Kaum Zwischenfälle gemeldet

11.000 Menschen demonstrieren gegen Syrien-Offensive der Türkei

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Hannover - Rund 11.000 Menschen haben am Samstag nach Angaben der Polizei in Hannover gegen die türkische Offensive in Syrien demonstriert. Die Proteste verliefen weitgehend ohne größere Zwischenfälle, sagte ein Polizeisprecher am Nachmittag.

Vereinzelt seien verbotenen Fahnen gezeigt und verbotene Parolen gerufen worden. Beamte stellten mehrere Utensilien sicher. Bei einem Zwischenfall wurden Beamte mit Plastikflaschen beworfen und mit Fahnenstangen angegangen, wie ein Sprecher sagte. Es kam zu mindestens drei Festnahmen.

Zum kurdischen Neujahrsfest Newroz wollten sich nach Veranstalterangaben im Lauf des Tages rund 15.000 Menschen zu zwei Protestzügen und einer Abschlusskundgebung treffen. Die Polizei rechnete mit erheblichen Behinderungen im Stadtzentrum.

Die demonstrierenden Frauen und Männer schwenkten unter anderem Fahnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel). „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“ riefen einige Demonstranten, andere nannten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sprechchören einen Terroristen. „Hoch, die internationale Solidarität“, war ebenfalls mehrfach zu hören.

Bei der Kundgebung forderten Redner ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. „Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis endlich diese Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Regime aufhört“, sagte ein Redner unter viel Applaus und Jubel. Mitte März war bekannt geworden, dass die Bundesregierung auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt hat.

Die Demonstration zum Newroz-Fest war ursprünglich von der Polizei untersagt worden, weil sie darin eine Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sah. Ein Gericht gab aber schließlich grünes Licht für die Versammlung. Die Polizei war in Hannover mit einem Großaufgebot im Einsatz, um mögliche Konflikte zu vermeiden. Am Vormittag kontrollierten die Beamten an verschiedenen Stellen des Stadtgebietes Fahrzeuge.

Beobachtern zufolge schwenkten einige Demonstranten Fahnen mit dem Bild des Chefs der verbotenen Kurdenpartei PKK, Abdullah Öcalan. Das ist eine Straftat. Mehrfach wiesen Beamte die Versammlungsteilnehmer darauf hin, keine verbotenen Symbole zu zeigen. „Dies zieht das Eingreifen unserer Kollegen vor Ort nach sich“, schrieb die Polizei auf Twitter. Mitunter hielten sich die Beamten im Hintergrund und filmten diejenigen, die verbotene Fahnen schwenkten. Nach Angaben eines Sprechers sollte so eine Eskalation verhindert werden. Die Polizei will die Identität der Täter über die Aufnahmen feststellen, um Strafverfahren einzuleiten.

Viele der Demonstranten hatten sich bereits am Morgen an verschiedenen Stellen der Innenstadt getroffen, Beobachtern zufolge war die Stimmung überwiegend friedlich. Einige stimmten Lieder an und tanzten.

Die Polizei hatte zuvor angekündigt, kurdische Versammlungsteilnehmer möglichst von türkisch-national denkenden Personen zu trennen. „Weil wir wissen, wenn sie aufeinandertreffen wird es vermutlich nicht nur bei verbalen Auseinandersetzungen bleiben“, sagte Polizeipräsident Volker Kluwe.

In den vergangenen Wochen haben Kurden mehrfach gegen den Einsatz türkischer Truppen in Syrien demonstriert. Seit Januar geht die Türkei mit Verbündeten gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in der nordsyrischen Stadt Afrin vor. Sie sieht darin einen verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Syrien. Nach Angaben eines Arztes wurde jüngst das einzige Krankenhaus in Afrin von türkischen Granaten getroffen. Die türkischen Streitkräfte dementierten, dass sie ein Krankenhaus beschossen hätten.

dpa

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