Wegen Rathausaffäre

Stadt Hannover suspendiert Dezernent

+
Harald Härke ist suspendiert worden.

Hannover - Die Stadt Hannover hat den Dezernenten Harald Härke suspendiert, der als Auslöser der Rathausaffäre gilt. „Stadtrat Härke ist vorläufig des Dienstes enthoben“, sagte Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) am Donnerstag nach eineinhalbstündiger Beratung des zuständigen Verwaltungsausschusses.

Die Suspendierung diene dazu, den Betriebsfrieden und die Betriebsabläufe im Rathaus zu wahren. Über eine Vertretungsregelung insbesondere für die Bewerbung Hannovers als Kulturhauptstadt, wofür Härke zuständig ist, werde später entschieden, da der Dezernent noch Rechtsmittel einlegen könne.

Die Affäre dreht sich um Gehaltszulagen für zwei Spitzenbeamte im Rathaus, darunter Schostoks Büroleiter. Nach Eingeständnis der Stadt sind die über Jahre gewährten üppigen Zuschläge rechtswidrig. Sie sollen vom damaligen Personal- und derzeitigen Kulturdezernenten Härke eingefädelt worden sein. Gegen ihn, den Büroleiter und den Oberbürgermeister ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Gegen Härke und den Büroleiter läuft ein Disziplinarverfahren. Ob auch gegen den Oberbürgermeister ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird, prüft die Kommunalaufsicht. Schostok hatte entschieden, trotz der Ermittlungen seine Amtsgeschäfte weiter wahrzunehmen.

Wie die Leiterin der Kommunalaufsicht im Innenministerium, Maja Kummer, am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags sagte, habe die Stadt Hannover noch immer nicht alle Rückfragen ihrer Behörde zur Rathausaffäre beantwortet. In Bezug auf die Zuschläge für Schostoks Büroleiter habe es keine Anfrage an die Kommunalaufsicht gegeben. Allerdings gab es eine später zurückgezogene Anfrage zur Höhergruppierung eines weiteren Spitzenbeamten. Dieser hat, wie die Stadt Hannover einräumte, später ebenfalls Gehaltszuschläge erhalten, die rechtswidrig sind.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Dramatische Bilder: Autobahnbrücke in Genua eingestürzt

Dramatische Bilder: Autobahnbrücke in Genua eingestürzt

Verletzte bei mutmaßlichem Terroranschlag in London

Verletzte bei mutmaßlichem Terroranschlag in London

Bremen von A bis Z: O wie Oktoberfest

Bremen von A bis Z: O wie Oktoberfest

Urlaub in Venedig: Das sind die absoluten Highlights der Lagunenstadt

Urlaub in Venedig: Das sind die absoluten Highlights der Lagunenstadt

Meistgelesene Artikel

Mann legt Führerschein-Theorieprüfung gegen Geld für andere ab

Mann legt Führerschein-Theorieprüfung gegen Geld für andere ab

Unwetter im Norden stört den Bahnverkehr und richtet Schäden an

Unwetter im Norden stört den Bahnverkehr und richtet Schäden an

„M'era Luna“ startet farbenfroher und vielseitiger als in den Vorjahren

„M'era Luna“ startet farbenfroher und vielseitiger als in den Vorjahren

Fluglehrer gab 15-jährigem Schüler Anweisung zum Absprung

Fluglehrer gab 15-jährigem Schüler Anweisung zum Absprung

Kommentare