Offenes Gespräch

Ministerpräsiden Weil trifft russischen Menschenrechtsbeauftragten

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat in Russland den Menschenrechtsbeauftragten Michail Fedotow getroffen.

Moskau - Am zweiten Tag seiner Russlandreise ist Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) mit dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten, Michail Fedotow, zusammengetroffen.

Das Gespräch in Moskau sei offen und freundlich verlaufen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Nach Einschätzung des Rates für Menschenrechte seien demnach in einigen Bereichen der russischen Gesellschaft teils Fortschritte erzielt worden, so etwa bei den Verhältnissen in der Armee.

Fedotow habe aber darauf hingewiesen, dass sich auch neue Handlungsfelder ergeben, etwa mit Blick auf Nicht-Regierungsorganisationen und Kooperationen mit internationalen Partnern. Diese sind auch infolge der Ukraine-Krise zunehmend unter Druck geraten.

Ministerpräsident Weil machte abschließend deutlich: „Menschenrechte gelten universell und müssen überall beachtet werden. Gleichzeitig sind wir aber gut beraten, anstelle des erhobenen Zeigefingers das offene Gespräch zu suchen.“

Am Nachmittag reiste Weil von Moskau weiter in die russische Partnerregion Perm. Bis zur Rückkehr am Freitag stehen Besuche bei Unternehmen sowie Sport- und Bildungseinrichtungen an. Weil, der von einer kleinen Delegation der Staatskanzlei begleitet wird, will neben dem örtlichen Altertum-Museum in der Partnerregion am Ural auch eine Glasfaserkabelfabrik sowie ein Erdölverarbeitungswerk besuchen.

Perm gilt als Europas östlichste Millionenstadt und bildet mit der gleichnamigen Provinz ein wichtiges Industriezentrum. Die Partnerschaft mit Niedersachsen besteht seit einem Vierteljahrhundert.

dpa

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