Kommunalwahl Niedersachsen 2021

Stimmungstest für den Bund? Niedersächsische Wähler treten an die Urne

Eine Frau macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel.
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Am 12. September 2021 sind 6,5 Millionen Niedersachsen zur Kommunalwahl aufgerufen. (Symbolbild)

In etwa einem Monat sind 6,5 Millionen Niedersachsen dazu aufgerufen, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben. Ein Stimmungstest zur Bundestagswahl?

Hannover – Noch knapp vier Wochen, dann werden in Niedersachsen Parlamente in den Städten, Gemeinden und Kreisen gewählt. Doch auch etliche Bürgermeister und Landräte werden dann gewählt. Rund 6,5 Millionen Niedersachsen sind dazu aufgerufen, zur Kommunalwahl am Sonntag. 12. September 2021, an die Wahlurne zu treten.

Bundesland in Deutschland:Niedersachsen
Fläche:47.709,82 Quadratkilometer
Einwohner:8.003.421 (Stand: 31. Dezember 2021)
Landeshauptstadt:Hannover
Ministerpräsident und Regierungschef:Stephan Weil (SPD)

Im Mittelpunkt steht dann vor allen Dingen eins: die Politik vor der eigenen Haustür. Doch auch ein politisches Großereignis spielt mit hinein: Nur 14 Tage später stehen im Superwahljahr 2021 die Bundestagswahlen an.

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Kommunalwahlen 2021 in Niedersachsen: „Bundestagswahl schafft politisches Klima“

„Das Besondere an dieser Kommunalwahl ist die Nähe zur Bundestagswahl“, sagt die Politikwissenschaftlerin Christina-Marie Juen an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Das bringe durchaus Vorteile: Man sehe viel mehr Wahlplakate als bei anderen Kommunalwahlen und würde im Alltag stärker mit Politik konfrontiert.

Das könne dazu führen, dass die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler stärker auf die Politik gelenkt werde. „Was die Bundestagswahl schafft, ist ein politisches Klima herzustellen“, so Juen.

Kommunalwahlen 2021 in Niedersachsen: Lokale Wählergemeinschaften mit tragender Rolle

Dennoch: Wahlen auf kommunaler Ebene und im Bund sind etwas gänzlich anderes, bestätigt die Politikwissenschaftlerin. So gebe es beispielsweise bei Kommunalwahlen häufig viel mehr Parteien, die es auf Bundesebene erst gar nicht schaffen würden, bei einer Wahl anzutreten.

Darüber hinaus spielen bei Kommunalwahlen häufig auch regionale beziehungsweise lokale Wählergemeinschaften eine tragende Rolle. Dabei sei jede Kommune wie ein politisches System mit einer Problemlage für sich selber, so Juen. Auch der persönliche Fokus auf die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten kann bei Kommunalwahlen durchaus die Parteibrille überlagern.

Politikwissenschaftlerin Christina-Marie Juen an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg ordnet die Kommunalwahlen ein.

Am Sonntag, 12. September 2021, finden in elf Städten Oberbürgermeisterwahlen statt. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident gewählt. Rund 375.000 Menschen wählen zum ersten Mal. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen auch schon junge Leute ab 16 Jahren abstimmen.

Große Parteien können einen Trend für die Bundestagswahl ablesen oder bei Kommunalwahlen in Niedersachsen abgestraft werden

Trotzdem sind Kommunal- und Bundestagswahlen laut Politikwissenschaftlerin Juen nicht völlig voneinander zu trennen – etwa mit Blick auf die Großparteien. Deren Beliebtheit könne sich auch oft bei Kommunalwahlen ablesen.

Aber diese würden bei Kommunalwahlen auch „abgestraft“, wenn die Wähler mit der Politik und den Kandidaten auf Bundesebene unzufrieden seien.

Bundestagswahl 2021: Kommunalwahl nur ein bedingter Stimmungstest

Demnach lässt sich die Kommunalwahl am übernächsten Sonntag nur bedingt als Stimmungstest für die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, nutzen. Aber immerhin eine Tendenz der niedersächsischen Wählerinnen und Wähler lasse sich daraus ableiten, unterstreicht Politikwissenschaftlerin Juen.

Andersherum könnte die Bundestagswahl den Kommunalwahlen helfen, die Wahlbeteiligung in den Kommunen anzukurbeln, wo sie traditionell eher niedrig ist; etwa bei einer Stichwahl um den Posten eines Bürgermeisters oder Landrats.

Vielerorts sind die Wahlbenachrichtigungen von den Kommunen bereits versendet worden. Der späteste Termin für die Benachrichtigung ist der 22. August. Mit der Wahlbenachrichtigung kann dann auch eine Briefwahl beantragt werden.

Eine Wahlentscheidungshilfe in mehr als 400 Kommunen bietet die Online-Plattform „Voto“, die ähnlich wie der von den Landtags- und Bundestagswahlen bekannte Wahl-O-Mat funktioniert: Nutzer geben ihre Position zu verschiedenen Thesen ein und können dann ihre Positionen mit denen der lokal antretenden Parteien und Wählergemeinschaften vergleichen. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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