Steuerausfälle weniger schlimm als befürchtet

Das Defizit bei den Steuereinnahmen beträgt in Niedersachsen derzeit 50 Millionen Euro.

Hannover - Trotz der Wirtschaftskrise ist der Einbruch bei den Steuereinnahmen in Niedersachsen bislang weniger schlimm als befürchtet. „Wir haben im August tatsächliche Steuereinnahmen, die über dem Soll liegen“, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums am Freitag in Hannover .

Das Defizit bei den Steuereinnahmen zur ursprünglichen Planung betrage für den Zeitraum von Januar bis August lediglich 50 Millionen Euro. Laut Steuerschätzung sollen die Ausfälle wegen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise bis 2010 jedoch etwa 3,7 Milliarden Euro betragen. In diesem und im kommenden Jahr will Niedersachsen deshalb jeweils 2,3 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen.

Grund für die verzögerten Steuerausfälle seien „extrem verzerrt hohe Einnahmen bei der Umsatzsteuer.“ Vielen Unternehmen in Niedersachsen gehe es trotz der Krise nach wie vor verhältnismäßig gut. Zudem sei das Land weniger von Exporten abhängig als etwa die südlichen Bundesländer. Auf den Länderfinanzausgleich habe die derzeitige Situation jedoch keine Auswirkungen. „Niedersachsen wird dadurch nicht zum Geberland“, sagte der Sprecher.

Das Ministerium geht dennoch davon aus, dass sich die Krise auch irgendwann auf die Steuereinnahmen massiv auswirken werde. „Das ist ein Ergebnis, was uns jetzt erstmal freut, das auf der anderen Seite aber mit Vorsicht zu genießen ist“, sagte der Sprecher. So würden etwa immer weniger Vorsteuern in Anspruch genommen. Dies deutet darauf hin, dass Firmen kaum noch in die Produktion investierten. Dies führe auf Dauer zwangsläufig zu weniger Umsatz und damit auch zu weniger Steuereinnahmen für das Land.

dpa

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