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Rechtsextreme Straftaten in Niedersachsen: Mehr als vier Vorfälle täglich

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Von: Johannes Nuß

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Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene.
Mehr als 4 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ereignen sich im Schnitt täglich in Niedersachsen. (Symbolbild) © Bernd Thissen/dpa

Täglich mehr als vier Straftaten im rechtsextremistischen Bereich. Seit zwei Jahren steigt die Zahl in Niedersachsen. Zusammenhängen kann dies mit Corona.

Hannover – Rund 1700 rechtsextremistische Straftaten hat die Polizei in Niedersachsen im ganzen Bundesland 2021 gezählt. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion in Hannover an die niedersächsische Politik hervor. Wie es in einem Bericht des Norddeutschen Rundfunks heißt, stieg die Zahl damit bereits das dritte Jahr in Folge. Waren es 2019 noch 1390 Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrund, waren es 2020 schon 1440. Erst in dieser Woche wurde ein Kriminalhauptkommissar aus Hannover, der wohl rechtsextremistisches Gedankengut in sich trägt, durch das Verwaltungsgericht aus dem Polizeidienst entfernt.

Rechtsextreme Straftaten in Niedersachsen: Mehr als vier Vorfälle täglich

Besonders auffällig bei der Betrachtung der Zahlen: die Anzahl der Straftaten im Zusammenhang mit Antisemitismus haben sich nahezu verdoppelt. In diesem Bereich zählte die niedersächsische Polizei 218 Straftaten. Bei weiteren Straftaten handelt es sich hauptsächlich um Beleidigung, Sachbeschädigung oder Hate Speech (Hassrede) im Internet. Doch unter den Straftaten befinden sich auch Motive mit fremdenfeindlichen oder homophoben Hintergrund. Hinzu kommen rassistische und islamfeindliche Motive.

In den Augen der Grünen-Landtagsfraktion in Niedersachsen ist dies kein Zufall und könnte in der momentanen Zeit mit Corona in Zusammenhang stehen, wie Fraktionschefin Julia Willie Hamburg dem NDR Niedersachsen sagte: „Die Demonstrationen der sogenannten Corona-Leugner haben den Rechten in unserer Gesellschaft ein neues Betätigungsfeld und damit neuen Nährboden geliefert. Diese Entwicklung müssen wir ernst nehmen.“ Dass Corona an dem Erstarken der Rechtsextremen in Niedersachsen einen großen Anteil hat, sieht auch Innenminister Boris Pistorius so.

Rechtsextreme Straftaten in Niedersachsen: Grünen gehen von wesentlich höherer Dunkelziffer aus

Darüber hinaus gehen die Grünen in Niedersachsen davon aus, dass die Dunkelziffer der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund wesentlich höher liegt. Dies aus dem Grund, weil Betroffene sich häufig nicht trauen würden, sich an die Behörden zu wenden. Die Grünen fordern daher, bessere Beratungsangebote für Betroffene zu entwickeln. Dies betreffe auch mobile Angebote im ländlichen Bereich, die im Flächenland Niedersachsen dringend benötigt würden.

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