Gegen menschenverachtende Gesinnung

Schluss mit Nazi-Symbolen: Landtag will weitere Kennzeichen verbieten

Autokennzeichen mit Nazi-Symbolik.
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AH 1933 ist ein Kennzeichen, das in Niedersachsen schon bald verboten sein könnte.

Nummernschilder als Platz für menschenverachtende Ideologien? Das will der Landtag verhindern und erweitert dafür die Liste verbotener Kennzeichen mit Nazi-Bezug.

Hannover – Der niedersächsische Landtag will die Liste verbotener Autokennzeichen mit Nazi-Bezug erweitern. Am Mittwoch wurde der Antrag der Regierungsfraktion SPD und CDU in Hannover verabschiedet. Zur Begründung hieß es, dass Rechtsextremisten und Anhänger der „Neuen Rechten“ sich zunehmend einer Vielzahl von Zeichen und Symbolen als Ausdruck ihrer Geisteshaltung und zur Sendung rechtsextremistischer Botschaften bedienen.

Länder treffen unterschiedliche Kennzeichen-Regeln

Es sei nicht zu tolerieren, dass Rechtsextremisten ihre menschenverachtende Gesinnung auf Auto-Kennzeichen präsentieren würden, heißt es von der Regierung. Einige Buchstabenkombinationen auf Autokennzeichen, die an die Zeit des Nationalsozialismus erinnern, seien bereits bundesweit verboten. Darunter die Kombinationen SS, SA, HJ und KZ. Dennoch haben die Länder auch unterschiedlich Regeln in Sachen Nazi-Symbolik auf Kennzeichen getroffen. In Niedersachsen ist außerdem das Kennzeichen NS verboten.

Im Antrag der Regierung sollen nun auch Kombinationen wie HH 88, AH 18 und HH 1933 verboten werden. Diese lassen sich als die Anfangsbuchstaben von Adolf Hitler oder des Hitlergrußes lesen. Der Verfassungsschutz solle eine Liste unzulässiger Kombinationen erstellen und den Kfz-Zulassungsstellen an die Hand geben, hieß es.

Kennzeichen-Wechsel von Amts wegen in Einzelfällen möglich

Da bekanntermaßen bereits Kennzeichen mit NS-Symbolik von Zulassungsstellen vergeben wurden, sollte dem Antrag zufolge auch von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, Kennzeichen bei einem Halterwechsel von Amts wegen zu verändern. Darauf könne verzichtet werden, wenn Betroffene ein besonderes persönliches Interesse nachweisen könnten, etwa weil das Kennzeichen ihre Initialen oder Geburtsdaten beinhaltet.

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