Pistorius: „Wir stehen im Fadenkreuz des IS“

Hannover - In Niedersachsen wurden zwei Großereignisse im zu Ende gehenden Jahr wegen akuter Terrorgefahr abgesagt. Ist die Sicherheit im Lande wirklich so gefährdet? Der Innenminister schließt das nicht aus - und fordert zu einem neuen Umgang mit der latenten Terrorgefahr auf.

Die Deutschen müssen nach Ansicht von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lernen, dauerhaft mit einer latenten Terrorgefahr umzugehen. „Wir stehen im Fadenkreuz des sogenannten IS als Unterstützer der Front gegen ihn“, sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur. „Die Franzosen und die Engländer haben in den vergangenen Jahrzehnten damit leben gelernt; für uns Deutsche rückt diese abstrakte Gefahr eines Terroranschlags erst seit einigen Jahren näher: auch wir werden lernen müssen, damit zu leben.“

Schuld daran sei auch eine völlig neue Form des Terrorismus. „Der Terrorismus ist unberechenbarer geworden.“ Nicht mehr staatliche Organe oder Repräsentanten stünden im Visier der Terroristen wie früher bei der „Rote Armee Fraktion (RAF)“. Die IS-Attentäter handeln anders. „Sie haben es ganz bewusst auf die allgemeine Bevölkerung abgesehen, um Angst zu schüren und uns zu veranlassen, unsere Werte infrage zu stellen. Wir sollen unser Leben verändern aus Angst vor ihrem Terror.“ Davor dürfe die Gesellschaft aber nicht in die Knie gehen, forderte Pistorius eindringlich. „Dem müssen wir uns entgegenstellen als Gesellschaft, die entschlossen ist, die kritisch diskutiert, die offen ist, die sich aber auch zugleich geschlossen gegen diejenigen stellt, die unsere Werte und unser Leben gefährden.“ Nach den Anschlägen von Paris und der Länderspielabsage in Hannover dürfte jedem klar sein, so der Minister, dass der Terrorismus auch jederzeit in Deutschland stattfinden kann.

Zwei Drittel der Bundesbürger rechnen nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur mit einem Anschlag der Terrororganisation IS in Deutschland im nächsten Jahr. Nur 17 Prozent glauben nicht daran. Weitere 17 Prozent machten keine Angaben. YouGov befragte zwischen dem 21. und 23. Dezember 2031 Bundesbürger. Weitere Absagen öffentlicher Großveranstaltungen wie beim Fußball-Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande wegen akuter Terrorgefahr schließt Pistorius nicht kategorisch aus. Zwar sei nicht jeder Hinweis Grund für vergleichbare Entscheidungen. Nach jedem Attentat gebe es Trittbrettfahrer. „Was die Polizei im letzten Jahrzehnt aber perfektioniert hat ist, die Belastbarkeit solcher Hinweise sehr genau zu prüfen und sich ein abschließendes und umfassendes Bild davon zu machen, wie ein solcher Hinweis am Ende genommen werden und welche Entscheidung dann getroffen werden muss.“ Die Erfahrung zeige, dass die Sicherheitsbehörden meist mit ihrer Einschätzungen richtig. dpa

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