlin, Franziska Giffey, sagte Scholz am Morgen im Willy-Brandt-Haus, hier stünden zwei Wahlsiegerinnen und ein Wahlsieger. Scholz sprach von einer „starken sozialdemokratischen Partei, die den Auftrag kriegt, die Regierung zu führen, in Berlin, in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern und auch hier in der Bundesrepublik Deutschland“.

Scholz sagte, die Union solle nicht mehr regieren. „Sie sollen jetzt nicht mehr in der Regierung sein“, sagte der Vizekanzler, „sondern in die Opposition gehen.“ Und weiter: „Jetzt ist Pragmatismus und Führungskunst gefragt.“

Bundestagswahl-Ergebnis: Stephan Weil sieht Regierungsauftrag für die SPD

++ Montag, 27. September, 10:50 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil sieht nach der Bundestagswahl einen klaren Regierungsauftrag seiner Partei im Bund. „Die SPD hat eine sehr beeindruckende Aufholjagd hingelegt und insbesondere Olaf Scholz hat es glänzend im Wahlkampf verstanden, Vertrauen zu erwecken. Jetzt ist die SPD stärkste Partei, hat einen klaren Regierungsauftrag und die allermeisten Menschen wollen, dass Olaf Scholz Bundeskanzler wird“, sagte Weil der Nachrichtenagentur dpa am Montagmorgen.

++ Montag, 27. September, 10:30 Uhr: Bei der Bundestagswahl in Niedersachsen wurde die SPD mit deutlichen Zugewinnen die mit Abstand stärkste Kraft. Bei der Wahl am Sonntag erreichten die Sozialdemokraten 33,1 Prozent der Zweitstimmen und verzeichneten damit im Vergleich zu 2017 einen Zugewinn von 5,7 Prozentpunkten. Die CDU wurde nach dem vorläufigen Endergebnis mit 24,2 Prozent auf Rang zwei verwiesen und erlitt Verluste von 10,7 Prozentpunkten. Am kräftigsten legten die Grünen zu, die mit 16,1 Prozent (plus 7,4) auf Platz drei landeten.

Kretschmer kritisiert Laschet und Union für Verhalten nach der Wahl

++ Montag, 27. September, 09:30 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat das Verhalten der Union auf Bundesebene nach der Bundestagswahl kritisiert. Das Wahlergebnis sei ein Erdbeben gewesen und habe eine ganz klare Wechselstimmung gegen die CDU gezeigt, sagte er am Montagmorgen bei MDR Sachsen. Das müsse man sich ganz klar eingestehen. Ihm erschließe sich deshalb die Haltung im Adenauer-Haus in Berlin nicht, von einem Regierungsauftrag zu sprechen, sagte Kretschmer. Diese Linie liege genau auf dem bisherigen Kurs, der zum Absturz der Union geführt habe, und sei nicht zukunftsfähig.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hatte am Wahlabend den Auftrag zur Regierungsbildung für sich reklamiert. Nach dem vorläufigen Ergebnis stürzte die CDU/CSU nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel mit 24,1 Prozent auf ein Rekordtief.

Den Erfolg der AfD in Sachsen, die erneut stärkste Kraft wurde und zehn von 16 Direktmandaten holte, schrieb Kretschmer Fehlern in der Bundespolitik zu, vor allem bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dort habe Sachsen näher an den Menschen agiert und sich etwa gegen Kita- und Schulschließungen entschieden. Dieser Weg sei aber durch die Bundesnotbremse gestoppt worden.

Kretschmer bedauerte, dass sich durch die zahlreichen Verluste von CDU-Direktmandaten im Freistaat die Möglichkeiten zur Mitgestaltung für Sachsen auf Bundesebene deutlich verschlechterten.

