Schwarzarbeit im Visier

Razzia auf Landtags-Baustelle

Hannover - Rund 50 Zollbeamte haben am Mittwoch bei einer Razzia die Baustelle des niedersächsischen Landtags in Hannover überprüft. Nach Angaben von Landtagspräsident Bernd Busemann stand die Razzia im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Schwarzarbeit.

Dabei gehe es auch um die steuerrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern wie Arbeitnehmern, sagte Busemann zum Auftakt der Landtagssitzung in Hannover. Die Razzia war langfristig geplant worden, sagte der Sprecher des Hauptzollamts Hannover, Hans-Werner Vischer. Einen konkreten Verdacht hatte der Zoll nicht. Daher wurden die Beschäftigten aller beteiligten Bauunternehmen kontrolliert. 

Die Zollbeamten registrierten rund 70 Arbeiter mit einem Erfassungsbogen. Dabei notierten sie Personalien sowie Daten zur Krankenversicherung und zum Lohn. Insbesondere werde überprüft, ob der Mindestlohn gezahlt werde, erklärte Vischer. Auch sozialversicherungspflichtige Meldepflichten sowie steuerliche Pflichten sollen laut dem niedersächsischen Finanzministerium überprüft werden. „Wir wollen die Baustelle aber nicht lahmlegen", sagte der Zoll-Sprecher. 

Wer erfasst wurde, konnte weiter arbeiten. Im Anschluss an die etwa zweistündige Razzia sollen die Erfassungsbögen und weitere Unterlagen der Bauunternehmen ausgewertet werden. Mit einem Ergebnis ist erst in mehreren Wochen zu rechnen.

dpa

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