Es drohen bis zu fünf Jahren Haft

Verstöße gegen Corona-Regeln: Über 1600 Ermittlungsverfahren in Niedersachsen

Verstöße gegen die Maskenpflicht oder die Kontaktbeschränkungen werden häufig als Ordnungswidrigkeiten geahndet. In einigen Fällen drohen aber auch strafrechtliche Konsequenzen.

Mehr als ein Jahr nach Beginn der Covid-19-Pandemie sind in Niedersachsen 1658 Ermittlungsverfahren wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Regeln eingeleitet worden. Das teilte am Freitag das niedersächsische Justizministerium der dpa mit.

BundeslandNiedersachsen
Fläche47.614 km²
Einwohner7,9 Millionen
MinisterpräsidentStephan Weil (SPD)

Die meisten Verfahren – insgesamt 1356 – betreffen Verstöße gegen Paragraf 75 des Infektionsschutzgesetzes. Darunter fallen zum Beispiel Vergehen gegen die Quarantäneanordnung.

Von März 2020 bis Mitte April 2021 wurden außerdem 302 Verfahren wegen Missachtung der Hygienevorschriften eingeleitet (Paragraf 74 des Infektionsschutzgesetzes).

Verstöße gegen Corona-Regeln: Es drohen bis zu fünf Jahren Haft

Verstöße gegen die geltenden Corona-Regeln können mit einer Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.

Über 1600 Verfahren wurden in Niedersachsen wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Regeln eingeleitet.

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind nicht nur im Infektionsschutzgesetz, sondern aus in der niedersächsischen Corona-Verordnung und in den Allgemeinverfügungen der Kreise und kreisfreien Städte festgelegt.

Wie viele Ordnungswidrigkeiten wegen Corona-Verstößen in Niedersachsen bislang registriert wurden, ist weder dem Innen- noch dem Justizministerium bekannt. Diese werden anders und zum Teil gesammelt erfasst - eine Statistik darüber gibt es nicht.

Seit Montag, 10. Mai gilt in Niedersachsen eine neue Corona-Verordnung. Darin sind unter anderem Lockerungen im Tourismus- oder Gastronomiebereich vorgesehen. Das Land hat außerdem einen Stufenplan erarbeitet, der die nächsten Lockerungsschritte regelt.

(Mit Material der dpa)

Rubriklistenbild: © Hauke-Christian Dittrich

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