Stephan Weil fordert „klare Kante gegen Hass, Diffamierung und Einschüchterung“
Ministerpräsident Stephan Weil fordert zum 90. Jahrestag der Machtergreifung der Nationalsozialisten, dass Demokraten Hass stärker bekämpfen müssen.
Hannover – Am Montag, 30. Januar 2023, jährt sich zum 90. Mal der Jahrestag der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland. In diesem Zusammenhang hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Sonntag in Hannover dazu aufgerufen, die Demokratie aktiv zu verteidigen.
90 Jahre Machtergreifung: Stephan Weil fordert „klare Kante gegen Hass, Diffamierung und Einschüchterung“
Man dürfe sich nicht in falscher Sicherheit wiegen, warnte der SPD-Politiker. Immer wieder zeigten auch hierzulande Menschen offen ihre Ablehnung gegenüber demokratischen Institutionen und Repräsentanten.
„Die Sicherheitsbehörden und der Rechtsstaat müssen konsequent gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen vorgehen. Vor allem aber müssen alle Demokratinnen und Demokraten klare Kante zeigen gegen Hass, Diffamierung und Einschüchterung“, sagte Weil.
90 Jahre Machtergreifung: Stephan Weil fordert „klare Kante gegen Hass, Diffamierung und Einschüchterung“
Und weiter: „Demokratie lebt von verschiedenen Meinungen, vom politischen Streit in der Sache auf der Basis unseres Grundgesetzes. Hass und Verachtung aber zerstören den demokratischen Diskurs und den gesellschaftlichen Zusammenhalt – und müssen von Demokratinnen und Demokraten bekämpft werden.“
Bereits zu Jahresbeginn hatte der Ministerpräsident von Niedersachsen appelliert, es brauche Bürgerinnen und Bürger, die für die Werte der Demokratie einstehen, „die sich einmischen und nicht schweigen“. Zwar müsse der Staat die Einhaltung von Regeln durchsetzen – das alleine reiche in einer Demokratie aber nicht aus. (mit Material der dpa)