Bundestagswahl - vorläufiges Ergebnis steht fest

++ Montag, 27. September, 08:30 Uhr: Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 steht nun fest: Die SPD hat die Wahl klar gewonnen. Wie der Bundeswahlleiter bekannt gab, holten die Sozialdemokraten 25,7 Prozent der Stimmen (2017: 20,5 Prozent). Die Union stürzte auf 24,1 Prozent. Vor vier Jahren lag die CDU/CSU bei 32,9 Prozent.

Dritte Kraft wurden die Grünen mit 14,8 Prozent (2017: 8,9 Prozent). Die FDP konnte von 10,7 auf 11,5 Prozent zulegen, die AfD rutschte von 12,6 auf 10,3 Prozent. Die Linke stürzte von 9,2 auf 4,9 Prozent ab. Im nächsten Bundestag kommt die SPD auf 206 Sitze, zehn mehr als die Union.

++ Montag, 27. September, 00:10 Uhr: Die SPD ist bei der Bundestagswahl nach Hochrechnungen vom späten Sonntagabend stärkste Kraft geworden. Die CDU/CSU stürzt auf ein Rekordtief. Trotzdem reklamierte am Sonntagabend nicht nur Olaf Scholz (SPD), sondern auch Armin Laschet (CDU) den Regierungsauftrag für sich. Beide wollen mit Grünen und FDP regieren. FDP-Chef Christian Lindner schlug Vorabgespräche mit den Grünen vor, die mit einem Rekordergebnis drittstärkste Partei wurden. Die Forschungsgruppe Wahlen führt das Debakel der Union bei der Bundestagswahl auf einen „historisch schwachen Kandidaten“, Imageverluste als Partei und erhebliche Defizite bei Sachkompetenzen zurück.

++ 23:15 Uhr: Nach den aktuellsten Hochrechnungen von ARD und ZDF verbessert sich die SPD auf 25,9 bis 26,0 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24,1 bis 24,5 Prozent (32,9). Die Grünen fahren 13,9 bis 14,7 Prozent ein (8,9). Die FDP verbessert sich auf 11,5 bis 11,7 Prozent (10,7). Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, kommt auf 10,4 bis 10,5 (12,6). Die Linke rutscht auf 5,0 Prozent ab (9,2). Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), als Partei nationaler Minderheiten von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, kann laut ARD-Prognose einen Abgeordneten in den Bundestag schicken.

Bundestagswahl-Ergebnis: Scholz gewinnt Mandat vor Baerbock

++ 22:40 Uhr: Das Ergebnis im Wahlkreis 61 (Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II) wurde bundesweit mit Spannung verfolgt, da gleich zwei Kanzlerkandidaten um ein Mandat rangen: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Wahlkreis Potsdam als Direktkandidat mit deutlichem Vorsprung für sich entschieden. Scholz kam bei der Bundestagswahl am Sonntag auf 34,0 Prozent, wie der Landeswahlleiter Brandenburg im Internet mitteilte. Auf dem zweiten Platz in dem Promi-Wahlkreis lag Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit 18,8 Prozent.

Olaf Scholz zum Wahlausgang: „Die SPD hat diese Wahl gewonnen“

++ 22:30 Uhr: Aktuelle Hochrechnung - die SPD kommt auf 25,7 bis 26,0 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24,5 Prozent (32,9). Die Grünen fahren 13,9 bis 14,3 Prozent ein (8,9). Die FDP verbessert sich auf 11,5 bis 11,7 Prozent (10,7). Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, kommt auf 10,5 (12,6). Die Linke rutscht auf 5,0 Prozent ab (9,2).

++22:15 Uhr: SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz sagte am Sonntagabend im ZDF-“heute journal“: „Ich finde, das Wahlergebnis ist sehr eindeutig: Die SPD hat diese Wahl gewonnen. Die CDU, vielleicht sollte man das noch mal sagen, ist ja abgewählt worden durch dieses Wahlergebnis. Anders kann man die Wählerinnen- und Wählerbotschaft gar nicht verstehen.“

++ 22:10 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der ersten Prognose zur Bundestagswahl als Direktkandidat im saarländischen Wahlkreis Saarlouis die Nase vorn. Mit Blick auf seine politische Zukunft in einer neuen Regierung, äußerte sich Maas in Berlin zurückhaltend: „Das ist ja kein Wunschkonzert. Und man hat einen Auftrag für eine Legislaturperiode. Und nur die wirklich Doofen erzählen am Wahlabend, was sie alles werden wollen. «Ich werde alles dafür tun, dass Olaf Scholz Kanzler wird“, fügte er hinzu.

