„Alle Fragen beantwortet“

AfD verzichtet auf geplanten Listenparteitag

Hannover - Die niedersächsische AfD verzichtet nun doch auf eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl. Der vorsorglich für den 8. und 9. Juli geplante Listenparteitag sei abgesagt worden, sagte der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel am Donnerstag.

Ausschlaggebend dafür sei ein Treffen des AfD-Vorstandes mit Landeswahlleiterin Ulrike Sachs Anfang der Woche gewesen. „Alle Fragen, die von der Landeswahlleiterin gestellt wurden, können wir beantworten. Von daher fühlen wir uns im grünen Bereich“, sagte Hampel. 

Landgericht erklärte Landesliste nicht für nichtig

Hintergrund ist ein parteiinterner Clinch um die Landesliste für die Bundestagswahl. Der umstrittene Landeschef Hampel hatte sich den ersten Listenplatz gesichert. Mehrere Hampel-Kritiker wollten das verhindern und hatten die Liste angefochten. 

Ein parteiinternes Schiedsgericht hatte kürzlich jedoch entschieden, die Aufstellung der Bundestagskandidaten im Februar sei rechtmäßig verlaufen. Zuvor waren zwei AfD-Mitglieder vor dem Landgericht Lüneburg mit dem Antrag gescheitert, die Landesliste mit einer einstweiligen Verfügung für nichtig erklären zu lassen. 

In einem Schreiben an alle Mitglieder nannte der AfD-Landesvorstand auch diese beiden Entscheidungen als Grund für die Absage des zweiten Listenparteitags. Bis zum 17. Juli müssen die Parteien alle für die Teilnahme an der Bundestagswahl erforderlichen Unterlagen bei der Landeswahlleiterin eingereicht haben. 

Landeswahlleitung äußert sich zu laufendem Verfahren nicht

Das Hickhack um die Listenaufstellung beschäftigt AfD und Wahlleitung seit Juni. Damals waren gefälschte Briefe mit dem Briefkopf der Landeswahlleitung aufgetaucht, die den Anschein erwecken sollten, dass die Listen ordnungsgemäß eingereicht wurden. Tatsächlich war die Landesliste zu diesem Zeitpunkt aber noch gar nicht eingegangen. Das wurde zwar nachgeholt, die Wahlleitung forderte daraufhin aber noch weitere Unterlagen an. 

Eine Sprecherin der Landeswahlleitung wollte sich am Donnerstag mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht dazu äußern, ob die Dokumente eingereicht worden sind. Nach Bekanntwerden der Fälschungen hatte der Bundesvorstand der AfD den Niedersachsen empfohlen, die Kandidatenaufstellung zu wiederholen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa/Hauke-Christian Dittrich

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