Ermittlungen wegen Volksverhetzung

AfD-Mitglied verlässt Partei

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Bückeburg - Gegen ein ehemaliges niedersächsisches Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD)wird wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt.

Der aus Bad Münder (Landkreis Hameln-Pyrmont) stammende Mann soll nach übereinstimmenden Medienberichten in der vergangenen Woche auf seiner Facebook-Seite zu einem Blogeintrag verlinkt haben, in dem der Holocaust geleugnet wird. Der Facebook-Eintrag wurde inzwischen gelöscht. Der Beschuldigte war laut „Schaumburger Zeitung“ bis Anfang des Jahres Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Weserbergland.

Nach Angaben des niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel hat der Mann inzwischen auf Druck des Kreisverbandes seinen Parteiaustritt erklärt und eingeleitet. „Für so jemanden ist kein Platz bei uns“, sagte Hampel am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Er sei froh, dass in der AfD in solchen Fällen „schnell und konsequent“ gehandelt werde. Der Parteiaustritt muss noch formell bestätigt werden.

Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Grüne) und der Hamelner SPD-Vorsitzende Ingo Reddeck hatten Strafanzeigen gestellt. „Die Anzeige von Herrn Beck ist bei uns am 13. August eingegangen“, sagte am Montag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bückeburg. Die Behörde in Hannover, an die sich Reddeck wandte, konnte dagegen den Eingang der Strafanzeige noch nicht bestätigen.

Hampel betonte, ihm seien derzeit keine vergleichbaren Fälle rechtsextremer Äußerungen von AfD-Mitgliedern in Niedersachsen bekannt. „Er war zuvor auch nicht in solcher Weise in Erscheinung getreten“, sagte Hampel. Bei der Neuaufnahme von Mitgliedern prüfe die AfD, ob jemand früher in rechtsextremen Parteien wie der NPD, den Republikanern oder der DVU Mitglied gewesen sei. Wer schon einmal der NPD oder der DVU angehört habe, könne nicht AfD-Mitglied werden, sagte Hampel. Bei früheren Mitgliedschaften bei den Republikanern solle dies im Einzelfall geprüft werden.

dpa

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