Neue Hochrechnungen zur Bundestagswahl

++ 21:48 Uhr: Armin Laschet betonte seinerseits, die CDU/CSU werde alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden. „Deutschland braucht jetzt eine Zukunftskoalition, die unser Land modernisiert.“. Das dürfte allerdings angesichts des sich abzeichnenden Wahlergebnisses schwierig werden. Es gilt eher als wahrscheinlich, dass Olaf Scholz ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP anstrebt, wie es in Rheinland-Pfalz seit 2016 regiert.

++21:35 Uhr: Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF verbessert sich die SPD auf 25,7 bis 26,0 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24,5 Prozent (32,9). Die Grünen fahren 13,9 bis 14,3 Prozent ein (8,9). Die FDP verbessert sich auf 11,5 bis 11,7 Prozent (10,7). Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, kommt auf 10,5 (12,6). Die Linke rutscht auf 5,0 Prozent ab (9,2). 

++ 21:30 Uhr: Die SPD erlebt eine Wiederauferstehung, wie sie die wenigsten für möglich gehalten hatten. Kaum jemand hätte vor Monaten geglaubt, dass Olaf Scholz ernsthaft an den Türen des Kanzleramts rütteln kann - außer er selbst. In den letzten Wochen vor der Wahl wurde der nüchterne Hanseat zum neuen Politstar. Kanzlerkandidat Olaf Scholz überlässt nichts dem Zufall. Hinter nahezu jedem Auftritt des 63-Jährigen steckt Kalkül - auch als er so früh und so deutlich wie kein anderer sagte: „Ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden.“

++ 21:10 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil (SPD) hat sich mit den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl hochzufrieden gezeigt. Grünen-Landeschefin Anne Kura sieht mehr Chancen für eine Ampel-Koalition als für eine Jamaika-Regierung. „Es ist unser Auftrag jetzt, für starken Klimaschutz zu sorgen und für soziale Gerechtigkeit. Und da sind wir der SPD deutlich näher als der Union.“ Ziel für die Landtagswahl 2022 sei, mit Rückenwind aus Bundestags- und Kommunalwahlen zu einem deutlich stärkeren Ergebnis und wieder in Regierungsbeteiligung zu kommen.

Wahl 2021: Olaf Scholz: Das Votum der Bürgerinnen und Bürger sei „sehr eindeutig“

++ 20:40 Uhr: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet mit einer schnellen Klärung der Koalitionsfrage nach der Bundestagswahl vom Sonntag. „Das glaube ich, wird sich in kurzer Zeit klären“, sagte er am Sonntagabend in der Berliner Runde von ARD und ZDF. Scholz leitete aus den Zugewinnen der SPD und der knappen Überrundung der Union nach den Hochrechnungen einen Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD ab. Das Votum der Bürgerinnen und Bürger sei „sehr eindeutig“, sagte er.

SPD nach aktueller Hochrechnung vorn - Olaf Scholz will Kanzler werden

++ 20:30 Uhr: Auch in Niedersachsen liegt die SPD deutlich vorn. Bei der Bundestagswahl in Niedersachsen liegt die SPD nach einem von Infratest dimap erhobenen Trend mit deutlichem Vorsprung vor der CDU. Das vom NDR beauftragte Institut bezifferte die Sozialdemokraten in dem Bundesland am Sonntagabend auf 31,9 Prozent, die CDU hingegen nur auf 24,8 Prozent. Im Vergleich zu 2017 verliert die CDU in Niedersachsen demnach mehr als zehn Punkte. Die SPD gewinnt demnach 4,5 Punkte hinzu.

