Nicht genügend Einsatzkräfte verfügbar

Gericht verbietet NPD-Marsch durch Göttingen

Göttingen - Wegen drohender Ausschreitungen durch gewaltbereite Gegendemonstranten hat das Verwaltungsgericht Göttingen einen für Samstag geplanten Marsch der rechtsextremen NPD durch Göttingen verboten.

Die Anhänger der NPD dürfen sich nur auf dem Bahnhofsvorplatz versammeln.

Die Polizei könne nur etwa 1100 Einsatzkräfte aufbieten und damit einen Marsch nicht gegen Gefahren von außerhalb schützen, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Beschuss (Az. 1B 222/16). Das Gericht wies damit einen Eilantrag der NPD gegen eine entsprechende Verfügung der Stadt Göttingen zurück.

Die NPD hatte einen Marsch durch die Innenstadt mit etwa 150 Teilnehmern angemeldet. Nach Angaben des Gerichtes ist mit rund 1500 Gegendemonstranten zu rechnen, davon seien knapp 380 als gewaltbereit einzustufen. Die Polizei habe zwar versucht, mehr Beamte aus anderen Bundesländern zu gewinnen, dies sei wegen anderer Veranstaltungen aber nicht gelungen.

Bei vorangegangenen Versammlungen der NPD und eines rechten "Freundeskreises" war es in diesem Jahr in Göttingen bereits zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Gegendemonstranten gekommen. Zu der für Samstag geplanten Gegenkundgebung haben zahlreiche Gruppierungen aufgerufen. Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es eine bundesweite Mobilmachung von Linksextremen.

dpa

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