Inzidenz und Schnelltest

Nach Corona-Gipfel – Stephan Weil: Diskussion ist „noch nicht zu Ende“

Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil pocht weiterhin auf neuen Corona-Bewertungsmaßstab – und nennt einen Zeitpunkt für neue Corona-Verordnung.

Hannover/Bremen – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beharrt auch nach den Beratungen von Bund und Ländern darauf, dass künftig neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Corona-Pandemie herangezogen werden müssen.

Bundesland:Niedersachsen
Bevölkerung:7,982 Millionen (2019) Eurostat
Fläche:47.614 km²
Hauptstadt:Hannover

In einer Protokollerklärung zu dem Beschluss, den die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag verabschiedeten, heißt es, Niedersachsen halte einen neuen Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens für die Zukunft geboten. Der Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern sieht dies nicht vor.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nennt Zeitpunkt für neue Corona-Verordnung

Weil sagte nach den Beratungen, die Diskussion um einen neuen Maßstab sei „noch nicht zu Ende“. Mit der Protokollerklärung bringe das Bundesland zum Ausdruck, dass es in dieser Frage nicht mit dem Beschluss einverstanden sei.

Der SPD-Politiker gehe davon aus, dass einer neuen niedersächsischen Verordnung, die zwischen dem 23. und dem 25. August veröffentlicht werden soll, auch ein neuer Maßstab zugrunde liegen werde. Man prüfe nun verschiedene Modelle und bereite eine Lösung vor. Von Bund und Länder habe er sich „insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht“.

Stephan Weil (SPD) über Inzidenz: Niedersächsischer Ministerpräsident pocht auf neuen Corona-Bewertungsmaßstab

In dem Beschluss von Bund und Ländern spielt die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßstab weiter eine Rolle. So kann etwa die Regel, dass bestimmte Bereiche nur für Geimpfte, Genesene und Getestete zugänglich sind, ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 ausgesetzt werden.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte will Gratis-Schnelltests nicht aus Finanzmitteln der Hansestadt zahlen

Nach dem angekündigten Rückzug des Bundes aus der Finanzierung von Corona-Schnelltests wird Bremen die Tests für Ungeimpfte nicht aus Landesmitteln finanzieren.

„Ich würde das sehr kritisch sehen, wenn wir unser knappes bremisches Geld in diesen Fällen zur Subventionierung von Tests ausgeben, die man problemlos vermeiden könnte, indem man sich impfen lässt“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstagabend in Bremen. Über die neue Situation werde man aber im Senat noch diskutieren.

Bund übernimmt keine Kosten für Corona-Schnelltests

Der Bund wird vom 11. Oktober an die Kosten für Corona-Schnelltests für alle Bürger nicht mehr übernehmen. Wer sich nicht impfen lässt und zum Beispiel für einen Restaurantbesuch einen negativen Test braucht, muss diesen dann selbst bezahlen.

Bundesland:Bremen
Bevölkerung:682.986 (2019) Eurostat
Fläche:419,4 km²
Hauptstadt:Bremen

Ausnahmen gelten nach einem Beschluss von Bund und Ländern vom Dienstag für Personen, die nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt.

Corona-Gipfel: Möglichkeit einer dritten Corona-Impfung wurde beim Bund-Länder-Treffen angesprochen

Bei der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei grundsätzlich auch über die Möglichkeit einer dritten Impfung gesprochen worden. Allerdings gebe es in diesem Punkt fachlich noch sehr unterschiedlichen Einschätzungen darüber, in welchem Zeitraum dies notwendig sei, so Bovenschulte.

Die Konferenzteilnehmer hätten es nicht für erforderlich gehalten, darüber bereits jetzt Beschlüsse zu fassen, da sich diese Situation noch nicht aufdränge. (dpa)

Rubriklistenbild: © Ole Spata/dpa

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