Die Grünen kommen dem Niedersachsen-Trend zufolge mit 16,2 Prozent auf den dritten Platz (+7,5). Die FDP liegt mit 11,3 Prozent (+2) auf Platz vier. Die AfD käme nur noch auf 7,0 Prozent (-2,1), die Linke nur noch auf 3,3 Prozent (-3,7).

++ 20:00 Uhr: Nach einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen sehen 67 Prozent der Deutschen SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz als Regierungschef als geeignet. Bei CDU-Chef Armin Laschet sähen dies dagegen nur 29 Prozent und bei Grünen-Chefin Annalena Baerbock 23 Prozent so.

++ 19:45 Uhr: Auch die neuesten Hochrechnungen sehen die SPD vorn. Scholz sieht dabei einen klaren Wählerauftrag für die SPD. Viele Wählerinnen und Wähler hätten deutlich gemacht, dass sie einen „Wechsel in der Regierung“ wollten und dass der nächste Kanzler Olaf Scholz heißen solle. Es gilt als wahrscheinlich, dass Scholz ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP anstrebt, wie es in Rheinland-Pfalz seit 2016 regiert.

++ 19:20 Uhr: Die SPD liegt aktuell hauchdünn vorn. Olaf Scholz sieht es als Auftrag - auch den Kanzler zu stellen. Die Zahlen im Detail: Die SPD kommt demnach auf 24,9 bis 25,8 Prozent, die Union auf 24,2 bis 24,7 Prozent. Für die Grünen entschieden sich 14,7 bis 14,8 Prozent, für die FDP 11,2 bis 11,8 Prozent. Die AfD holt 10,1 bis 11,3 Prozent. Die Linke liegt bei 5 Prozent.

Daraus ergibt sich nach den Hochrechnungen der beiden Sender folgende Sitzverteilung im neuen Bundestag: Die SPD holt 197 bis 213 Mandate, die Union 198 bis 200. Die Grünen kommen auf 117 bis 121 Sitze. Die FDP zieht mit 88 bis 98 Abgeordneten in den Bundestag ein, die AfD mit 83 bis 89 und die Linke mit 40 bis 41 Abgeordneten.

++ 19:05 Uhr: Minutenlanger Applaus: Olaf Scholz wird von seiner Partei als Wahlsieger gefeiert. Der Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der als krasser Außenseiter in den Wahlkampf gestartet war, lässt die Sozialdemokraten nach Jahren bitterer Rückschläge wieder jubeln. Die SPD erlebt eine Wiederauferstehung, wie sie noch im Frühjahr die wenigsten für möglich gehalten hatten. Nach dem historischen Tiefpunkt 2017 mit nur noch 20,5 Prozent haben sie jetzt zum ersten Mal seit 16 Jahren die Chance, mit Scholz wieder einen Bundeskanzler zu stellen. Lange war der 63-Jährige belächelt worden, weil er so felsenfest an den SPD-Erfolg zu glauben schien. 

++ 18:45 Uhr: Nach den Prognosen von ARD und ZDF verbessert sich die SPD auf 25 bis 26 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24 bis 25 Prozent (32,9). Die Grünen fahren mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin 14,5 bis 15 Prozent ein (8,9). Die FDP verbessert sich auf 11 bis 12 Prozent (10,7). Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, kommt auf 10 bis 11 Prozent (12,6). Die Linke rutscht auf 5 Prozent ab (9,2). Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), als Partei nationaler Minderheiten von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, kann laut ARD-Prognose einen Abgeordneten in den Bundestag schicken.

++ 18:40 Uhr: Hochspannung in Berlin: Nach 16 Jahren mit Angela Merkel an der Spitze stürzt die Union mit Armin Laschet auf ein Rekordtief, die SPD mit Olaf Scholz legt deutlich zu. Die Grünen gewinnen deutlich - bleiben jedoch hinter ihren Erwartungen weit zurück. Damit ist zunächst nicht klar, wer stärkste Kraft wird.

Bundestagswahl: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Union und SPD

++18:25 Uhr: Sollten Prognose und Ergebnis am Ende übereinstimmen, zeichnet sich eine äußerst komplizierte Regierungsbildung ab. Einzig denkbares Zweierbündnis wäre eine neue große Koalition, die aber weder SPD noch Union wollen. Deshalb dürfte es voraussichtlich zum ersten Mal ein Dreierbündnis im Bund geben. Rechnerisch sind mehrere Konstellationen möglich, entscheidend dürfte es dabei auf Grüne und FDP ankommen.

Sollte die SPD stärkste Partei werden, gilt es als wahrscheinlich, dass Scholz ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP bilden will, wie es in Rheinland-Pfalz bereits seit 2016 regiert. FDP-Chef Christian Lindner hat aber wiederholt Vorbehalte gegen eine solche Koalition im Bund angemeldet, er zieht klar die Union als Partner vor.

Sollte die CDU/CSU vor der SPD liegen, dürfte auch Laschet versuchen, eine Regierung mit Grünen und FDP zu bilden. Ein solches Jamaika-Bündnis, wie es in Schleswig-Holstein regiert, war 2017 im Bund an der FDP gescheitert. Diesmal dürften eher die Grünen bremsen. Vor allem in der Finanz- und der Klimapolitik sind die Differenzen zwischen Grünen und FDP groß. Als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen regiert Laschet bereits mit der FDP.

Bundestagswahl 2021: Die erste Prognose ist da

++ 18:10 Uhr: Lange Gesichter bei der CDU - Jubel bei den Grünen. Bei der Bundestagswahl liefern sich CDU/CSU und SPD das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach den Prognosen von ARD und ZDF um 18:00 Uhr liegen Union und Sozialdemokraten fast gleichauf vor Grünen und FDP. Der Linken droht ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die SPD kommt demnach auf 25 bis 26 Prozent, die Union auf 24 bis 25 Prozent. Für die Grünen entschieden sich 14,5 bis 15 Prozent, für die FDP 11 bis 12 Prozent. Die AfD holt 10 bis 11 Prozent. Die Linke liegt bei 5 Prozent.

Daraus ergibt sich nach den Prognosen der beiden Sender folgende Sitzverteilung im neuen Bundestag: Die SPD holt 197 bis 215 Mandate, die Union 198 bis 200. Die Grünen kommen auf 119 bis 120 Sitze. Die FDP zieht mit 87 bis 99 Abgeordneten in den Bundestag ein, die AfD mit 83 bis 87 und die Linke mit 39 bis 41 Abgeordneten.

++ 18:01 Uhr: Bei der Bundestagswahl vom Sonntag liefern sich CDU/CSU und SPD das erwartete enge Rennen. Nach den Prognosen von ARD und ZDF von 18.00 Uhr liegen Union und Sozialdemokraten fast gleichauf vor Grünen und FDP.

++ 17:50 Uhr: Direkt nach Schließung der Wahllokale wird es die ersten Prognosen geben. Diese fließen auch sofort in die interaktiven Grafiken auf dieser Seite ein.

++ 17:30 Uhr: Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung in Niedersachsen ab. Bis 12.30 Uhr gaben nach Angaben der Landeswahlleitung in Hannover schon mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. In dieser Zahl sind keine Briefwähler enthalten. Knapp 30 Prozent hatten vorab Briefwahl beantragt. Um 15.00 Uhr lag die Beteiligung in der Landeshauptstadt Hannover bei 62,3 Prozent. 2017 waren es zum gleichen Zeitpunkt etwas mehr (62,7 Prozent). Eine Zahl für ganz Niedersachsen wurde erst kurz vor Schließung der Wahllokale erwartet.

Wahl 2021: Lange Wartezeiten in Berlin

++ 16:50 Uhr: Der Bezirk Berlin Mitte meldete für das Wahllokal 100 zeitweise sogar Wartezeiten von mehr als zwei Stunden. Vor zwei Wochen war es bei der Kommunalwahl in Hannover auch zu langen Schlangen gekommen. Die verschärften Hygienemaßnahmen erschwerten einen schnellen Ablauf.

++ 16:30 Uhr: Bei den Wahlen in Berlin ist es am Sonntag vor zahlreichen Wahllokalen in der ganzen Stadt zu langen Warteschlangen gekommen. Wahlberechtigte mussten mitunter länger als eine Stunde bis zum Kreuz in der Wahlkabine anstehen. Für die rechtzeitige Stimmabgabe bedeutet das nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin: Wer bis 18.00 Uhr in der Schlange steht, darf noch wählen.

Wahl 2021 live: Prognosen und Ergebnisse zur Bundestagswahl

++ 15:00 Uhr: Der Bundeswahlleiter wird am Nachmittag einen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bekannt geben. Es wird damit gerechnet, dass diesmal so viele Menschen wie nie zuvor per Briefwahl wählen. Nach Angaben der Bundeswahlleitung könnten es mindestens 40 Prozent sein. 

++ 13:45 Uhr: In Niedersachsen zeichnet sich bei der Bundestagswahl eine höhere Wahlbeteiligung als vor vier Jahren ab. Am Sonntag gaben zwischen 8:00 und 12:30 Uhr 36,56 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleitung auf Anfrage mitteilte. 2017 waren es zu diesem Zeitpunkt 32,08 Prozent der Wahlberechtigten gewesen. Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr geöffnet. 

++ 12:30 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet mit einem sehr spannenden Wahlabend. „Natürlich hoffe ich, dass die SPD gewinnt, aber wir werden es erst wissen, wenn die Hochrechnungen vorliegen, und das könnte auch später werden“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag nach der Stimmabgabe in seiner Heimatstadt Hannover. „In jedem Fall habe ich eine richtig gute Stimmung“, betonte Weil. „Noch vor zwei Monaten hat niemand einen Pfifferling auf die SPD gegeben. Wir haben eine wirklich beeindruckende Aufholjagd der SPD erlebt, die insbesondere auch mit Olaf Scholz zusammenhängt und deswegen sehe ich dem Rest des Tages frohgemut entgegen.“

Wahl 2021: Bundespräsident „Jede Stimme zählt“

++ 10:00 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Stimmabgabe auf. „Jede Stimme zählt - Ihre Stimme zählt. Daher bitte ich Sie: Gehen Sie heute zur Wahl!“, schrieb Steinmeier.

++ 09:00 Uhr: Der Ausgang der Wahl gilt als absolut offen. In der letzten Umfrage lieferten sich SPD und CDU ein Kop-an-Kopf-Rennen. Die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz lag in Umfragen zuletzt leicht vor der Union mit Kanzlerkandidat Armin Laschet. Die bislang amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt nach knapp 16 Jahren als Regierungschefin nicht mehr an.

++ 08:00 Uhr: Die Wahllokale sind geöffnet. Rund 60,4 Millionen Menschen in Deutschland sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Die bislang amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt nach knapp 16 Jahren als Regierungschefin nicht mehr an. Der Ausgang der Wahl gilt als absolut offen.

Es treten 21 Parteien sowie 21 Einzelbewerber zur Bundestagswahl in Niedersachsen an. Insgesamt stehen 527 Kandidaten zur Wahl - davon sind 177 weiblich. Ihr Durchschnittsalter beträgt 47 Jahre. Der jüngste Bewerber ist 18 Jahre und der älteste 77 Jahre alt.

Um die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die nach 16 Jahren Amtszeit nicht erneut antritt, bewerben sich Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne).

Nach vereinzelt längeren Wartezeiten in den Wahllokalen bei der Kommunalwahl wollen mehrere Städte in Niedersachsen zur Bundestagswahl nachbessern. So sollen etwa mehr Wahlkabinen aufgestellt werden oder mehr Wahlhelfer im Einsatz sein. 

Bundestagswahl - so wählt Niedersachsen

Die Landesliste der CDU für die Bundestagswahl führt der Bundestagsabgeordneten Hendrik Hoppenstedt aus Burgwedel an, der seit 2018 Staatsminister im Kanzleramt ist. Der amtierende JU-Vorsitzende Tilman Kuban ist auf Platz 7 der Liste zu finden. Die SPD setzt auf Bundesarbeitsminister und Vize-Parteichef Hubertus Heil an der Spitze. Der SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil steht auf Platz 5.

Die niedersächsischen Grünen treten mit einem Spitzenduo aus den Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Sven-Christian Kindler an. Niedersachsens FDP schickt erneut den Bundestagsabgeordneten und FDP-Fraktionsvize Christian Dürr auf Platz 1 ins Rennen. Die Liste der Linken wird von Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali angeführt. Bei der AfD hat sich Joachim Wundrak den Spitzenplatz gesichert.

Bundestagswahl: Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim - was bedeutet das eigentlich?

Allgemein heißt, dass alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wählen dürfen, unabhängig etwa von Geschlecht, Religion oder Beruf. Man wählt die Abgeordneten ohne zwischengeschaltete Wahlleute - also unmittelbar. Frei bedeutet, dass sich alle ihre Meinung bilden und ohne äußeren Druck zu einer Entscheidung kommen. Da jede abgegebene Stimme gleich viel zählt, ist die Wahl gleich. Wählerinnen und Wähler kreuzen ihren Stimmzettel unbeobachtet an und geben sie in Umschlägen ab. So kann niemand nachvollziehen, wer für welche Partei abgestimmt hat - die Wahl ist geheim.

Wählt man die Kanzlerin oder den Kanzler bei der Bundestagswahl direkt?

Nein. Man stimmt für Abgeordnete, die wiederum später im Bundestag die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler wählen. CDU/CSU, SPD und Grüne haben diesmal eine Person als Kanzlerkandidaten oder Kanzlerkandidatin benannt, die sie später im Parlament zur Wahl des Regierungschefs oder der Regierungschefin aufstellen wollen - falls sie allein oder in einer Koalition eine Mehrheit im Bundestag haben. Die übrigen Parteien verzichten darauf. Sie gehen davon aus, dass sie nicht genug Stimmen erhalten, um an der Spitze der künftigen Regierung zu stehen.

Wieso hat man zwei Stimmen bei der Bundestagswahl?

Mit der Erststimme wählt man einen Kandidaten direkt, der im entsprechenden Wahlkreis antritt. Meistens gehört er zu einer Partei, die das vorher festgelegt hat. Wer als Einzelperson antreten möchte, muss mindestens 200 Unterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises sammeln, in dem sie kandidieren will.

Bei der Zweitstimme wiederum stehen Parteien zur Auswahl. Der bundesweite Anteil an diesen Stimmen entscheidet darüber, wie stark eine Partei später im Parlament vertreten ist. In die Sitze, die einer Partei nach den Zweitstimmen zustehen, werden die Direktmandate aus den Erststimmen eingerechnet.

Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl 2017 lag die Wahlbeteiligung bei 76,4 Prozent. 34,9 Prozent der Wähler in Niedersachsen gaben damals der CDU ihre Zweitstimme, die SPD kam auf 27,4 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 9,3 Prozent der Zweitstimmen, die AfD mit 9,1, die Grünen mit 8,7 und die Linke mit 7,0.

Die Kreiszeitung wird am 26. September aktuell online über die Bundestagswahl und die Stichwahlen zur Kommunalwahl berichten. Das endgültige Ergebnis verkündet der zuständige Wahlausschuss. (Mit Material der dpa.) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.